Einführer

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Im Sinne des Außenwirtschaftsrechtes ist gemäß § 21b Abs. 1 AWV Einführer, wer (also jede natürliche oder juristische Person) Waren (§ 4 Abs. 2 Nr. 2 AWG: bewegliche Sachen, die Gegenstand eines Handelsverkehrs sein können und Elektrizität; ausgenommen sind Wertpapiere und Zahlungsmittel) in das Wirtschaftsgebiet (§ 4 Abs. 1 Nr. 1 AWG: Deutschland und die österreichischen Gebiete Jungholz und Mittelberg) verbringt oder verbringen lässt. Es gilt bei grenzüberschreitenden Kaufverträgen (also zum Beispiel eine deutsche Firma kauft etwas von einer chinesischen Firma) nur der gebietsansässige Vertragspartner als Einführer. Der Spediteur, Frachtführer, Zollagent, etc. gilt nicht als Einführer, sondern nur der Empfänger der Waren.

Siehe auch[Bearbeiten]

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!