Extrahaushalt

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Extrahaushalte oder Sondervermögen des Bundes und der Länder sind rechtlich unselbstständige abgesonderte Teile des Bundes- oder Landesvermögens, die getrennt vom übrigen Vermögen verwaltet werden.[1] In den meisten Fällen verwalten sie kein Vermögen, sondern hauptsächlich Schulden. Nach den Kriterien des Europäischen Systems Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG) 1995 werden die Schulden dem Staatssektor zugerechnet. Daher hat die Bildung eines Sondervermögens keinen Einfluss auf Maßzahlen wie die Defizitquote.

Zu den Sondervermögen des Bundes gehören:

Gesetzliche Grundlage zur Bildung von Sondervermögen ist § 48 Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder (Haushaltsgrundsätzegesetz).

Zu den ehemaligen Sondervermögen des Bundes gehören:

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Statistisches Bundesamt: Begriffserläuterungen für den Bereich Finanzen, Steuern, Öffentlicher Dienst
  2. § 1 des Gesetzes zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378; 1994 I S. 2439)
  3. Gesetz über die Errichtung des Deutschen Binnenschifffahrtsfonds vom 26. Juni 2002 (BGBl. I S. 2266)
  4. § 6 des Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetzes vom 16. Juli 1998 (BGBl. I S. 1842)
  5. errichtet durch das Gesetz über die Verwaltung des ERP-Sondervermögens vom 31. August 1953 (BGBl. I S. 1312); Rechtsgrundlage seit 2007: Gesetz über die Verwaltung des ERP-Sondervermögens vom 26. Juni 2007
  6. Gesetzestext
  7. a b § 2 des Gesetzes zur Zusammenführung und Neugliederung der Bundeseisenbahnen vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378; 1994 I S. 2439)
  8. § 2 des Gesetzes zur Umwandlung der Unternehmen der Deutschen Bundespost in die Rechtsform der Aktiengesellschaft (PostUmwG)
  9. Gesetz über die Errichtung eines Erblastentilgungsfonds vom 23. Juni 1993