Združenie robotníkov Slovenska

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Združenie robotníkov Slovenska
Arbeiterassoziation der Slowakei
Logo der ZRS
Partei­vorsitzender Ján Ľupták
Gründung April 1994
Aus­richtung Links
Farbe(n) Weiß, Blau, Rot (Slowakische Trikolore)
Website www.zrs.zvolen.szm.com

Združenie robotníkov Slovenska (deutsch: Arbeiterassoziation der Slowakei oder Arbeitervereinigung der Slowakei, kurz ZRS) ist eine linke Partei in der Slowakei.

Einordnung[Bearbeiten]

Kai-Olaf Lang[1] (2005) bezeichnet die ZRS als „das deutlichste Beispiel für eine linkspopulistische Partei“. Auch Radoslav Štefančík[2] (2008) und Grigorij Mesežníkov[3] (2008) sehen die Partei als „linkspopulistisch“. Hannes Hofbauer und David X. Noack[4] (2013) beschreiben die Partei als „linksradikale Kraft“, während Rüdiger Kipke[5] (2002) sie als „links-orientierte, sozialistische Partei“ einordnet.

Geschichte[Bearbeiten]

Die ZRS spaltete sich 1994 von der Partei der demokratischen Linken (Strana demokratickej ľavice, SDĽ) ab. Der SDL-Abgeordnete Ján Ľupták hatte die SDL verlassen, da diese sich an einer Anti-Mečiar-Regierung beteiligt hatte.[6] Bei den Parlamentswahlen in der Slowakei im Jahr 1994 errang sie 7,34 % der abgegebenen Stimmen und besetzte 13 Sitze im slowakischen Parlament. Die ZRS wurde als Anti-Reform-Partei bezeichnet.[7] Obwohl sich selber als "agrarisch-links" bezeichnend, trat die ZRS in eine Koalitionsregierung mit der konservativ-christdemokratischen Bewegung für eine demokratische Slowakei und der nationalistischen Slowakischen Nationalpartei unter dem Premierminister Vladimír Mečiar ein. Die ZRS besetzte hierbei das Privatisierungsministerium, um Schlüsselindustrien bei einer Öffnung zum Westen hin staatlich behalten zu können. Bis heute rühmt sich die ZRS auf ihrer Homepage, folgende Privatisierungen verhindert zu haben: Privatisierungen in der Gas-Industrie, der Energiewirtschaft, der Telekommunikation, im Bereich der Banken und Versicherungen.[8] Im Jahr 1997 sorgte die ZRS für einen Eklat in der Regierung, als sie mit der Opposition gegen die vom Koalitionspartner HZDS vorangetriebe Privatisierung des staatlichen TV-Senders stimmte.[9] Zusätzliches Geld wurde in Bildung, Gesundheit und Kultur gesteckt.[10]

Zur Parlamentswahl 1998 urteilte die linke Tageszeitung junge Welt, dass "die aus der Mittelslowakei stammende »Arbeiterassoziation«, personell [sich] in ihre Bestandteile aufgelöst hatte."[11]

Bei der folgenden Parlamentswahl im Jahr 1998 erreichte die ZRS lediglich 1,30 % der Stimmen. 2002 folgten 0,54 % und zur Parlamentswahl 2006 0,29 %. Zu den Europawahlen im Jahr 2004 und 2009 trat die ZRS nicht an.

Präsident der ZRS ist Ján Ľupták.[12]

Auf internationaler Ebene war die ZRS nur kurzzeitig mit dem lambertistischen (trotzkistischen) Internationalem Verbindungsbüro für eine Arbeiterinternationale vernetzt. Heute bestehen keine internationalen Verbindungen mehr.[13]

Im Jahr 2001 spaltete sich die Arbeiterpartei (Robotnícka Strana, ROSA) von der ZRS ab und erhielt bei den Parlamentswahlen in der Slowakei 2002 0,30 %.[14]

Laut Umfragen im Mai 2010 hätte die ZRS ein Potenzial von 0,6 % der Stimmen.[15] Die Partei wurde zu den Parlamentswahlen in der Slowakei 2010 zugelassen.[16] Zu dieser Wahl erreichte die ZRS dann mit 6.196 Stimmen 0,24 % der Stimmen.

