Promillegrenze

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Die Promillegrenze ist umgangssprachlich die von Gesetz- bzw. Verordnungsgeber oder der Rechtsprechung maximal tolerierte Intoxikation mit Alkohol in den verschiedensten Rechtsgebieten.

Wird eine bestimmte Höhe des in den verschiedenen Rechtsgebieten unterschiedlich festgelegten Grenzwertes der Blutalkoholkonzentration überschritten, lösen sie im Strafrecht, Ordnungswidrigkeitenrecht, Verkehrsordnungsrecht, Arbeitsschutz, Versicherungsrecht, Haftungsrecht nachteilige Rechtsfolgen aus.

Besonders im Strafrecht bezüglich des Fahrens unter Einfluss psychoaktiver Substanzen und der Schuldunfähigkeit ist dies von Bedeutung.

Auch im Bereich des Sportrechts, beispielsweise Doping im Schießsport, kommt der Promillegrenze entscheidende Bedeutung zu.

Promillegrenze im Straßenverkehr[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In den meisten europäischen Ländern gelten Promillegrenzen für das Führen von Fahrzeugen. Verstöße werden oftmals mit Geldstrafen von meist mehreren hundert Euro geahndet, in Polen laut ADAC bis zu 1.200 €. Zusätzlich wird in der Regel die Weiterfahrt untersagt. Kann die Strafe nicht sofort beglichen werden, muss in einigen Ländern mit einer Fahrzeugsicherstellung gerechnet werden. Wer alkoholisiert oder unter Drogeneinwirkung einen Unfall, womöglich mit Verletzten, verursacht, dem droht auch eine Haftstrafe.[1][2]

In Deutschland liegt für Kraftfahrzeugführer spätestens ab 1,1  absolute Fahruntüchtigkeit vor (bereits ab 0,3 ‰, wenn man augenscheinlich nicht mehr zum Fahren in der Lage ist). Wer gleichwohl ein Kraftfahrzeug führt, macht sich wegen Trunkenheit im Verkehr strafbar und die Fahrerlaubnis wird unter Anordnung einer Sperrfrist entzogen. Ab 1,6 ‰ wird die Führerscheinstelle vor Neuerteilung der Fahrerlaubnis die Durchführung einer MPU anordnen. In Bayern, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein, Thüringen und Berlin geschieht das bereits ab 1,1 ‰.[3] In jedem Fall hat man ab 0,5 ‰ eine Ordnungswidrigkeit begangen und bekommt ein Fahrverbot (§ 24a Abs. 1 StVG). Ein Fahrradfahrer ist spätestens ab 1,6 ‰ fahruntauglich (bei alkoholbedingten Ausfallerscheinungen bereits ab 0,3 ‰, wie bei KFZ). Sollte der Fahrradfahrer Inhaber einer Fahrerlaubnis sein, droht auch hier die Aufgabe eines Verkehrspsychologischen Gutachtens (MPU/„Idiotentest“) und damit verbunden der Entzug der Fahrerlaubnis.[4]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Deutschland legte der Bundesgerichtshof 1953 erstmals eine Grenze von 1,5 Promille Alkohol im Blut fest, ab welcher, ohne weitere Voraussetzungen, eine Ordnungswidrigkeit vorliegt. 1973 wurde diese per Gesetz auf 0,8 Promille und 2001 auf 0,5 Promille gesenkt.[5]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Promillegrenzen in Europa
  2. Promillegrenzen in Europa inkl. Strafmaß
  3. MPU-Führerscheintest nun schon ab 1,1 Promille Südkurier Konstanz, abgerufen am 22. August 2014
  4. Trunkenheit im Verkehr
  5. Das müssen Sie über Promillegrenzen wissen. In: sueddeutsche.de. Abgerufen am 4. März 2017.
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