Verwaistes Werk

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Ein verwaistes Werk ist ein Werk, dessen Rechtsinhaber auch durch eine sorgfältige Suche nicht festgestellt oder ausfindig gemacht werden konnte.

Problemlage und Entwicklung der Rechtsmaterie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Verwaiste Werke stellen ein Problem für potentielle Verwerter dar, da eine Nutzung, die die Zustimmung des Urhebers oder der Rechteinhaber voraussetzt, nicht möglich ist.

Auch wenn einem in Verlagspublikationen der Hinweis, man habe trotz aller Sorgfalt Nutzungsrechtinhaber nicht ermitteln können und verpflichte sich zur Zahlung des üblichen Entgelts, nicht selten begegnet, stellt zum Beispiel eine Nutzung ohne Zustimmung der Rechteinhaber in Deutschland grundsätzlich eine Urheberrechtsverletzung dar. Lediglich die öffentliche Zugänglichmachung und die Vervielfältigung sind nach dem seit 1. Januar 2014 geltenden §§ 61 ff Urheberrechtsgesetzes (UrhG) unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Insbesondere muss der Nutzung eine sorgfältige und erfolglose Suche nach dem Rechteinhaber vorausgehen. Die Quellen einer sorgfältigen Suche sind in einer Anlage zu § 61a UrhG für die verschiedenen Werkarten und Schutzgegenstände gesetzlich festgelegt. Nicht jedermann darf verwaiste Werke in dieser Weise nutzen: Die Privilegierung gilt nur für bestimmte öffentliche Einrichtungen wie Archive, Bibliotheken und Bildungseinrichtungen sowie hinsichtlich ihrer eigenen Bestände für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten (§ 61c UrhG).

Anders als in den USA, wo man – ausgehend von einer Diskussionsrunde des Copyright Office [1] – seit 2005 heftig über orphan works debattiert, wurde das Problem, obwohl es erhebliche praktische Relevanz hat, in Europa in Erwartung einer EU-Richtlinie national zunächst kaum diskutiert. In den USA ist aber eine gesetzgeberische Lösung des Problems im Kongress jedoch bereits zweimal gescheitert: Die beiden Entwürfe des Public Domain Enhancement Act hätten jeden Urheber dazu angehalten, für jedes seiner Werke eine symbolische Steuer zu entrichten, oder andernfalls auf den urheberrechtlichen Schutz zu verzichten. Das dafür notwendige Steuerregister hätte die Suche nach dem jeweiligen Urheber entscheidend erleichtert.

In Kanada besteht seit 1997 eine Zwangslizenz hinsichtlich verwaister Werke.[2] Die Nutzung kann gegen Lizenzgebühren erfolgen, die treuhänderisch von einer Behörde verwaltet werden.

Am 4. Juni 2008 unterzeichneten europäische Repräsentanten von Museen, Bibliotheken, Archiven und Urheberrechtsbesitzer ein Memorandum of Understanding,[3] zu verwaisten Werken. Es soll den archivierenden Kulturinstituten bei der Digitalisierung von verwaisten Werken aller Art helfen um sie für die Öffentlichkeit verfügbar zu machen.[4] 2009 veröffentlichte die Strategic Content Alliance und der Collections Trust einen Report[5] über die Bedeutung und Reichweite von verwaisten Werken für Webservices.

Im Oktober 2012 gab die Europäische Union die Richtlinie 2012/28/EU zu Verwaisten Werken heraus.[6] Die Direktive bezieht sich auf verwaiste Werke welche in der EU erstellt wurden (Bücher, Journale, Magazine und Zeitungen), Kinematografie und Audio-Visuelle Werke, Audioaufnahmen und eingebettete Werke. Unter gewissen Bedingungen kann die Direktive auch auf nicht-veröffentlichte Werke angewendet werden (wie Briefe und Manuskripte).[7] In Folge legte die EU-Kommission ein europaweites Register auf, die Datenbank verwaister Werke (Orphan Works Database),[6] die vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) geführt wird.[8]

Das deutsche Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderungen des Urheberrechtsgesetzes vom 1. Oktober 2013[9] setzt die Richtlinie 2012/28/EU (Verwaiste-Werke-Richtlinie) in den ab 1. Januar 2014 geltenden §§ 61 bis 61c UrhG und den ab 1. April 2014 geltenden §§ 13d und 13e des Urheberrechtswahrnehmungsgesetzes um. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) führt seit 2014 das Register vergriffener Werke, das mit der Verwertungsfrage in Zusammenhang steht.

