Centrum für Europäische Politik

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Centrum für Europäische Politik
Logo cep.jpg
Gründung 2006
Sitz Freiburg
Vorläufer Stiftung Ordnungspolitik
Schwerpunkt Ordnungspolitische Bewertung der Politikvorhaben der EU
Personen Lüder Gerken (Vorsitzender)[1]
Website www.cep.eu

Das Centrum für Europäische Politik (CEP, Eigenschreibweise der Abkürzung „cep“) ist eine deutsche Denkfabrik mit Sitz in Freiburg. Hauptzweck ist die Bewertung von Gesetzesvorhaben der Europäischen Union auf der Basis ordnungspolitischer Kriterien.

Das CEP wurde 2006 unter dem Dach der Stiftung Ordnungspolitik gegründet und wird geleitet von Lüder Gerken, dem Vorstandsvorsitzenden der Stiftung Ordnungspolitik und der Friedrich-August-von-Hayek-Stiftung. Im Kuratorium wirken oder wirkten folgende Personen mit: Leszek Balcerowicz, Frits Bolkestein, Udo Di Fabio, Jürgen Stark, Holger Steltzner und Hans Tietmeyer.

Das CEP ist zudem Mitglied im rechtsliberalen Stockholm Network.[2]

Ziele und Tätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach seiner Selbstdarstellung arbeitet der Verein an der Schnittstelle von Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit mit dem Ziel, auf EU-Ebene eine an Freiheit und Marktwirtschaft ausgerichtete Politik zu stärken, Regulierung und Bürokratie jedoch auf das zwingende Maß zu beschränken.

Es schlägt als Kompetenzzentrum die Brücke zwischen der Politik der Europäischen Union und ihrer Wahrnehmung und Begleitung in Deutschland. Im Dialog mit Wissenschaft, Politik, Medien und Öffentlichkeit entwickelt es Strategien und Konzepte für die Wirtschaftspolitik der EU, begleitet die aktuellen europäischen Politikvorhaben konstruktiv und unabhängig und schafft Transparenz und Bewusstsein für europäische Politik und deren Auswirkungen in Deutschland.

Damit will das CEP die Öffentlichkeit über Entwicklungen auf EU-Ebene und deren Auswirkungen informieren und konkrete Handlungsmöglichkeiten aufzeigen. Es erstellt außerdem Gutachten und berät die Politik parteiübergreifend zur wirtschaftlich relevanten EU-Politik. Die ordnungspolitischen Grundsätze einer freiheitlichen und marktwirtschaftlichen Ordnung bilden dabei das wissenschaftliche Fundament.

Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das CEP ist die europapolitische Denkfabrik der Stiftung Ordnungspolitik. Die Stiftung strebt die Pflege und zeitgerechte Weiterentwicklung der ordnungspolitischen Tradition der Freiburger Schule an, wie sie von Walter Eucken begründet, von Friedrich August von Hayek maßgeblich vertieft und von Ludwig Erhard politisch umgesetzt wurde.

Auf der Basis der wissenschaftlichen Fortentwicklung der Ordnungsökonomik entwirft die Stiftung umsetzbare Politikoptionen und rückt die Bedeutung ordnungspolitischen Denkens in das Bewusstsein der Öffentlichkeit. Auf der Ebene der europäischen Politik nimmt das CEP diese Aufgaben wahr.

Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das CEP ist seit 2011 Mitglied bei der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD).

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das CEP veröffentlichte Anfang 2019 eine Studie, nach der Deutsche im Euroraum am deutlichsten von der Gemeinschaftswährung seit deren Einführung profitiert hätten. Die Forscher hatten dabei das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Eurostaaten zu verschiedenen Zeitpunkten in Relation zur BIP-Entwicklung passender Nicht-Euro Länder gesetzt, ohne jedoch Reformen einzelner Länder oder die Folgen der Zinspolitik der Europäische Zentralbank für die Bevölkerung zu berücksichtigen. Experten bestritten deswegen die Aussagekraft der Studie, so kommentierte etwa Clemens Fuest, dass man das Wachstum in Deutschland und Italien nicht der Euro-Einführung anrechnen könne.[3][4][5] Vertreter des CEP wiesen die Kritik zurück und verwiesen auf eine andere Studie in der die Methodik "synthetische Kontrollmethode" funktioniert hätte.[6]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Vorstand. In: cep.eu. Abgerufen am 13. April 2017.
  2. Dieter Plehwe: Alternative für Deutschland? Europäische und transatlantische Dimensionen des neuen Rechtsliberalismus, in: Alexander Häusler (Hrsg.): Die Alternative für Deutschland. Programmatik, Entwicklung und politische Verortung. Wiesbaden 2016, 53–68, S. 59.
  3. Anja Ettel, Holger Zschäpitz: "Deutschland als großer Euro-Profiteur – ist das wirklich so?" Welt.de vom 27. Februar 2019
  4. Egmond Haidt: "Studie macht Deutschland zum großen Euro-Gewinner – Experten warnen vor falschen Schlüssen" focus.de vom 26. Februar 2019
  5. Rolf Obertreis: "Der Euro allein kann Defizite nicht beseitigen" tagesspiegel.de vom 25. Februar 2019
  6. [1]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Koordinaten: 47° 59′ 31,9″ N, 7° 50′ 54,6″ O