Gaza-Blockade

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Die Gaza-Blockade ist eine Blockade zu Land, See und Luft des 360 km2 [1] großen Gazastreifens, in dem etwa 1,7 Millionen Menschen wohnen,[1] durch Israel und Ägypten.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Anfänge der Blockade reichen bis in die Zeit kurz nach der ersten Intifada zurück, als Israel Anfang der 1990er Jahre begann, den Gazastreifen einzuzäunen. Sie äußerte sich zunächst in der Einschränkung der Fischereigrenzen, in der Durchsetzung einer Pufferzone entlang der Waffenstillstandslinie, in Begrenzungen des Exports aus Gaza und in Einschränkungen des Personenverkehrs.

Importe ab 2006, LKWs pro Monat, aus historischen Gründen sind Treibstoff­importe nicht aufgeführt. Grau: ABC-Baumaterial
25. Januar 2006: Hamas gewinnt Wahl,
25. Juni 2006: isr. Soldat Geiselhaft,
14. Juni 2007: Machtergreifung Hamas,
19. Juni 2008: Waffenstillstand,
4. November 2008: Bruch Waffenstillstand,
27. Dezember 2008: Operation Gegossenes Blei,
31. Mai 2010: Mavi Marmara,
21. November 2012: Ende Oper. Wolkensäule,
8. Juli 2014: Beginn Oper. Protective Edge.
Quelle: UN-OCHA[2]
Exporte ab 2000, LKWs pro Monat; AMA: Agreement on Movement and Access[3]; Quelle: UN-OCHA[2]
Übersicht über die für die Einfuhr zulässigen Güter für die Zeit von Mitte 2007 bis Mitte 2010[4]
Fischereigrenzen, 1995: Oslo-Abkommen, 2012: Bertini-Zusage,[5]
Okt. 2006: Paläst. Wahlen
Jan. 2009: Ende Oper. Gegossenes Blei,
Dez. 2012: Waffenstillstand Operation Wolkensäule;
Quelle: UN-OCHA[6]

Nachdem die Hamas bei der palästinensischen Parlamentswahl am 25. Januar 2006 etwa 44 % der Stimmen und die absolute Mehrheit der Mandate erreichte,[7] kam es 2007 zu einem Bürgerkrieg im Gazastreifen zwischen der Hamas und der bei der Wahl unterlegenen Fatah, den die Hamas für sich entschied. Um die Hamas zu schwächen, führte Israel anschließend eine Blockade des Gazastreifens nach dem Prinzip „kein Wohlstand, keine wirtschaftliche Entwicklung, aber auch keine humanitäre Krise“ ein.[8] Diese Blockade wollten Menschenrechtsaktivisten und Sympathisanten der Palästinenser fallweise brechen, was Israel jedoch unterband.

Die Blockade erreichte ihren Höhepunkt in den Jahren 2007 und 2008, als Israel nach der Machtübernahme durch die Hamas Mitte 2007 nur noch die elementarsten Grundnahrungsmittel und Dinge des täglichen Bedarfs in den Gazastreifen hineinließ und den Export und den Personenverkehr nahezu total unterband.[9]

Im Januar 2008 erstellte die israelische Militärverwaltung (COGAT) eine Liste, in der der Grundbedarf für die Bevölkerung in Gaza abgeschätzt wurde. Sie wurde 'Rote-Linien' genannt – vor dem Hintergrund eines durchschnittlichen Tagesbedarfs von 2279 kcal pro Tag und Person, d.h. etwas höher als der Richtwert von 2100 kcal/Tag der Weltgesundheitsorganisation, und einer Zusammensetzung, die Mangelernährung vermeiden sollte - , bzw. '106-Liste' wegen des arbeitstäglichen Bedarfs von 106 LKWs, um die gesamte Grundversorgung des Gazastreifens sicherzustellen, wobei 77 LKWs für Nahrungsmittel gedacht waren.[10][11][12] Die Nahrungsmitteleigenproduktion im Gazastreifen wurde dabei berücksichtigt, die Lieferung von Weizen und Getreide über das Laufband von Karni, die von der UN in ihren Statistiken in LKW-Ladungen umgerechnet wurde, nur als Erfahrungswert von 12+13 LKWs/Tag. Im Jahre 2012 erzwang die israelische Menschenrechtsorganisation Gisha durch Gerichtsbeschluß die Offenlegung dieser Liste.[11] Laut Welternährungsorganisation (FAO) liegt der Schwellenwert für Hunger pro Kopf bei ca. 7,5 MJ/d (= 1.800 kcal/d).[13]

