New Zealand First

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New Zealand First
Logo der Partei New Zealand First
WinstonPetersEuropa.jpg
Partei­vorsitzender Brent Catchpole (Party President)
Partei­führer Winston Peters (Leader)
General­sekretärin Anne Martin
Stell­vertretender Vorsitzender Ron Mark
Gründung 18. Juli 1993
Gründungs­ort Alexander Park Raceway, Auckland
Haupt­sitz Albany,
North Shore City,
Auckland
Aus­richtung Rechtspopulismus,
Nationalismus
Farbe(n) Schwarz
Repräsentantenhaus
9/120
Website www.nzfirst.org.nz

New Zealand First (kurz NZ First) ist eine populistische und nationalistische Partei in Neuseeland. Sie wurde 1993 von Winston Peters, einem früheren Politiker der National Party, gegründet und wird seitdem untrennbar mit seiner Person verbunden gesehen.[1]

Wegen ihrer nationalistischen und immigrationsfeindlichen Positionen wird sie im politischen Spektrum oft rechts verortet;[2][3] andere sehen sie in der politischen Mitte,[4][5][6][7] aufgrund ihrer Bereitschaft sowohl mit der konservativen National Party, als auch mit der sozialdemokratischen Labour Party zu koalieren. Seit 2017 ist NZ First Juniorpartner in einer Labour-geführten Regierung.

Politische Vorstellungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Kernideologie der Partei ist, wie der Name schon ausdrückt, die (vermeintlichen) nationalen Interessen Neuseelands und der Neuseeländer in den Vordergrund zu rücken. Die Einwanderung von Ausländern soll gestoppt und Neuseeländer sollen besser ausgebildet werden. Die Partei erklärt gleichzeitig die Beseitigung der Arbeitslosigkeit zu ihrer obersten Aufgabe. Sie kritisiert Neuseeland als Wohlfahrtsstaat. Unter anderem wird eine Anti-Korruptions-Kommission gefordert, obwohl der Parteivorsitzende Winston Peters selbst 2008 in eine Parteispendenaffäre verwickelt war.[1] Die Reduzierung der Anzahl von Parlamentsabgeordneten sowie die Verringerung von Beratungsfirmen und Ratgeber für die Regierung um 50 % stehen auf der Agenda der Partei. Bildung wird als Investment angesehen und Gesundheit als kritisches Investment in die menschliche Ressource. Des Weiteren wird eine Reduzierung der Steuern gefordert.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem der damalige National-Party-Politiker Winston Peters nacheinander im Oktober 1991 als Minister of Māori Affairs wegen mangelnder Zusammenarbeit aus dem Kabinett ausgeschlossen wurde, ein Jahr später nicht mehr an den Fraktionssitzungen teilnehmen durfte und im März 1993 auch von der Kandidatur zu den Parlamentswahlen unter National ausgeschlossen wurde, trat Peters als Parlamentarier zurück, erreichte eine Nachwahl für den Wahlkreis Tauranga, trat als unabhängiger Kandidat an und entschied den Wahlkreis schließlich für sich. Damit war für ihn gleichzeitig die Basis geschaffen, eine neue Partei gründen zu können und deren Gründung zu finanzieren.[8]

Mit einigen prominenten Parteimitgliedern aus der National Party gegründete Peters am 18. Juli 1993 in Auckland die Partei New Zealand First.[9] Mit populistischen und nationalistischen Tönen gewann Peters mit seiner Partei in der anschließenden Parlamentswahl 8,4 % der abgegebenen Stimmen und damit 2 Sitze im Parlament. Die Partei profitierte von dem 1993 beschlossenen Wechsel zu einem Mixed-Member Proportional (MMP) Wahlsystem (personalisiertes Verhältniswahlrecht), das erstmals bei der Parlamentswahl 1996 Anwendung fand. Das zuvor geltende Mehrheitswahlrecht hatte die Erfolgschancen kleinerer Parteien stark eingeschränkt. Seitdem war NZ First mit der Ausnahme von 2008 bis 2011 im Parlament vertreten.

