Regierung Marián Čalfa II

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Die tschechoslowakische Regierung Marián Čalfa II, geführt durch den Ministerpräsidenten Marián Čalfa, befand sich im Amt vom 27. Juni 1990 bis 2. Juli 1992. Sie folgte der Regierung Marián Čalfa I und wurde ersetzt durch die Regierung Jan Stráský.

Regierungsbildung, Programm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Regierung Marián Čalfa II war im Amt – wie auch die Regierung Marián Čalfa I – zu der Zeit des geschichtlichen Umbruchs der Tschechoslowakei und des Übergangs vom kommunistischen Einparteisystem zur demokratischen parlamentarischen Demokratie westlichen Typs. Nachdem am 29. März 1990 der neue föderale Staat, die Tschechoslowakische Föderative Republik entstand, der am 22. April 1990 in die Tschechische und Slowakische Föderative Republik umbenannt wurde, fanden am 8./9. Juni 1990 die Parlamentswahlen statt. Die Regierung Marián Čalfa I, welche die Aufgabe hatte, diese Wahlen vorzubereiten, trat dann in der Folge am 27. Juni 1990 zurück.[1]

Bei der Bildung der neuen Regierung Marián Čalfa II kam es zu Missverständnissen, die dazu führten, dass die Daten in einigen Quellen nicht identisch sind. Die Regierung Čalfa I erklärte ihren Rücktritt am 27. Juni 1990 abends, die neue Regierung Čalfa II wurde nicht einmal eine Stunde später eingesetzt, allerdings zu einem Zeitpunkt, als die neue föderale Abgeordnetenversammlung noch nicht beendet war. Infolge dessen kamen juristische Zweifel auf, ob der Verfassungsweg eingehalten wurde, weshalb beide Schritte am 29. Juni 1990 wiederholt wurden (in der gleichen Zusammensetzung des Kabinetts). Die Unterlagen der Regierung der Tschechischen Republik halten am Datum 27. Juni 1990 fest.[2]

Čalfas zweite Regierung sollte die gesellschaftliche Transformation weiterführen und verfestigen.

Am 26. Juni 1992 erklärte die Regierung ihren Rücktritt und führte die Regierungsgeschäfte kommissarisch weiter bis zum 2. Juli 1992.[3]

Regierungszusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Minister befanden sich während der gesamten regulären Amtsperiode im Amt (vom 27. Juni 1990 bis 2. Juli 1992) wenn nicht anders angegeben.[4]

Parteizugehörigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Regierung setzte sich zum Zeitpunkt der Ernennung am 27. Juni 1990 aus Vertretern folgender Parteien[5]:

Die kommunistische KSČ verließ die Regierung am 18. Oktober 1990. Nachdem Občanské fórum zerfiel 1991, rückten Vertreter der Nachfolgeorganisationen Občanské hnutí (OH) und Občanská demokratická strana (ODS) in die Regierung.

Regierungen der Teilrepubliken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parallel zur Regierung der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik hatten die beiden Teilrepubliken (Tschechische Sozialistische Republik und Slowakische Sozialistische Republik, beide erst ab 1969) ebenfalls eine eigene Regierung:

Anmerkung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Miroslav Vacek, der Mitglied der KSČ war, verließ die Regierung am 18. Oktober 1990

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Vláda Mariána Čalfy (27.6.1990-02.07.1992), Bericht über die Regierung Marián Čalfa I, Server der Regierung der Tschechischen Republik, online auf: vlada.cz/...65374
  2. Eine Presseerklärung der Abgeordnetenkammer des Parlaments der Tschechoslowakei, Protokolle der Abgeordnetenkammer des Parlaments der Tschechischen Republik, Protokolle der Föderalen Versammlung 1990-1992, Regierung, online auf: www.psp.cz/...
  3. F. Čapka: Dějiny zemí Koruny české v datech, Kap. XIII. (Od totality k demokracii), Eintrag zu 26. Juni 1992, online auf: libri.cz/...
  4. Website der Regierung der Tschechischen Republik, Übersicht über die Regierung Marián Čalfa II, auf: www.vlada.cz/...24628
  5. Eva Dostálová et al., Přehled členů vlád, hrsg. für Parlament České republiky, 1997, S. 7, online auf: psp.cz/...; abgeglichen mit Material der Regierung der Tschechischen Republik

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]