Transnationale Repression
Transnationale Repression ist eine Form der politischen Unterdrückung, die von einem Staat außerhalb seiner Grenzen ausgeübt wird.[1][2] Häufig zielt sie auf im Ausland lebende politische Dissidenten ab oder auf kritische Mitglieder von Diasporagemeinschaften in anderen Staaten. Es sind vor allem autoritäre Regime, die unterschiedlichste repressive und bedrohliche Mittel einsetzen, um in Deutschland, Österreich, der Schweiz und anderen liberalen Demokratien lebende Dissidenten einzuschüchtern und mundtot zu machen, zu kontrollieren und zu bestrafen.[3]
In Deutschland sind nach Berichten von Menschenrechtsgruppen[4] und Medien[5] unter anderem Geheimdienste aus Ägypten, Aserbaidschan, Belarus, China[6], Ruanda[7], Russland, Saudi-Arabien[8], der Türkei und Vietnam aktiv, um in Deutschland lebende Menschen mit familiären Verbindungen in diese Länder unter Druck zu setzen. Ziel ist es demnach, kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen.
Im August 2024 haben sich in Berlin elf nichtstaatliche Organisationen zu einer „Koalition gegen Transnationale Repression in Deutschland“ (TNR-Koalition) zusammengeschlossen, um die Aufmerksamkeit für das Thema zu steigern.[9][10]
In der deutschen Politik setzen sich unter anderem die Bundestagsabgeordneten Derya Türk-Nachbaur und Roderich Kiesewetter gegen Transnationale Repression ein.[11]
Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ Çiğdem Akyol: Transnationale Repression: Jagd über Grenzen hinweg . In: woz.ch. 14. Oktober 2021, abgerufen am 12. August 2024.
- ↑ Marcus Michaelsen, Isabel Linzer: Politische Verfolgung im Ausland: Repression ohne Grenzen. In: zeit.de. 7. Juli 2022, abgerufen am 12. August 2024.
- ↑ Union will Auskunft über „transnationale Repression. In: bundestag.de. 6. Mai 2024, abgerufen am 12. August 2024.
- ↑ Gegen Einschüchterung und Bedrohung: 11 Organisationen gründen Koalition gegen Transnationale Repression. In: tibet-initiative.de. 12. August 2024, abgerufen am 12. August 2024.
- ↑ Steffen Wurzel: Bedroht von ausländischen Geheimdiensten: Transnationale Repression. In: deutschlandfunk.de. 12. August 2024, abgerufen am 12. August 2024.
- ↑ Erkan Pehlivan: Betroffene und Experten warnen vor Repressionen in Deutschland durch China. In: fr.de. 7. Juli 2024, abgerufen am 12. August 2024.
- ↑ Çiğdem Akyol: Transnationale Repression: Jagd über Grenzen hinweg . In: woz.ch. 14. Oktober 2021, abgerufen am 12. August 2024.
- ↑ Transnationale Repression. In: dw.com. Abgerufen am 12. August 2024.
- ↑ Gegen Einschüchterung und Bedrohung: 11 Organisationen gründen Koalition gegen Transnationale Repression. In: tibet-initiative.de. 12. August 2024, abgerufen am 12. August 2024.
- ↑ „Transnationale Repression“ Menschenrechtler fordern mehr Schutz vor ausländischen Geheimdiensten. In: deutschlandfunk.de. 12. August 2024, abgerufen am 12. August 2024.
- ↑ Steffen Wurzel: Bedroht von ausländischen Geheimdiensten: Transnationale Repression. In: deutschlandfunk.de. 12. August 2024, abgerufen am 12. August 2024.