Die ZRS lehnt einen Beitritt zur KP der Slowakei (KSS) oder zur linken SMER – sociálna demokracia bisher ab.[17] Die Partei Ľavicový blok (Linker Block) ist 2008 der SMER beigetreten. Die ZRS und die eher sozialdemokratische Strana Občianskej Solidarity (Partei der bürgerlichen Solidarität) lehnen jedoch Beitritte bisher ab.[18] Trotzdem wollen die ZRS, die KSS und die SOS miteinander kooperieren.[19]

Zu den Parlamentswahlen in der Slowakei 2012 trat die ZRS nicht alleine an und stellte Parlamentskandidaten auf der Liste der KP der Slowakei (KSS). Die beiden Parteien strebten gleichzeitig an, zu fusionieren.[20]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Kai-Olaf Lang: Populismus in Ostmitteleuropa: Manifestationsformen, Besonderheiten und Chancenstrukturen. In: Rudolf von Thadden, Anna Hofmann: Populismus in Europa – Krise oder Demokratie? Wallstein Verlag, 2005, S. 137–154, hier S. 144.
  2. Radoslav Štefančík: Christlich-demokratische Parteien in der Slowakei. Universität der Heiligen Kyrill und Method in Trnava, Trnava 2008, ISBN 978-80-8105-016-9, S. 80.
  3. Grigorij Mesežníkov: Erfolgsbedingungen neuer Parteien in der Slowakei. In: Hans-Joachim Veen, Ulrich Mählert, Franz-Josef Schlichting (Hrsg.): Parteien in jungen Demokratien. Zwischen Fragilität und Stabilisierung in Ostmitteleuropa. Böhlau Verlag, Köln/ Weimar/ Wien 2008, ISBN 978-3-412-20180-7, S. 113–126, hier S. 122.
  4. Hannes Hofbauer, David X. Noack: Slowakei: Der mühsame Weg nach Westen. Promedia Verlag, Wien 2013, S. 133.
  5. Rüdiger Kipke: Die politischen Systeme Tschechiens und der Slowakei. Eine Einführung. Westdeutscher Verlag, Wiesbaden 2002, ISBN 978-3-531-13525-0, S. 124.
  6. Cdilla Machos: Organisationsstrukturen linker Parlamentsparteien in Ostmitteleuropa, Friedrich-Ebert-Stiftung 2002.
  7. Dr. Trevor Waters: SLOVAK PARLIAMENTARY ELECTIONS 25/26 SEPTEMBER 1998, Conflict Studies Research Centre, Num. G68, 1998, S.6.
  8. Homepage der ZRS
  9. http://www.jungewelt.de/1997/07-02/008.php
  10. Homepage der ZRS
  11. http://www.jungewelt.de/1998/09-28/002.php
  12. Homepage der ZRS
  13. Geoffrey Pridham: Complying with the European Union's Democratic Conditionality: Transnational Party Linkages and Regime Change in Slovakia, 1993-1998, Europe-Asia Studies, Vol. 51, Nr. 7 (Nov. 1999), S. 1221-1244.
  14. Marxists Internet Archive: Leftist Parties of the World - Slovak Republik, abgerufen am 22. Januar 2012.
  15. Poll of Focus Research. (PDF-Datei; 84 kB)
  16. http://www.kas.de/wf/doc/kas_19620-544-1-30.pdf
  17. Heiko Kosel: Die kommunistische Partei der Slowakei (KSS), in: Birgit Daibler / Cornelia Hildebrandt (Hg.): Die Linke in Europa - Analysen linker Parteien und Parteiallianzen, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin 2009. Hier abrufbar. (PDF-Datei; 1,7 MB)
  18. Ebenda.
  19. Ebenda.
  20. Hannes Hofbauer/David X. Noack: Slowakei: Der mühsame Weg nach Westen, Wien 2012, S. 139. ISBN 978-3-85371-349-5