In den ersten zwölf Monaten ab Verschärfung der Blockade im Juli 2007 lag die Gesamtzahl der LKWs ohne die Lieferungen über den Übergang Karni nach OCHA-Angaben bei 17327 (im Schnitt bei 261 Tagen statt 106 LKWs/Tag nur 67 LKWs/Tag, davon 47 LKWs/Tag mit Nahrungsmitteln). Die zusätzlichen Lieferungen über das Band in Karni entsprachen 14 LKWs/Tag für den menschlichen Verzehr und 10 LKWs/Tag für Tierfutter.[2]

Bezüglich der Grundversorgung änderte sich wenig, als im Juni 2008 ein Waffenstillstand wirksam wurde (ohne Baumaterial insgesamt +15 %, Nahrungsmittel +2 %). In dieser Zeit wurde allerdings fast fünfzig Mal mehr Baumaterial geliefert, in erster Linie Kies und vergleichsweise geringe Mengen Zement.[14] Für einen Großteil des Kieses gab es wegen der unzureichenden Menge Zement keine Verwendung.[14]

Als die Feindseligkeiten nach den Ereignissen des 4. November 2008 wieder voll aufflammten, sanken die Importe noch einmal stark ab ((23; 15; 1; 0) Lkws/Tag). Gegen Mitte Dezember 2008 gab es in den UN-Nahrungsmitteldepots kein Mehl mehr. Am 18. Dezember setzte die UN die Verteilung von Lebensmitteln aus.[15][16]

Mit dem Beginn der Operation Gegossenes Blei am 27. Dezember 2008 stiegen die Importe dann bezogen auf das 1. Halbjahr 2007 über das Jahr 2009 auf ein Niveau von etwas über 20 % an.[2] Trotz der während der Operation entstandenen starken Zerstörungen blieb wegen der möglichen Verwendung für den Tunnel-, Bunker- und Raketenbau der Import von Baumaterial aber auch der von Fensterglas in den Gazastreifen nahezu vollständig gesperrt (65 Lkws mit Baumaterial im Jahr 2009).[2]

Die Blockade des Gazastreifens wurde im Goldstone-Bericht, der 2009 im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates von der United Nations Fact Finding Mission on the Gaza Conflict unter Federführung des südafrikanischen Richters Richard Goldstone verfasst worden war, unter anderem als „kollektive Bestrafung“ verurteilt, die dazu diene, die Küstenregion zu isolieren.[17]

Propalästinensische Aktivisten wie die der Free-Gaza-Bewegung warfen Israel 2010 vor, es wolle die Bevölkerung in Gaza strangulieren und aushungern.[18] Im Mai dieses Jahres lieferte Israel nach UN-Angaben 2653 LKW-Ladungen in den Gaza-Streifen, d. h. 121 täglich.[2] Das Schiff Mavi Marmara, auf dem sich auch internationale Unterstützer befanden, wurde beim Ship-to-Gaza-Zwischenfall am 31. Mai 2010 von Israel geentert; dabei wurden mehrere Menschen getötet.[19] Alle nicht für militärische Zwecke verwendbaren Güter (Dual-Use-Güter) wurden von da ab von Israel für den Export freigegeben.[20] Gesperrt blieb aber weiterhin alles Baumaterial, dass nicht für mit der Autonomiebehörde und der UN abgestimmte Bauprojekte vorgesehen war. Dennoch konnte z. B. bereits im Mai 2010 in Gaza ein Sportbad mit olympischen Beckenmaßen eingeweiht werden, dessen Bau 2005 begonnen hatte.[21] Die Importe stiegen in der zweiten Hälfte des Jahres 2010 deutlich an. Im Laufe der Jahre 2011 und 2012 war eine weitere leicht steigende Tendenz festzustellen. Der Export aus dem Gazastreifen blieb unverändert auf sehr niedrigem Niveau. Ein grundsätzliches Problem bestand darin, dass der einzige für die Versorgung noch geöffnete Übergang Kerem Shalom am Rand seiner Kapazität war. Im März 2012 stellte die Europäische Union deshalb für den Ausbau des Übergangs 13 Mio. Euro zur Verfügung.[22] [23]

Bei den Waffenstillstandsverhandlungen nach der israelischen Operation Wolkensäule in Kairo wurde Ende November 2012 vereinbart, dass Israel die Blockade lockere. Im Gegenzug erklärte die Hamas, dass sie die Angriffe mit Raketen einstelle.[24] Jetzt wurde auch Baumaterial für die Privatwirtschaft zugelassen.[25] An den Einschränkungen des Personenverkehrs durch Israel änderte sich nichts. Die seit Januar 2009 geltende Einschränkung der Fischereigrenze auf drei Seemeilen wurde auf sechs Seemeilen zurückgenommen. Der Streifen zwischen 100 m und 300 m der Pufferzone wurde für Bauern ohne Maschinen für die Bearbeitung freigegeben.

