Europastaatssekretär

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Als Europastaatssekretär bezeichnet man das zuständige Regierungsmitglied mit Kabinettsrang, aber unterhalb eines Ministers, der mit den Angelegenheiten der Europäische Union bzw. der Koordination der nationalen Europapolitik betraut ist. Führt die betreffende Person hingegen ein eigenes Ministerium, nennt man sie Europaminister.

Funktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wie der Name bereits sagt, handelt es sich um einen Staatssekretär, der üblicherweise einem Ministerium zugeordnet und somit einem Minister unterstellt ist. Neben den koordinierenden und vermittelnden Tätigkeiten zählt nicht zuletzt die Öffentlichkeitsarbeit in Sachen Europa zu den Aufgaben eines solchen Amts. Weiterhin greifen insbesondere die unteren Verwaltungsebenen wie Städte und Gemeinden in den europäischen Grenzgebieten gerne auf diese Person zurück. Gelegentlich fallen auch Preisverleihungen von europäischem Zuschnitt in den Aufgabenbereich. Eine andere Aufgabe dieser Position kann die Vorbereitung des Vorsitzes beim Rat der Europäischen Union des jeweiligen Landes sein, selbst die Rolle des Präsidenten des Rats der Europäischen Union kann er innehaben. Dem schließen sich meist Doppelfunktionen im Bereich Justiz, Wirtschaft oder Außenministerium an, die teils bis zur offiziellen Vertretung des jeweiligen Ministers reichen können.

Nationales[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Deutschland wird der entsprechende Posten auf Bundesebene Staatsminister für Europa genannt und ist dem Bundesminister des Auswärtigen unterstellt. Derzeitiger Amtsinhaber ist Michael Roth. Auch einige Bundesländer haben Europastaatssekretäre.[1]

Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Österreich gab es einen Staatssekretär für Europafragen 1990–2000 am Bundeskanzleramt (EU-Beitritt Österreichs per 1. Januar 1995) in den Regierungen Vranitzky und Gusenbauer, und wieder 2005–2008 für die EU-Ratspräsidentschaft 1. Hälfte 2006 (Regierung Gusenbauer). Seit 2007 ist der österreichische Außenminister auch amtlich Europaminister (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, BMeiA).

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Würmeling soll unter Glos Europa-Staatssekretär werden, Handelsblatt, 17. November 2005