Forstbetriebsgemeinschaft

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Eine Forstbetriebsgemeinschaft (FBG; auch Waldbesitzervereinigung, WBV)[1] ist ein privatrechtlicher Zusammenschluss von Waldbesitzern, der den Zweck verfolgt, die Bewirtschaftung der angeschlossenen Waldflächen und der zur Aufforstung bestimmten Grundstücke zu verbessern, insbesondere die Nachteile geringer Flächengröße, ungünstiger Flächengestalt, der Besitzzersplitterung, der Gemengelage, des unzureichenden Waldaufschlusses oder anderer Strukturmängel zu überwinden (§ 16 Bundeswaldgesetz – BWaldG).

Verwendet wird die Bezeichnung „Forstbetriebsgemeinschaft“ sowohl in Deutschland, Österreich als auch in der Schweiz. In Österreich ist auch die Bezeichnung Waldwirtschaftsgemeinschaft (WWG) gebräuchlich.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Forstwirtschaftlichen Zusammenschlüssen zählen nach dem BWaldG neben den Forstbetriebsgemeinschaften noch die Forstbetriebsverbände (§ 21 BWaldG) und die Forstwirtschaftlichen Vereinigungen (§ 37 BWaldG).

Diese waren aus dem Gesetz über forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse (FZusG) vom 1. September 1969[2] mit Wirkung zum 8. Mai 1975 in das BWaldG übernommen worden, um die Förderung nach dem Grünen Plan zusammenfassend zu regeln.[3]

Unter den Waldbesitzarten überwog nach der Forsterhebung von 1961 der Privatwald mit einer Forstbetriebsfläche von 3,157 Millionen ha und einem Flächenanteil von 43,8 %. Die durchschnittliche Betriebsgröße betrug 4 ha. In sehr vielen Fällen bestand der einzelne Betrieb aus mehreren, oft zerstreut liegenden Waldparzellen. Die meisten Strukturmängel, die der kleinere Privatwald außerdem noch aufwies, wie z. B. fehlender oder ungenügender Waldaufschluss durch Wege und hohe Anteile ertragloser oder ertragschwacher Bestockung, standen mit der Besitzzersplitterung ursächlich im Zusammenhang. Sofern es überhaupt Zusammenschlüsse von Waldbesitzern gab, verfügten diese weder über gemeinschaftliches Eigentum noch eine gemeinsame Betriebsplanung. Häufigste Rechtsform waren die nicht rechtsfähigen Vereine (§ 54 BGB) und die nicht wirtschaftlichen Vereine (§ 21 BGB). Die forstlichen Zusammenschlüsse mit gemeinsamer Bewirtschaftung betrugen nur 0,5 % der Privatwaldfläche.

Eine rationelle Forstwirtschaft ist bei der geringen Größe der meisten Privatwaldflächen und der häufig ungünstigen Flächenausformung aber nur im Zusammenwirken mit anderen Waldbesitzern möglich. Der wichtigste Ansatzpunkt des FZusG lag deshalb in der gesetzlichen, administrativen und finanziellen Förderung geeigneter forstwirtschaftlicher Zusammenschlüsse, die auf den Gebieten der forstlichen Erzeugung und des Absatzes forstlicher Erzeugnisse eine möglichst weitgehende Kooperation der Waldbesitzer ermöglichen und bewirken sollten. Die Förderung horizontaler Zusammenschlüsse in Gestalt der Forstbetriebsgemeinschaften war in Gebieten mit kleinflächiger Besitzstruktur und starker Gemengelage der wichtigste Ansatzpunkt für eine Verbesserung der forstwirtschaftlichen Erzeugung und des Absatzes forstlicher Erzeugnisse.[4][5]

Die Legaldefinition der Forstbetriebsgemeinschaften wurde unverändert aus § 2 FZusG in § 16 BWaldG übernommen.

Förderung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Finanziell[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Forstwirtschaft wird wegen der Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen des Waldes öffentlich gefördert. Der Bund beteiligt sich an der finanziellen Förderung der Forstbetriebsgemeinschaften gem. § 41 Abs. 5 Nr. 1, Abs. 4 BWaldG auf Grund des Gesetzes über die Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ vom 3. September 1969 (GAGK)[6] und den Festlegungen in dem gem. § 4, § 5 GAGK zu erstellenden Rahmenplan.[7] Die Förderung der darunter fallenden Maßnahmen ist jedoch in erster Linie Ländersache.[8][9]

Administrativ[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Unter bestimmten Voraussetzungen kann einer Forstbetriebsgemeinschaft die Rechtsfähigkeit nach § 22 BGB verliehen werden (§ 5 FZusG, § 19 BWaldG).

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Selbsthilfeeinrichtungen – Von Waldbesitzern für Waldbesitzer. In: stmelf.bayern.de. Abgerufen am 22. Juni 2017.
  2. BGBl. I S. 1543
  3. Entwurf eines Gesetzes zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft (Bundeswaldgesetz) BT-Drs. 7/889 vom 9. Juli 1973, S. 29 ff.
  4. Entwurf eines Gesetzes über forstwirtschaftliche Zusammenschlüsse BT-Drs. V/4231 vom 20. Mai 1969, S. 9 ff., 13.
  5. vgl. auch Stefan Schmidt: Die Entwicklung des Privatwaldes nach 1945 waldwissen.net, abgerufen am 18. Januar 2021.
  6. BGBl. I S. 1573
  7. vgl. Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (Hrsg.): Rahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ 2020-2023 Stand: April 2020, S. 102 ff.
  8. Entwurf eines Gesetzes zur Erhaltung des Waldes und zur Förderung der Forstwirtschaft (Bundeswaldgesetz) BT-Drs. 7/889 vom 9. Juli 1973, S. 31.
  9. vgl. beispielsweise für Sachsen-Anhalt: Förderung im Forstbereich Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, abgerufen am 20. Januar 2021.