Nukleare Planungsgruppe

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Die Nukleare Planungsgruppe (engl.: Nuclear Planning Group, Abk.: NPG) wurde am 14. Dezember 1966 während der Sitzung des Verteidigungsplanungsausschusses (Defence Planning Committee) der NATO gegründet und ist als Mitgliedergremium für die Rolle der Atomwaffen im Bündnis zuständig. Dadurch soll die politische Kontrolle über die Nuklearwaffen und ihre Einsatzszenarien von den Mitgliedstaaten gemeinsam ausgeübt werden. Somit stellt die Nukleare Planungsgruppe (NPG) ein Forum dar, in dem alle Nuklear- und Nicht-Nuklearstaaten des Bündnisses beratend an den Entscheidungen über das Nuklearpotential der NATO und der Entwicklung der Nuklearpolitik mitwirken können. Dabei geht es um Aspekte der Nuklearpolitik, der Planung und Strategie sowie Fragen betreffend der Sicherheit und Überlebensfähigkeit von Kernwaffen. Die Nukleare Planungsgruppe tritt (ein- bis zweimal jährlich) auf der Ebene der Verteidigungsminister der Mitgliedsländer oder der Ständigen Vertreter und bei Bedarf auf der Ebene der Botschafter zusammen, um alle Fragen bezüglich der Rolle von Kernwaffen in der Abschreckungs- und Verteidigungspolitik der NATO zu konsultieren. Frankreich ist kein Mitglied der NPG und die NPG ist kein Entscheidungsgremium, kann aber Empfehlungen aussprechen.

Am 26. und 27. Mai 1971 tagte die NPG in Mittenwald (BR Deutschland) und erörterte unter anderem Studien über den taktischen Einsatz von Kernwaffen zur Verteidigung des Bündnisgebietes im Rahmen der Flexible Response.[1]

Nach der Nelkenrevolution schied Portugal aus der Nuklearen Planungsgruppe aus.[2]

Im Oktober 1977 vereinbarten die NATO-Außenminister in Bari (Italien) die Bildung der High-Level Group (HLG), die der Nuklearen Planungsgruppe (NPG) unterstellt ist. Ihr gehörten Vertreter aus zwölf NATO-Staaten an. Die HLG erarbeitete die Grundlagen für den NATO-Doppelbeschluss. Im Mai 1981 erteilte der Nordatlantikrat der High-Level Group (HLG) der NPG den Auftrag, die Bedrohung der NATO zu analysieren und die Verhandlungen über die Mittelstreckensysteme (Intermediate Range Nuclear Forces) in Genf vorzubereiten.

1998/1999 übernahm die High-Level-Group unter Vorsitz der USA auch die Senior Level Weapons Protection Group (SLWPG), die mit der Aufsicht über die Sicherheit, den Schutz und die Überlebensfähigkeit der Kernwaffen als Beratungsinstitution diente.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Der Fischer Weltalmanach 1972, S. 383, ISBN 3-436-01449-4
  2. Wichard Woyke: Die NATO in den siebziger Jahren: Eine Bestandsaufnahme, Opladen 1994, S. 85.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]