Liberal-demokratisch

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Als liberal-demokratisches politisches System werden in der Politikwissenschaft Staaten bezeichnet, die nach liberalen und demokratischen Grundsätzen konstruiert sind.

Liberal bedeutet dabei vor allem Rechtsstaatlichkeit (Freiheit, Grundrechtsschutz, Gleichheit vor dem Gesetz, die Gesetzgebung beschränkende Grundrechte, Gewaltenteilung) und Bekenntnis zu Marktwirtschaft und Konkurrenz als Grundprinzipien der Wirtschaftsordnung (Wettbewerb, unsichtbare Hand). Demokratisch besagt, dass die gesellschaftlich verbindlichen Letztentscheidungen (Gesetze, Verordnungen) auf Mehrheitsentscheidungen aller vom Stimmgewicht her prinzipiell gleichgewichteter Bürger (Souverän) zurückgeführt werden können. In modernen Flächenstaaten wird dies meist nicht direkt durch Versammlung aller an einem Ort (Basisdemokratie) sondern durch indirekte Repräsentationsmechanismen gewährleistet (repräsentative Demokratie).

Ausgehend von Großbritannien und den USA im 18./19. Jahrhundert haben sich diese Systeme im 20. Jahrhundert in der westlichen Hemisphäre ausgebreitet und sind seit dem Ende des Kalten Krieges weltweit auf dem 'Vormarsch'. Vor allem in den ehemals sozialistischen Staaten Osteuropas findet ein Transformationsprozess hin zu liberal-demokratischen Systemen statt.

Trotz teilweiser Anzweifelung der Eignung für alle Kulturen durch die herrschenden Schichten (z. B. Volksrepublik China, arabische Staaten) kann mit der Bezugnahme auf demokratische und liberale Werte selbst durch Diktatoren gewissermaßen von einem weltweiten ideologischen 'Sieg' des Begriffes Demokratie ausgegangen werden. Francis Fukuyama nahm dies zum Anlass, von einem Ende der Geschichte zu sprechen, und ging von einer baldigen weltweiten Etablierung der liberalen Demokratien aus. Insbesondere die (auch moralischen) Misserfolge im Nahen Osten (Nahostkonflikt, Irakkrieg, Libanonkrieg 2006) und die wirtschaftlichen Erfolge autoritärer Systeme (China) lassen jedoch eine Art natürliche Verbreitung à la Fukuyama eher zweifelhaft erscheinen.

Es gibt in vielen liberal-demokratischen Systemen auch Parteien, die den Ausdruck im Namen führen.

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