Schottische Regierung

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SchottlandSchottland Scottish Government
Schottische Regierung
Logo der Schottischen Regierung
Staatliche Ebene Schottland
Stellung der Behörde Schottisches Kabinett
Bestehen seit 1. Juli 1999
Hauptsitz St. Andrew’s House
Edinburgh
Haushalt 37,2 Mrd. GBP (2016–17)
Koordinaten 55° 57′ 12,2″ N, 3° 11′ 2,7″ WKoordinaten: 55° 57′ 12,2″ N, 3° 11′ 2,7″ W
Erste Ministerin Nicola Sturgeon
Website www.gov.scot

Die schottische Regierung (Englisch: Scottish Government, Gälisch: Riaghaltas na h-Alba, Scots: Scots Govrenment) unter Leitung des Ersten Ministers ist seit 1999 für die meisten Aspekte der Innenpolitik Schottlands verantwortlich. Seit dem 19. November 2014 ist Nicola Sturgeon von der SNP First Minister.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Schottland wurde durch den Act of Union 1707 mit England zum Königreich Großbritannien vereinigt. Nach dem Wahlsieg der Labour Party bei den Unterhauswahlen 1997 ließ der neu gewählte Premierminister Tony Blair ein Referendum in Schottland abhalten. Die schottische Bevölkerung stimmte mit überwältigender Mehrheit für ein eigenes Parlament mit begrenzten Kompetenzen innerhalb des Vereinigten Königreichs. Seit 1999 sind ein eigenes Parlament, Erster Minister (vergleichbar mit Ministerpräsidenten und Landeshauptleuten) und Kabinett für die meisten Aspekte der Innenpolitik verantwortlich. Der Amtssitz dieser Institutionen ist das St. Andrew’s House in Edinburgh.

Innenansicht des schottischen Parlaments

1999 wurde die Regierung noch als the Scottish Executive bezeichnet. Spätestens ab 2007 wurde jedoch die Bezeichnung Scottish Government verwendet. Die schottische Regierung unter Alex Salmond (SNP), die sich seit der Wahl 2011 auf eine absolute Mehrheit im Parlament stützen konnte, hatte angekündigt, während der laufenden Legislaturperiode eine Abstimmung zur Unabhängigkeit durchzuführen.[1] Am 15. Oktober 2012 einigten sich der britische Premier David Cameron und Salmond auf einen Zeitpunkt und Eckpunkte des Referendums. Am 18. September 2014 durften die schottischen Bürger endgültig darüber abstimmen, ob Schottland ein souveräner, unabhängiger Staat werden oder weiterhin Teil des Vereinigten Königreichs bleiben sollte.[2] Nach dem amtlichen Endergebnis der Abstimmung, das am Morgen des 19. September 2014 vorlag, stimmten die Mehrheit der Wahlberechtigten am Vortag auf die Frage, ob Schottland ein unabhängiges Land sein und sich von Großbritannien abspalten solle, mit Nein. 55,3 Prozent stimmten gegen und 44,7 Prozent für eine Abspaltung. Die Wahlbeteiligung war mit 84,6 Prozent außerordentlich hoch.[3]

Nach dem Rücktritt Salmonds nach dem gescheitertem Unabhängigkeitsreferendum ist seit dem 19. November 2014 Nicola Sturgeon von der SNP First Minister Schottlands.

Nach der Parlamentswahl 2016 wurde Nicola Sturgeon am 17. Mai 2016 vom schottischen Parlament zur Ersten Ministerin wiedergewählt und am 18. Mai 2016 bildete sich das Kabinett Sturgeon II. Die Regierung ist eine Minderheitsregierung der Scottish National Party, die bei den Parlamentswahlen 2016 die Mehrheit der Mandate errang aber die absolute Mehrheit um 2 Mandate verfehlte.

