Beobachterstatus

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Der Beobachterstatus beschreibt den Zustand einer Person, einem Gremium oder einem Organ nur als Beobachter anzugehören. Diese erfährt, was das Gremium beschließt, und kann auch argumentieren. Jedoch hat sie keine Entscheidungskompetenzen.

Zum Beispiel haben Deutschland und Frankreich Abgesandte in das jeweils andere Kabinett entsendet, die Beobachterstatus haben.

Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen[Bearbeiten]

Zurzeit verfügen der Heilige Stuhl und Palästina über einen Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedstaat bei den Vereinten Nationen, welcher es ihnen erlaubt, als Beobachter an der Arbeit der Generalversammlung teilzunehmen und über eine permanente Beobachtermission im UN-Hauptquartier zu verfügen.[1] Palästinas Status wurde am 29. November 2012 von einer beobachtenden Entität zu einem beobachtenden Nichtmitgliedstaat aufgewertet.[2]

Seit 1946,[3] kurz nach der Gründung der Vereinten Nationen am 24. Oktober 1945, bis zu ihrem Beitritt am 10. September 2002 hatte die Schweiz Beobachterstatus bei ebendiesen.[4]

Der Souveräne Malteserorden hat als originäres nichtstaatliches Völkerrechtssubjekt seit dem 24. August 1994 den Status eines Ständigen Beobachters bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen in New York City.[5]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1.  Executive Office of the Secretary-General Protocol and Liaison Service (Hrsg.): Permanent Missions to the United Nations. Nr. 298, United Nations, New York März 2008 (http://daccess-ods.un.org/TMP/5456088.78135681.html).
  2. Andreas Zumach: Ein Staat mit neuen Rechten. In: taz.de. taz, die tageszeitung. Verlagsgenossenschaft eG, 30. November 2012, abgerufen am 1. Dezember 2012.
  3. About Permenant Observers. In: un.org. United Nations, abgerufen am 1. Dezember 2012 (englisch).
  4. Die Schweiz und die UNO. In: ch.ch - Schweizer Portal von Bund, Kantonen und Gemeinden. Schweizerische Bundeskanzlei, Sektion Elektronischer Behördenverkehr, abgerufen am 1. Dezember 2012 (schweizer hochdeutsch).
  5. UN document title=Observer status for the Sovereign Military Order of Malta in the General Assembly (PDF; 10 kB)