Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe

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Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (englisch Committee for the Prevention of Torture, CPT) ist eine Institution des Europarates. Der Sitz der Kommission ist Straßburg. Die Kommission nahm 1989 ihre Arbeit auf.[1]

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Die Mitglieder des Komitees sind unabhängige und unparteiische Experten aus verschiedenen Fachbereichen, z. B. Rechtsanwälte, Ärzte und Fachleute des Gefängnis- oder Polizeiwesens.
  • Das Ministerkomitee des Europarates wählt für jeden Mitgliedsstaat ein Mitglied. Die Mitglieder sind unabhängig, d. h. sie repräsentieren nicht den Staat, für den sie gewählt worden sind. Darüber hinaus nehmen Mitglieder nicht an Besuchen in dem Staat teil, für den sie gewählt wurden.
  • Das Sekretariat des CPT ist Teil des Europarates

Leitung
(Stand: 22. Dezember 2015)

  • Jeroen Schokkenbroek, Executive Secretary[2]

Einteilung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die örtliche Zuständigkeit ist in Divisionen eingeteilt, diesen sind feste Länder zugeteilt.[3]

Division 1
Leitung: Michael Neurauter
• Albanien • Belgien • Deutschland • Estland • Frankreich • Lettland • Litauen • Luxemburg • Malta • Norwegen • Österreich • San Marino • Slowakische Republik • Tschechische Republik • Türkei • Ungarn

Division 2
Leitung: Borys Wodz
• Armenien • Aserbaidschan • Bulgarien • Dänemark • Finnland • Georgien • Island • Moldawien • Monaco • Polen • Rumänien • Russland • Slowenien • Schweden • Ukraine

Division 3
Leitung: Hugh Chetwynd
• Andorra • Bosnien-Herzegowina • Griechenland • Irland • Italien • Kroatien • Liechtenstein • Mazedonien • Montenegro • Niederlande • Portugal • Serbien • Spanien • Schweiz • Vereinigtes Königreich • Zypern

Arbeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rechtsgrundlage ist die Europäische Antifolterkonvention des Europarates aus dem Jahre 1987. Sie erlaubt es dem CPT, jegliche „Haftorte“ (places of detention, lieus de detention) der Vertragsstaaten aufzusuchen und zu inspizieren. Als Haftorte gelten alle Orte, an denen Menschen von Behörden gegen ihren Willen festgehalten werden. Das betrifft in erster Linie Polizeizellen, Untersuchungshaftanstalten und Strafanstalten, aber auch geschlossene psychiatrische Anstalten oder Altersheime. Es werden nur stichprobenmäßige Besuche abgestattet. Im Anschluss an den Besuch wird ein Bericht mit Empfehlungen an die jeweilige Regierung geschickt. Dieser Bericht und die Antwort der Regierung werden regelmäßig veröffentlicht. Dabei geht es nicht um die Feststellung und Denunziation einzelner Fälle von Folter, sondern um die Identifizierung von „riskanten Situationen“ (situations at risk).

Erfolgte Besuche und erstellte Berichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Inhalte (zumindest D-A-CH), Reaktionen (zumindest D-A-CH), weitere Länder, eklatante Fälle (z. B. Behinderungen, schwere Missstände)
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Die Berichte über die Besuche sind auf den Webseiten des CPT nachzulesen. Zu jeder Inspektion gibt es einen Bericht,[4] zudem wird jährlich ein Gesamtbericht erstellt.[5]

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Komitee hat periodische Besuche in Deutschland in den Jahren 1991, 1996, 2000, 2005, 2010[6] und 2015 durchgeführt, ferner einen Ad-hoc-Besuch in der Abschiebungshaft auf dem Flughafen in Frankfurt (1998) und einen Ad-hoc-Besuch in Sachen Sicherungsverwahrung.[7]

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Republik Österreich wurde in den Jahren 1990, 1994, 1999, 2004, 2009, 2014 inspiziert.[8]

Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Schweizer Eidgenossenschaft wurde in den Jahren 1991, 1996, 2001, 2003, 2007, 2011 inspiziert.[9]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. www.cpt.coe.int 1st General Report on the CPT's activities covering the period November 1989 to December 1990. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  2. www.cpt.coe.int Staff. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  3. www.cpt.coe.int Staff > Divisions responsible for visits. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  4. www.cpt.coe.int CPT Visits. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  5. www.cpt.coe.int Annual General Reports. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  6. [1] letzter veröffentlichter Bericht (PDF)
  7. [2] CPT Besuche Deutschland<. Aufgerufen am 20.03.2017.
  8. www.cpt.coe.int CPT Visits Austria. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  9. www.cpt.coe.int CPT Visits Switzerland. Aufgerufen am 15. Januar 2014.