Mitglieder des aktuellen Kabinetts Sturgeon II[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Büro des Ersten Ministers
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Erste Ministerin Nicola Sturgeon Nicola Sturgeon SNP
Ministerium für Bildung und berufliche Qualifizierung
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Stellvertretender Erster Minister,
Minister für Bildung und berufliche Qualifizierung
John Swinney John Swinney SNP
Staatssekretärin für Kinderbetreuung und Jugend Maree Todd Maree Todd SNP
Staatssekretär für Weiterbildung, Hochschulbildung und Wissenschaft Richard Lochhead Richard Lochhead SNP
Staatssekretär für Wirtschaft, gerechte Arbeit und berufliche Qualifizierung Jamie Hepburn
(Arbeitet auch mit Derek Mackay,
Minister für Finanzen, Wirtschaft und gerechte Arbeit )
Jamie Hepburn SNP
Ministerium für Finanzen, Wirtschaft und gerechte Arbeit
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Minister für Finanzen, Wirtschaft und gerechte Arbeit Derek Mackay Derek Mackay SNP
Staatssekretärin für Öffentliche Finanzen und digitale Wirtschaft Kate Forbes Kate Forbes SNP
Staatssekretär für Handel, Investition und Innovation Ivan McKee Ivan McKee SNP
Staatssekretär für Wirtschaft, gerechte Arbeit und berufliche Qualifizierung Jamie Hepburn
(Arbeitet auch mit John Swinney,
Minister für Bildung und berufliche Qualifizierung)
Jamie Hepburn SNP
Ministerium für Gesundheit und Sport
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Ministerin für Gesundheit und Sport Jeane Freeman Jeane Freeman SNP
Staatssekretär für Öffentliche Gesundheit, Sport und Wohlbefinden Joe FitzPatrick Joe FitzPatrick SNP
Staatssekretärin für Psychische Gesundheit Clare Haughey Clare Haughey SNP
Ministerium für Umwelt, Klimawandel und Landreform
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Ministerin für Umwelt, Klimawandel und Landreform Roseanna Cunningham Roseanna Cunningham SNP
Staatssekretärin für Ländliche Angelegenheiten und die natürliche Umwelt Mairi Gougeon
(Arbeitet auch mit Fergus Ewing,
Minister für Landwirtschaft und Konnektivität)
Mairi Gougeon SNP
Ministerium für Kultur, Tourismus und Außenbeziehungen
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Ministerin für Kultur, Tourismus und Außenbeziehungen Fiona Hyslop Fiona Hyslop SNP
Staatssekretär für Europa, Migration und internationale Entwicklung Ben Macpherson Ben Macpherson SNP
Ministerium für Gemeinden und Kommunalverwaltung
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Ministerin für Gemeinden und Kommunalverwaltung Aileen Campbell Aileen Campbell SNP
Staatssekretär für Kommunalverwaltung, Wohnungsbau und Planung Kevin Stewart Kevin Stewart SNP
Ministerium für Justiz
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Minister für Justiz Humza Yousaf Humza Yousaf SNP
Staatssekretärin für Allgemeine Sicherheit Ash Denham Ash Denham SNP
Ministerium für Landwirtschaft und Konnektivität
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Minister für Landwirtschaft und Konnektivität Fergus Ewing Fergus Ewing SNP
Staatssekretärin für Ländliche Angelegenheiten und die natürliche Umwelt Mairi Gougeon
(Arbeitet auch mit Roseanna Cunningham,
Ministerin für Umwelt, Klimawandel und Landreform)
Mairi Gougeon SNP
Ministerium für Soziale Sicherheit und ältere Menschen
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Ministerin für Soziale Sicherheit und ältere Menschen Shirley-Anne Somerville Shirley-Anne Somerville SNP
Staatssekretärin für Ältere Menschen und Gleichheit Christina McKelvie Christina McKelvie SNP
Ministerium für Regierungsgeschäfte und Verfassungsfragen
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Minister für Regierungsgeschäfte und Verfassungsfragen Michael Russell Michael Russell SNP
Staatssekretär für Parlamentarische Angelegenheiten und Veteranen Graeme Dey Graeme Dey SNP
Ministerium für Transport, Infrastruktur und Konnektivität
Amt Amtsinhaber Bild Partei
Minister für Transport, Infrastruktur und Konnektivität Michael Matheson Michael Matheson SNP
Staatssekretär für Energie, Konnektivität und die Inseln Paul Wheelhouse Paul Wheelhouse SNP
Justizbeamte* (Law officers) Name seit
Lord Advocate James Wolffe 2016
Solicitor General for Scotland Alison Di Rollo 2016
* Die Justizbeamten werden zu den Mitgliedern des Kabinetts gezählt, sind jedoch keine Minister oder Staatssekretäre und nehmen seit 2007 auch nicht mehr an den Kabinettssitzungen teil.

Regierungschefs Schottlands seit 1999[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Name Partei Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Grund für das Ende der Amtszeit
Donald Dewar Scottish Labour Party 7. Mai 1999 11. Oktober 2000 verstarb während seiner Amtszeit
Henry McLeish Scottish Labour Party 27. Oktober 2000 8. November 2001 Rücktritt aufgrund der Officegate-Affäre
Jack McConnell Scottish Labour Party 22. November 2001 16. Mai 2007 Niederlage bei den schottischen Parlamentswahlen 2007
Alex Salmond Scottish National Party 16. Mai 2007 19. November 2014 Rücktritt nach gescheitertem Unabhängigkeitsreferendum
Nicola Sturgeon Scottish National Party 19. November 2014 amtierend

Parlamente und Kabinette seit 1999[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Legislaturperiode Kabinette
1. Schottisches Parlament (1999–2003) * Dewar (1999–2000) * McLeish (2000–01) * McConnell I (2001–03)
2. Schottisches Parlament (2003–07) * McConnell II (2003–07)
3. Schottisches Parlament (2007–11) * Salmond I (2007–11)
4. Schottisches Parlament (2011–16) * Salmond II (2011–14) * Sturgeon I (2014–16)
5. Schottisches Parlament (2016– ) * Sturgeon II (2016– )

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Schottische Regierung – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Schotten werden schwieriger. ntv.de, 8. Mai 2011
  2. Spiegel online
  3. Referendum zur Unabhängigkeit. Die Schotten haben Nein gesagt. auf tagesschau.de, vom 19. September 2014, abgerufen am 19. September 2014.