Solidarnost

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Die Vereinigte demokratische Bewegung »Solidarnost« (russisch Объединнёное демократическое движение «Солидарность», deutsch Solidarität) ist eine politische Bewegung aus verschiedenen Organisationen und Parteien in Russland, die demokratische Veränderungen erreichen will.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bewegung »Solidarnost« wurde am 13. Dezember 2008 aus verschiedenen gesellschaftlichen Organisationen und Parteien gegründet.[1][2][3] Ziel war es, die Kräfte der Opposition in Russland zu bündeln und deren Einfluss in Russland auszuweiten. Mitglieder waren die Oppositionsgruppen Komitee 2008, Volksdemokratische Union, Vereinigte Bürgerfront, Das andere Russland und Nationalversammlung der Russischen Föderation, sowie die Parteien Union der rechten Kräfte und Jabloko.[4] Zur „Hymne“ der Organisation wurde das Lied Peremen! (Veränderungen!) von Wiktor Zoi.

Das Bündnis konnte nicht die erhofften Erfolge erreichen.[5] Nach der Emigration von Garri Kasparow 2013 und dem Mord an Boris Nemzow 2015 ist die Bewegung verunsichert und gleichzeitig aktiviert in ihrem Bemühen um gesellschaftliche Veränderungen.[6]

Inhaltliche Ausrichtung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bewegung tritt für eine demokratische Veränderung in Russland ein. Der Name und das Logo nehmen Bezug auf die polnische Gewerkschaftsbewegung Solidarność, die in den 1980er Jahren gegen das kommunistische Regime der Volksrepublik Polen kämpfte.

Schwerpunkte sind[7]

  • Beendigung der Herrschaft von Präsident Wladimir Putin
  • Demokratisierung der gesellschaftlichen Strukturen
  • Verminderung der Macht der Bürokratie
  • Freie und gerechte Wahlen
  • Freilassung der politischen Gefangenen

Konkret spricht es sich u.a. gegen die Amtszeitverlängerung des Russischen Präsidenten von vier auf sechs Jahre aus[8]

Tätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Proteste in Moskau, 2009

Das wichtigste Instrument für Veränderungen sind nach Auffassung der Bewegung Massenproteste auf der Straße. Ein weiterer Schwerpunkt sind Aufklärung und Information.

Die Bewegung arbeitet mit anderen Parteien und Organisationen wie PARNAS, der Fortschrittspartei und Offenes Russland zusammen.

Strukturen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bewegung wird von einem Föderationsrat (Федеральный политсовет) geleitet. Dieser besteht aus 27 Personen. Für aktuelle Erfordernisse gibt es das Föderationsratsbüro (Бюро федерального политсовета) aus 11 Personen. Einen Vorsitzenden oder Sprecher gibt es nicht. Bekanntester Vertreter ist seit 2015 Ilja Jaschin. Es gibt regionale und örtliche Verbände.

Höchstes Entscheidungsorgan ist der Kongress der Bewegung, der regelmäßig stattfindet, sowie die Versammlungen der regionalen und örtlichen Verbände.[9]

Bekannte Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Gründungsmitgliedern gehörten

Garri Kasparow verließ 2013 aus Furcht vor Anschlägen Russland, Boris Nemzow wurde 2015 erschossen.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. [1] Russland.ru
  2. Russische Opposition gründet neue Bewegung Tagblatt
  3. Solidarnost gegründet Deutsche Welle
  4. Solidarnost russland.ru, 17. November 2008
  5. Vgl. Prognose von Russland und seine Blockflöten Die Welt, 15. Dezember 2008
  6. Oppositionsführer Jaschin: Wen trifft die nächste Kugel? Café Babel, 26. Mai 2015
  7. Über Solidarnost Website (russisch)
  8. [2] Deutsche Welle
  9. Strukturen von Solidarnost Website (russisch)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]