Ägypten, das während all dieser Jahre nie einen offiziellen Warenaustausch mit dem Gazastreifen hatte, beteiligte sich ab Mitte 2007 mehrere Jahre lang an der Blockade des Personenverkehrs und war offiziell zu allen Zeiten bemüht, den Waffenimport in den Gazastreifen zu verhindern. Gleichzeitig entwickelten sich die Tunnel zwischen dem Gazastreifen und Ägypten sich zu einer wichtigen Lebensader für die Bevölkerung des Gazastreifens. Auch Baumaterial einschließlich Baustahl erreichte den Gazastreifen auf diesem Wege. In einem UN-Bericht werden dafür für den September 2011 Mengen genannt, die vergleichbar sind mit dem Umfang aller Importe aus Israel in diesem Monat.[26] Benzin wurde zunehmend aus Ägypten bezogen, weil das Benzin dort subventioniert wird und deshalb erheblich billiger ist als das aus Israel gelieferte.[27]

Ägypten erleichterte den Personengrenzverkehr über den Übergang Rafah im Mai 2011 und öffnete diesen im Dezember 2012 für Lieferungen von Baumaterial und Baumaschinen.[28] [29] [30] Im Mai 2013 stellte Katar dafür 500 Millionen Dollar für den Bau von 70.000 Wohnungen im Gazastreifen bereit.[31]

Im Februar 2013 begannen sich die Beziehungen zwischen dem Gazastreifen und Ägypten zu verschlechtern. Ägyptische Grenzstreitkräfte fluteten einige der Tunnel unter der Grenze mit Abwasser. Ende Februar ordnete ein ägyptisches Gericht die Schließung aller Tunnel an. Hintergrund für diesen Beschluss war ein Überfall auf eine ägyptische Grenzpolizistengruppe im Juli 2012, bei dem 16 Grenzpolizisten getötet wurden. Von ägyptischer Seite wurde behauptet, dass einige der Attentäter aus dem Gazastreifen gekommen wären, was von der Hamas-Regierung in Gaza bestritten wurde.[32] [33]

Nach dem Sturz des ägyptischen Präsidenten Mursi im Juli 2013 kam es zu einer weiteren deutlichen Verschlechterung der Beziehungen. Ende September 2013 waren die Tunnel zwischen Ägypten und dem Gazastreifen weitgehend zerstört und damit war die wichtigste Lebensader des Gazastreifens für Baumaterial und Treibstoff gekappt.[34] [35] [36] Im Oktober 2014 beschloss die ägyptische Regierung, an der Grenze zu Gaza eine 500 Meter breite Pufferzone anzulegen. Dafür mussten etwa 800 Häuser abgerissen werden.[37] Im November 2014 wurde die Zone auf 1000 Meter erweitert.[38]