In Österreich wurde die EU-Richtlinie mit der UrhG-Novelle 2014 (BGBl. I Nr. 11/2015) umgesetzt und ist seither im § 56e UrhG geregelt.[10]

Abgrenzung und verwandte Fälle[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Abzugrenzen ist der Begriff des Verwaisens vom anonymen Werk, das schon ohne Autorenangabe publiziert wurde.

Nicht als verwaistes Werk gilt ein amtliches Werk, das nicht mehr einem Schutz unterliegt, weil es die Behörde nicht mehr gibt und sie auch keinen Rechtsnachfolger hat.

Die spezifische Variante eines Verwaisten Werkes für Software und Computerspiele ist die sogenannte Abandonware (englisch für „Verlassene, aufgegebene (Soft)ware“).[11] Inwieweit das in Richtlinie 2012/28/EU (Verwaiste-Werke-Richtlinie) genannte „Audiovisuelle Werk“ auch auf Software und Computerspiele bezogen werden kann, wird diskutiert.[12]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Jan-Michael Grages: Verwaiste Werke. Lizenzierung in Abwesenheit des Rechtsinhabers. Mohr Siebeck, Tübingen 2013, ISBN 978-3-16-152797-5.
  • Frederik Möller: Verwaiste Werke. Eine Analyse aus internationaler Perspektive. (=Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht, Band 272) Nomos, Baden-Baden 2013, ISBN 978-3-8487-0941-0.
  • Gerald Spindler, Jörn Heckmann: Retrodigitalisierung verwaister Printpublikationen. Die Nutzungsmöglichkeiten von „orphan works“ de lege lata und ferenda. In: GRUR International 2008, S. 271–284.
  • Anna Vuopala: Assessment of the Orphan works issue and Costs for Rights Clearance (PDF; 285 kB), European Commission, DG Information Society and Media, Unit E4 Access to Information, Mai 2010.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://www.copyright.gov/orphan/
  2. Copyright Act (R.S.C. 1985, c. C-42), S. 77.
  3. Digital Libraries Initiative - High Level Expert Group (HLEG) | Europa - Information Society. Ec.europa.eu. Abgerufen am 20. April 2013.
  4. Report on Digital Preservation, Orphan Works and Out-of-Print Works, Selected Implementation Issues. European Commission. 18. April 2007. Abgerufen am 9. Juni 2007.
  5. In from the Cold: An assessment of the scope of 'Orphan Works' and its impact on the delivery of services to the public.. JISC Collections Trust, April 2009.
  6. a b Verwaiste Werke. In: ec.europa.eu > Der EU-Binnenmarkt > Urheberrechte und verwandte Schutzrechte. Europäische Kommission. Abgerufen am 20. April 2013.
  7. Memo - Orphan works - FAQ. In: europa.eu. European Commission. Abgerufen am 27. Mai 2014.
  8. Datenbank verwaister Werke. euipo.europa.eu (abgerufen 18. Oktober 2016).
  9. Gesetz zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes Text, Änderungen, Begründungen und Vorgangsablauf
  10. Urheberrechtsgesetz-Novelle 2014 im BGBl veröffentlicht. Christian Handig, Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht, oev.or.at, 20. Januar 2015.
  11. Henrike Maier: Games as Cultural Heritage Copyright Challenges for Preserving (Orphan) Video Games in the EU (PDF) In: JIPITEC. Humboldt Universität zu Berlin. S. 127. 2015. Abgerufen am 18. Januar 2016: „The Computerspielemuseum in Berlin estimates that around 50 % of their collection consists of at least partial orphans.
  12. Henrike Maier: Games as Cultural Heritage Copyright Challenges for Preserving (Orphan) Video Games in the EU (PDF) In: JIPITEC. Humboldt Universität zu Berlin. S. 120. 2015. Abgerufen am 18. Januar 2016.