Repräsentantenhaus (Neuseeland)

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New Zealand House of Representatives

Logo des NZ House of Representatives
Logo des NZ House of Representatives

Eingerichtet: 1852
Grundlage: New Zealand Constitution Act 1852
Sitz: Wellington
Tagungsort: Parliament House
Anzahl Sitze: 120
Sitze aktuell: 121 durch Überhangmandat (2014)
Speaker of the House: David Carter, National (2013)[1]

Das New Zealand House of Representatives (Repräsentantenhaus), ist die einzige Kammer der Legislative (gesetzgebende Gewalt) in Neuseeland. The House, wie die Kammer häufig auch genannt wird,[2] ist Teil des New Zealand Parliament, das sich aus den gewählten Mitgliedern des New Zealand House of Representatives und dem Sovereign, der Königin vom Vereinigten Königreich, vertreten durch den Generalgouverneur von Neuseeland, zusammensetzt.

Geschichte[Bearbeiten]

Nachdem Neuseeland 1840 mit dem Treaty of Waitangi (Vertrag von Waitangi) britische Kolonie geworden war, gab die britische Regierung 1852 dem Drängen der Kolonialisten nach einer eignen Regierung nach und ließ nach britischem Vorbild mit dem New Zealand Constitution Act 1852 das Westminster-System, ein Zwei-Kammer-System, installieren.[3] Das House of Representatives, in dem die gewählten Vertreter der Kolonie saßen, stellte das Unterhaus dar und der Legislative Council, in dem vom Gouverneur bestimmte Personen saßen, bildete das Oberhaus. Damit konnten keine vom House of Representatives beschlossenen Gesetze Rechtskraft erlangen, die nicht durch den Legislative Council genehmigt und vom Gouverneur unterzeichnet wurden. Des Weiteren regelte der Constitution Act die Einrichtung von sechs untergeordneten Provinzen mit eigner Legislative und die Einrichtung sogenannten Native Districts für Māori, die aber nie realisiert wurden.[3]

Die erste Wahl zum House of Representatives fand im Jahr 1853 statt. Wahlberechtigt waren damals lediglich Männer, die über Grundbesitz verfügten oder Land gepachtet hatten. Nur wenige Māori konnte sich deshalb an der Wahl beteiligen, Frauen hingegen besaßen zu dieser Zeit noch kein Wahlrecht.[4]

Die erste Sitzung des Parlamentes fand 1854 in Auckland statt, aber es dauerte noch bis 1856, bis der damalige Gouverneur Thomas Gore Browne bereit war, einen Teil seiner Macht an das House of Representatives und den Legislative Council abzugeben.[4]

1865 wurde der Sitz des Parlamentes nach Wellington verlegt, 1887 durften alle Māori wählen und bekamen vier sichere Sitze im House of Representatives. 1879 wurde das Wahlrecht auf alle Männer ausgedehnt und 1893 erkämpften sich die Frauen in Neuseeland das Wahlrecht. Damit war Neuseeland das erste Land in der Welt, in dem Frauen wählen gehen durften.[4]

Zu Beginn hatte das House of Representatives in Auckland 37 Sitze zu vergeben, ab 1860 waren es schon 53 und nach dem Umzug nach Wellington schwankte die Zahl der Sitze zwischen den Jahren 1866 und 1899 zwischen 70 und 95, bis 1902 die Größe des Hauses auf 80 Mitglieder festgesetzt wurde.[5] Die Zahl der Sitze blieb bis 1967 konstant, obwohl sich die Bevölkerung im gleichen Zeitraum schon verdreifacht hatte. Von den 80 Sitzen waren 76 für Europäer vorgesehen und 4 sichere Sitze für Māori.[6] In den folgenden Jahren wurde die Anzahl der Mitglieder des Hauses ständig nach oben hin angepasst, bis schließlich zur General Election 1996 die Zahl der Sitze des House of Representatives mit der Ausnahme auf 120 fixierte wurde[5], dass durch das 1994 eingeführte Mischwahlsystem Überhangmandate für eine temporäre Erhöhung der Abgeordnetenmandate sorgen kann und dadurch die Anzahl Sitze im Haus für eine Legislaturperiode auf über 120 steigen kann.