Wiederholt hatte NZ First die Rolle des „Königsmachers“, wenn weder die National Party noch die Labour Party eine absolute Mehrheit erringen konnte. Als Juniorpartner war NZ First von 1996 bis 1998 in einer Koalition mit der National Party, mit Winston Peters als stellvertretendem Premierminister und Treasurer (ein Posten, der im Koalitionsvertrag eigens für ihn geschaffen wurde) sowie Tau Henare als Minister für Maori-Angelegenheiten.

Von 2005 bis 2008 hatte NZ First ein Tolerierungsabkommen (aber keinen förmlichen Koalitionsvertrag) mit der Labour Party; Peters war in dieser Zeit Außenminister, aber offiziell kein Mitglied des Kabinetts von Helen Clark. Seit 2017 ist NZ First erneut Regierungspartner von Labour unter Premierministerin Jacinda Ardern, diesmal in einer echten Koalition, die zudem auch von den Grünen toleriert wird. Winston Peters ist seither abermals stellvertretender Premierminister und zugleich Außenminister sowie Minister für Staatsunternehmen, nun als vollwertiges Kabinettsmitglied. Zudem ist Tracey Martin Innenministerin und Shane Jones Minister für Infrastruktur.

Parlamentswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

General Election Stimmen- anteil Direkt- mandate Mandate über Liste Sitze insgesamt Rolle
1993 8,4 % 0 2 2 Opposition
1996 13,4 % 6 11 17 Koalition mit National (bis 1998)
1999 4,3 % 1 4 5 Opposition
2002 10,4 % 1 12 13 Opposition
2005 5,7 % 0 7 7 Tolerierung von Labour
2008 4,7 % 0 0 0 Opposition
2011 6,8 % 0 8 8 Opposition
2014 8,7 % 0 11 11 Opposition
2017 7,2 % 0 9 9 Koalition mit Labour

Quellen: Election New Zealand[10][11][12][13]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Martin Hames: Winston First - The Unauthorised Account of Winston Peters' Career. Random House New Zealand Ltd, Auckland 1995, ISBN 1-86941-257-5 (englisch).

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Fran O'Sullivan: Donations wrangle obscures the real Peters scandal. New Zealand Herald - Online Edition, 23. August 2008; abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch).
  2. Hans-Georg Betz: Against the System. Radical Right-Wing Populism’s Challenge to Liberal Democracy. In: Jens Rydgren: Movements of Exclusion. Radical Right-wing Populism in the Western World.Nova Science, New York 2005, S. 25–40.
  3. Pippa Norris: Radical Right. Voters and Parties in the Electoral Market. Cambridge University Press, Cambridge/New York 2005, S. 69–70.
  4. Brian Donnelly: The New Zealand First Campaign. In: Jonathan Boston u. a.: New Zealand Votes. The General Election of 2002. Victoria University Press, Wellington 2003, S. 118–122, auf S. 119.
  5. Jonathan Boston: Institutional Change in a Small Democracy. New Zealand’s Experience of Electoral Reform. In F. Leslie Seidle, David C. Docherty: Reforming Parliamentary Democracy. McGill-Queen’s University Press, Montreal u. a. 2003, S. 25–55, auf S. 34.
  6. Juliet Roper, Christina Holtz-Bacha, Gianpietro Mazzoleni: The Politics of Representation. Election Campaigning and Proportional Representation. Peter Lang, New York u. a. 2004, S. 40.
  7. Jack Vowles: New Zealand. The Consoliation of Reform? In: Michael Gallagher, Paul Mitchell: The Politics of Electoral Systems. Oxfor University Press, Oxford/New York 2005, S. 304.
  8. NZ First party history - 2: Fourth National Govt & expulsion. Liberation, 18. November 2008; abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch).
  9. NZ First party history - 4: The launch. Liberation, 19. November 2008; abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch).
  10. General elections 1996-2005 - seats won by party. Electoral Commission New Zealand, 9. September 2013; abgerufen am 20. Januar 2016 (englisch).
  11. General elections 1996-2005 - seats won by party. Elections New Zealand; abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch).
  12. Results of the 2008 General Election. Elections New Zealand, 29. Januar 2013; abgerufen am 30. Dezember 2015 (englisch).
  13. Election Results and Electoral Information. Television New Zealand (TVNZ), 26. November 2011; abgerufen am 6. Dezember 2011 (englisch).