Lord Advocate

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Her Majesty’s Advocate, auch Lord Advocate ist der Chefjustiziar der schottischen Exekutive und der Krone in Schottland für Zivil- und Strafrecht.

Er verlor wegen der Devolution des schottischen Parlamentes an Macht. Der Lord Advocate ist der Generalstaatsanwalt Schottlands und alle Anklagen werden nominell in seinem Namen erhoben. Der Amtsinhaber ist einer der Great Officers of State Schottlands. Der aktuelle Lord Advocate ist Frank Mulholland (QC).[1]

Geschichte[Bearbeiten]

Lord Advocate ist ein altes Amt, das erstmals 1483 an John Ross vergeben wurde, der von König James III. berufen wurde.

Von 1707 bis 1998 war der Lord Advocate der Chefjustiziar der Regierung des Vereinigten Königreiches und der Krone für schottisches Zivil- und Strafrecht, bis der Scotland Act die meisten inneren Angelegenheiten auf das Schottische Parlament übertrug. Die Regierung wird vom jetzt vom Schottischen Generalanwalt über das schottische Recht beraten.

Der Lord Avocate wird vom Monarchen nach Absprache mit dem Parlament und dem Premierminister ernannt.

Parlamentarische und Regierungs-Aufgaben[Bearbeiten]

Bis zur Dezentralisierung 1999 waren alle Lord Advocates Mitglieder der Regierung des Vereinigten Königreiches, obwohl dieses Amt normalerweise nicht im Kabinettsrang war. Seit der Dezentralisierung ist der Lord Advocate nicht mehr automatisch Mitglied der schottischen Exekutive, weil der Scotland Act dies in Absatz 44 verbietet.

Von 1999 bis 2007 nahm der Lord Advocate wöchentlich an den Treffen des schottischen Kabinetts teil. Allerdings entschied der neue Erste Minister Alex Salmond 2007, dass der Lord Advocate nicht länger an den Sitzungen teilnehmen solle. Er sagte, er wolle dieses Amt "entpolitisieren" [2].

Bis zur Dezentralisierung waren alle Lord Advocates auch entweder Mitglied des House of Commons oder des House of Lords, was es ihnen erlaubte, vor der Regierung zu sprechen. Diejenigen, die nicht Mitglieder des Parlaments waren, wurden zum Life Peer erhoben. Das Scotland Act erlaubt dem Lord Advocate nunmehr, an den Sitzungen des schottischen Parlaments teilzunehmen und dort kraft Amtes zu sprechen, auch wenn er nicht Mitglied des Parlamentes wäre.

Der Lord Advocate ist auch der Leiter des Crown Office and Procurator Fiscal Service. Er ist außerdem zuständig das Aufstellen von Executive-Bills zu überwachen und sie an das Judical Committee des Privy Councils weiterzuleiten. Im Gegensatz zu seinem Pendant für England und Wales ist der Lord Advocate nicht Leiter der Anwaltsvereinigung.

Das Recht des Lord Advocates, Scheidungen auszusprechen, wurde abgeschafft.

Spätere Ämter von Lord Advocates[Bearbeiten]

Die Richter der obersten schottischen Gerichte wurden in der Vergangenheit vom Lord Advocate nominiert. Von 1842 bis 1967 wurde jeder Lord Advocate später Richter an einem der Obergerichte, auch in der Zeit danach gab es nur drei Ausnahmen. In vielen Fällen wechselte der Lord Advocate sogar in das Amt eines der beiden obersten Richter Schottlands, des Lord President of the Court of Session oder des Lord Justice Clerk.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. The Scottish Cabinet, scotland.gov.uk
  2. Lord Advocate excluded from new Cabinet. In: The Scotsman. 23. Mai 2007.

Literatur[Bearbeiten]

  • The career path of recent Scottish law officers. In: Scots Law Times. 14. Juli 2006.