1951 wurde der Legislative Council aufgelöst. Damit erhielt das House of Representatives die volle Souveränität über das Gesetzgebungsverfahren des Landes.[7]

Das House of Representatives heute[Bearbeiten]

Das House of Representatives, dass seinen Sitz in Wellington hat, besteht weiterhin im Minimum aus 120 Abgeordneten. Seit der Einführung des Mixed Member Proportional Wahlsystems im Jahr 1993 können durch gewonnene Direktmandate, die nicht dem Stimmenverhältnis einer Partei entsprechen, Überhangmandate, also zusätzlich Sitze im House of Representatives entstehen. So geschehen erstmals bei der General Election 2005.[5]

Die Sitzanordnung im House of Representatives ist der Form eines Hufeisens gleich. Der Speaker of the House, gleich einem Parlamentspräsidenten, sitzt am Kopfende etwas erhöht vor dem Debattentisch und leitet die jeweiligen Versammlungen und Debatten. Er repräsentiert das Haus und ist zugleich verantwortlich für das Parliament House und die Parliamentary Library.[8]

In den jeweiligen Versammlungen des Hauses sitzen sich Regierungsparteien und Opposition gegenüber. In der 51. Legislaturperiode, die am 20. September 2014 begann, stellte John Key von der National Party den Premierminister. Seine Regierung wird neben der eigenen Partei von der Māori Party, ACT New Zealand und der United Future New Zealand unterstützt.

Die größte Oppositionspartei, die Labour Party, wird von Phil Goff angeführt. Mit in der Opposition sitzen die Green Party of Aotearoa New Zealand und die New Zealand First Party.

Wahlen[Bearbeiten]

Ursprünglich wurde das Repräsentantenhaus nach einem reinen Mehrheitswahl gewählt. Nach einem bindenden Referendum im Jahr 1993 wurde das Wahlrecht Neuseelands geändert auf das Mixed Member Proportional Wahlsystem (MMP) umgestellt. Seitdem wird das House of Representatives in einer personalisierten Verhältniswahl, ähnlich dem deutschen Wahlrecht, gewählt. Auch in Neuseeland haben die Wähler bei der Wahl zwei Stimmen: Mit der Erststimme wird eine Parteiliste, mit der Zweitstimme ein Wahlkreisabgeordneter gewählt.

Wahlergebnisse seit 2008[Bearbeiten]

Wahlergebnisse
2014 [9] 2011 [10] 2008 [11]
Partei Stimmenanteil Sitze Stimmenanteil Sitze Stimmenanteil Sitze
National Party 47,0 % 60 47,3 % 59 44,93 % 58
Labour Party 25,1 % 32 27,5 % 34 33,99 % 43
Green Party 10,7 % 14 11,1 % 14 6,7,2 % 9
New Zealand First 8,6 % 11 6,6 % 8 4,07 % 0
Māori Party 1,3 % 2 1,4 % 3 2,39 % 5
ACT New Zealand 0,7 % 1 1,1 % 1 3,65 % 5
Mana 1,3 % - 1,1 % 1
United Future New Zealand 0,2 % 1 0,6 % 1 0,87 % 1
sonstige 0,8 % -
Sitze gesamt: 121 121 122

Literatur[Bearbeiten]

  •  Janine Hayward (Hrsg.): New Zealand Government and Politics. 6. Auflage. Oxford University Press, Melbourne 2015, ISBN 9780195585254.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Role of the Speaker - The Speaker Today. New Zealand Parliament, 11. Juni 2013, abgerufen am 31. Mai 2015 (HTML, englisch).
  2.  John E. Martin: In: New Zealand Government and Politics. 2015, Kapitel: 3.3 Parliament, S. 143.
  3. a b  Janine Hayward: In: New Zealand Government and Politics. 2015, Kapitel: 3.2 The Constitution, S. 132.
  4. a b c Quick History. New Zealand Parliament, 19. Juli 2006, abgerufen am 31. Mai 2015 (HTML, englisch).
  5. a b c General Elections 1853-2014 - Dates and Turnout. Electoral Commission New Zealand, 21. Oktober 2014, abgerufen am 31. Mai 2015 (HTML, englisch).
  6.  Neill Atkinson: In: New Zealand Government and Politics. 2015, Kapitel: 1.2 New Zealand Politics 1935 to 1984, S. 17.
  7.  Neill Atkinson: In: New Zealand Government and Politics. 2015, Kapitel: 1.2 New Zealand Politics 1935 to 1984, S. 16.
  8. The Role of the Speaker. New Zealand Parliament, 19. Juli 2006, abgerufen am 17. August 2012 (HTML, englisch).
  9. 2014 General Election - Official Result - Overall Status. Electoral Commission New Zealand, 10. Oktober 2014, abgerufen am 31. Mai 2015 (HTML, englisch).
  10. 2011 General Election - Official Result - Overall Status. Electoral Commission New Zealand, 17. Dezember 2011, abgerufen am 31. Mai 2015 (HTML, englisch).
  11. 2008 General Election - Official Result - Overall Status. Electoral Commission New Zealand, 22. November 2018, abgerufen am 31. Mai 2015 (HTML, englisch).