Im Rahmen der von 8. Juli bis 26. August 2014 dauernden Operation Protective Edge auf Gaza waren nach UN-Angaben 6761 Gebäude total zerstört und mehr als 10.000 Gebäude beschädigt worden.[39] Für den Wiederaufbau trat Mitte Oktober 2014 in Kairo eine Geberkonferenz zusammen. Insgesamt wurden Verpflichtungen über 5,4 Mrd. Dollar eingegangen, wovon etwa die Hälfte für die Wiederherstellung von Wohnraum und Infrastruktur vorgesehen wurden.[40] Laut Angaben der Weltbank waren bis Mitte April 2015 erst 27,5 % der zugesagten Gelder (hier 1 Mrd. Dollar von 3,5 Mrd. Dollar) überwiesen worden.[41] Von diesen Geldern war in Gaza bis April 2015 laut dem Pressesprecher der dortigen Handelskammer jedoch noch nichts angekommen. Der Wiederaufbau hat dennoch begonnen, obwohl er durch die Korruption der Hamas-Regierung und die restriktive Kontrolle des Zementimports durch Israel behindert wird.[42] Nach Einschätzung der Weltbank stand der Gazastreifen im Mai 2015 vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Die Arbeitslosigkeit erreichte den wahrscheinlich höchsten Stand in der Welt.[41] Seit Februar 2015 führt die UN in ihrer Datenbank die Lieferung der für den Wiederaufbau wesentlichen Baumaterialien Kies, Baustahl und Zement, als ABC-Baumaterial (aggregate, steel bars, cement) gesondert auf (grau im Import-Diagramm).[2][43]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b CIA - The World Factbook, Stand Juli 2012; abgerufen am 18. Jänner 2013
  2. a b c d e f g UN-OCHA, Gaza Crossings Activities Database
  3. AMA: Agreed documents on movement and access from and to Gaza
  4. List of commercial goods allowed for import into Gaza, April 2010, BBC, 3. Mai 2010
  5. Commitments made by the Government of Israel to Ms Catherine Bertini
  6. UN-OCHA, Gaza Strip Access and Closure December 2012 (PDF; 18,8 MB)
  7. Analyse von Wahlrecht und Wahlergebnis der Wahlen von 2006 auf Wahlrecht.de; abgerufen am 18. Jän. 2013
  8. Die Welt: Ist die Gaza-Blockade rechtmäßig?; abgerufen am 18. Jän. 2013
  9. The siege on Gaza Btselem
  10. Gaza bonanza Haaretz vom 11. Juni 2009
  11. a b Israel used 'calorie count' to limit Gaza food during blockade, critics claim Guardian vom 17. Oktober 2012
  12. Food and nutrition needs in emergencies, World Health Organization, 2004
  13. Die FAO liefert die Daten - Welthunger-Index basiert auf den Zahlen der Welternährungsorganisation Neues Deutschland vom 16. Oktober 2014
  14. a b The Humanitarian Monitor oPT, OCHA, August 2008
  15. A Gaza Truce Undone by Flaws May Be Revived by Necessity, New York Times, 19. Dez. 2008
  16. UNRWA suspends Gaza food distribution, Jerusalem Post, 18. Dez. 2008
  17. UN probe: Israel, Palestinians both guilty of Gaza war crimes, Ha'aretz. 15. September 2009. 
  18. Nahost-Konflikt: EU hofft auf Lockerung der Gaza-Blockade (dort Info-Box Die Hilfsorganisation Free Gaza) Spiegel-Online vom 14. Juni 2010
  19. Neue Zürcher Zeitung: Tote und Verletzte bei israelischer Kommandoaktion; abgerufen am 18. Januar 2013
  20. Briefing: Israel's new policy towards Gaza, Israelisches Außenministerium, 5. Juli 2010
  21. Freischwimmer. Besuch in einem neuen Schwimmbad in Gaza. Deutschlandradio Kultur, 5. August 2010
  22. HR/VP Ashton and Palestinian PM Fayyad sign agreements worth €35 million to improve the living conditions of the Palestinian people
  23. EU supports Gaza crossing upgrade Ma'an News vom 22. März 2012
  24. ORF-Online: Hamas jubelt über „Sieg“; abgerufen am 18. Jän. 2013
  25. Gaza-Streifen: Israel lockert Einfuhrverbot für Baumaterial, Spiegel, 27. Dezember 2012
  26. UNWRA, Emergency appeal 2012 (PDF; 3,7 MB), S. 12
  27. Will Israel Solve Gaza Fuel Crisis?, Al-Monitor, 16. Juni 2013
  28. 35, 000 Palestinians Come, Leave Gaza via Rafah Crossing, Palestine News Network, 11. Juni 2013
  29. Egypt allows building material across Rafah border into Gaza, Haaretz, 30. Dezember 2012
  30. Egypt allows trucks with Qatari building supplies to enter Gaza, Egypt Independent, 5. Januar 2013
  31. Lamia Nabil: Egypt, Qatar participate in Gaza reconstruction project. In: Daily News Egypt (englisch), 12. Mai 2013.
  32. Nidal al-Mughrabi: Egypt floods Gaza tunnels to cut Palestinian lifeline., In: Reuters (englisch), 13. Februar 2013, abgerufen am 25. Oktober 2013.
  33. Egypt court orders tunnels to Gaza destroyed. In: Aljazeera (englisch), 26. Februar 2013, abgerufen am 25. Oktober 2013.
  34. Theresa Breuer: Wirtschaft in Gaza: Geschlossene Schmuggler-Tunnel könnten Hamas ruinieren. In: Spiegel Online, 29. Juli 2013.
  35. Susanne Knaul: Jetzt sind die Tunnel verschüttet. In: TAZ, 22. September 2013.
  36. Harriet Sherwood: Gaza chokes as Egypt’s economic garotte tightens. In: The Guardian (englisch), 14. Oktober 2013.
  37. Nach Anschlag auf Sinai: Ägypten errichtet Pufferzone zum Gaza-Streifen In: Spiegel, 29. Oktober 2014
  38. Egypt to expand Gaza buffer zone to 1 km; 12 new tunnel openings found In: Haaretz, 18. November 2014
  39. Impact of the 2014 Conflict in the Gaza Strip In: Gaza Damage Assessment 2014: UNOSAT Satellite Derived Geospatial Analysis, 2. Oktober 2014
  40. High level conference in Cairo: USD 5.4 billion to Palestine, Norwegische Regierung, 12. Oktober 2014
  41. a b Gaza economy 'on verge of collapse', with world's highest unemployment, Guardian, 22. Mai 2015
  42. Ulrich Schmid: Wiederaufbau in Gaza - Behauptungswille in Trümmerlandschaft, NZZ vom 25. April 2015
  43. GAZA CROSSINGS: Trends in Movement of People and Goods , UN-OCHA, Dezember 2014