Demokratische Partei Ak Schol

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Parteilogo

Die Demokratische Partei Kasachstan Ak Schol (kasachisch Қазақстанның «Ақ жол» Демократиялық Партиясы («Ақ жол» ҚДП), transkribiert Qazaqstan Demokratiyalyk Partiyasi Ak Zhol; deutsch Der lichte Weg, russisch Демократическая партия Казахстана «Ак жол») ist eine liberale Partei in Kasachstan.

Die Partei wurde am 3. April 2002 vom Justizministerium (Kasachstan) zugelassen und hat zurzeit 175.862 Mitglieder.[1]

Dieser Artikel oder nachfolgende Abschnitt ist nicht hinreichend mit Belegen (beispielsweise Einzelnachweisen) ausgestattet. Die fraglichen Angaben werden daher möglicherweise demnächst entfernt. Bitte hilf der Wikipedia, indem du die Angaben recherchierst und gute Belege einfügst. Näheres ist eventuell auf der Diskussionsseite oder in der Versionsgeschichte angegeben. Bitte entferne zuletzt diese Warnmarkierung.
Hinweistext

Die wichtigsten Aufgaben der Partei sind Reformen des politischen Systems, die Verwirklichung der in der Verfassung verankerten Rechte und Freiheiten der Bürger Kasachstans, die Schaffung transparenter Mechanismen bei der Bildung der Staatsorgane, die Dezentralisierung der Macht, die unbeschränkte Tätigkeit unabhängiger Massenmedien, das effektive Funktionieren des Staatsdienstes, ein Mehr an Verantwortung und an Selbständigkeit der Regierung, die der Wählbarkeit der Akime (Gouverneur) in den Gebieten und die Schaffung der Institution des Präfekten eines bevollmächtigten Vertreters der Republik in den Regionen Kasachstans.

Gemäß der Neuen Zürcher Zeitung ist Ak Schol keine Oppositionspartei, sondern sehr regimetreu.[2] Der Parteichef Asat Peruaschew stehe Timur Kulibajew nahe, dem Schwiegersohn des Staatschefs Nasarbajew.

Bei den Parlamentswahlen 2004 bekam die Partei 12,04 % aller Stimmen und bekam zwei Sitze im Unterhaus des Parlaments. Bei Wahlen am 18. August 2007 kam sie nur auf 192.155 Stimmen oder 3,27 % und scheiterte somit an der Fünf-Prozent-Hürde.[3] Bei den letzten Wahlen am 16. Januar 2012 errang Ak Schol 7,47 % der Stimmen und zog mit acht Abgeordneten in das Unterhaus des Parlamentes ein. Gemäß den internationalen Beobachtern der OSZE verfehlte diese Wahl jedoch die fundamentalen Prinzipien demokratischer Wahlen.[4]

Nach Einschätzung der deutschen Hanns-Seidel-Stiftung muss die "Wirtschafts- und Unternehmerpartei" Ak Schol als staatstreu eingestuft werden.[5] Auch wenn Ak Schol ursprünglich eine „richtige“ Oppositionspartei war, sei sie inzwischen von Vertretern des Präsidenten Nasarbajew unterlaufen worden.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Mitgliederzahlen bei der Zentralen Wahlkommission Kasachstans
  2. NZZ, 6. Mai 2015
  3. Wahlergebnis der Parlamentswahl 2007
  4. Radio Free Europe, 16. Januar 2012 (englisch)
  5. Politischer Sonderbericht, Projektland: Kasachstan, Kasachstan nach den Parlamentswahlen, 21. Januar 2012 (PDF)