Pacific Islands Forum
Das Pacific Islands Forum ist ein Konsultativforum der Inselstaaten des Pazifiks (Ozeanien) mit dem Ziel, die Zusammenarbeit auf politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet zu fördern.
Das Forum trat zum ersten Mal im August 1971 unter dem Namen South Pacific Forum in Wellington (Neuseeland) zusammen. Gründungsmitglieder waren Australien, die Cookinseln, Fidschi, Nauru, Neuseeland, Tonga und Samoa (damals Westsamoa). Auf dem 30. Forumstreffen 1999 in Koror (Palau) wurde die Umbenennung in Pacific Islands Forum beschlossen, um der Ausweitung der Mitgliedschaft auf Staaten nördlich des Äquators Rechnung zu tragen.
Bedeutende Ergebnisse des Forums sind das Aushandeln verschiedener Wirtschaftsverträge sowie das Aushandeln des Vertrags von Rarotonga im Jahr 1985 und die Entsendung der Regional Assistance Mission to Solomon Islands im Jahr 2003. Aufgrund seiner sicherheitspolitischen Aktivitäten hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen das Pacific Islands Forum als Regionalorganisation nach Kapitel VIII der UN-Charta anerkannt.[1]
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[Bearbeiten] Struktur
Jedes Jahr kommen die Staats- und Regierungschefs der Forumstaaten zusammen und beraten über Fragen aus dem gesamten Spektrum politischer Themen. Diese Leaders’ Meetings bilden die höchste Beschlussinstanz des Forumsprozesses. Sie finden jedes Jahr in einem anderen Mitgliedstaat statt und werden u. a. begleitet von Treffen der pazifischen AKP-Staaten sowie der sogenannten Smaller Islands States, einer Gruppierung der kleinen Inselstaaten innerhalb des Forums. Im Anschluss an die Leaders’ Meetings finden Konsultationen mit den Post-Forum Dialogue Partners statt, die einer vertieften Zusammenarbeit mit der Region dienen; dies sind derzeit China, die Europäische Union, Südkorea, Malaysia, die Philippinen, Indonesien, Indien, Thailand und Italien.
Neben den Leaders’ Meetings gehören zahlreiche weitere Treffen auf Ministerebene zum Forumsprozess. Sie sind ermächtigt, in ihren jeweiligen Ressortbereichen gemeinsame Politiken eigenverantwortlich voranzutreiben und entsprechende Entschließungen zu verfassen. Die Staats- und Regierungschefs nehmen die Ergebnisse dieser Treffen häufig nur noch zur Kenntnis, soweit sie keinen eigenen Handlungsbedarf sehen. Die Ministertreffen werden insbesondere durch weitere Treffen auf Referentenebene vorbereitet.
Administrativer Arm des Forums ist das Pacific Islands Forum Secretariat, eine – im Gegensatz zum Forum selbst – Internationale Organisation mit Sitz in Suva (Fidschi). Vorgänger des Sekretariats war ein auf dem 2. Forum 1972 in Canberra (Australien) gegründetes Handelsbüro. Es nahm im November 1972 seine Arbeit auf. Auf dem 4. Forum 1973 in Apia (Samoa) unterzeichneten die Forumstaaten einen völkerrechtlichen Gründungsvertrag, der mit seinem Inkrafttreten die formelle rechtliche Grundlage des Büros bildete. In den Jahren 1991 und 2000 wurden jeweils neue Verträge geschlossen, durch die das Handelsbüro von einem South Pacific Forum Secretariat und sodann von dem heutigen Pacific Islands Forum Secretariat abgelöst wurde. Soweit das Forum neue Mitglieder aufnahm, traten diese sukzessive auch dem jeweiligen Sekretariatsvertrag bei; in Einzelfällen waren sie bereits zuvor Mitglieder des Büros bzw. Sekretariats.
Das Sekretariat wird von einem Generalsekretär geleitet. Dieser wird für eine Amtszeit von drei Jahren von den Staats- und Regierungschefs des Forums gewählt und kann ein Mal wiedergewählt werden. Vorletzter Generalsekretär war seit Januar 2004 der Australier Greg Urwin. Nach achtmonatiger Krankheit verstarb er am 9. August 2008 in Apia im Amt. Bereits im Mai 2008 hatte er seinen Rückzug aus der Politik angekündigt und die Führung der Geschäfte seinem Stellvertreter überlassen. Anlässlich des 39. Forumstreffens 2008 in Niue wählten die Staats- und Regierungschefs des Pacific Islands Forum am 21. August 2008 Tuiloma Neroni Slade aus Samoa zum neuen Generalsekretär. Am 13. Oktober 2008 trat er sein Amt an.[2]
Forum und Sekretariat sind formal unabhängig voneinander. Ein auf dem 36. Forum 2005 in Port Moresby (Papua-Neuguinea) unterzeichneter Vertrag sieht zwar die Verschmelzung der beiden Institutionen vor, doch steht sein Inkrafttreten noch aus.
[Bearbeiten] Mitglieder
Mitglieder des Pacific Islands Forum sind alle 16 unabhängigen Staaten Ozeaniens. Die beiden französischen Besitzungen Neukaledonien und Französisch-Polynesien sind assoziierte Mitglieder; sie genießen keine Stimmrechte.
Nachdem der Mitgliedstaat Fidschi seit einem Putsch im Jahr 2006 von einer Militärregierung kontrolliert wird, beschlossen die anderen Mitglieder des Pacific Islands Forum bei einem Treffen am 27. Januar 2009 in Port Moresby einstimmig, den Machthabern in Fidschi eine Frist zu setzen, bis spätestens 1. Mai 2009 einen konstruktiven Plan über die zeitnahe Rückkehr des Landes zur Demokratie vorzulegen. Nachdem diese Frist unbeachtet verstrich, wurde Fidschis Mitarbeit im Forum am 2. Mai 2009 ausgesetzt.[3] Der Vorsitzende des Forums betonte dabei, dass diese Aktion nicht gegen die Einwohner von Fidschi gerichtet sei und dass das Land eines der 16 Mitglieder des Forums bleibt, die derzeitige Militärregierung jedoch von einer aktiven Teilnahme ausgeschlossen wird.
| Vollmitglieder | |||
|---|---|---|---|
 Australien (AU) |
 Marshallinseln (MH) |
 Niue (NU) |
 Samoa (WS) |
 Cookinseln (CK) |
 Mikronesien (FM) |
 Palau (PW) |
 Tonga (TO) |
 Fidschi (FJ) suspendiert[3] |
 Nauru (NR) |
 Papua-Neuguinea (PG) |
 Tuvalu (TV) |
 Kiribati (KI) |
 Neuseeland (NZ) |
 Salomonen (SB) |
 Vanuatu (VU) |
| Assoziierte Mitglieder | |||
 Französisch-Polynesien (PF) |
 Neukaledonien (NC) |
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| Beobachter | |||
 Osttimor (TL) |
 Tokelau (TK) |
 Wallis und Futuna (WF) |
 Amerikanisch-Samoa (AS) |
 Guam (GU) |
 Nördliche Marianen (MP) |
Vereinte Nationen | Weltbank |
| Commonwealth Secretariat | AKP-Gruppe | Asiatische Entwicklungsbank | WCPFC |
 |
|||
| Abkürzungen nach ISO-3166-1-Kodierliste | |||
[Bearbeiten] Forumstreffen
Neben den jährlichen ordentlichen Forumstreffen finden nach Bedarf auch außerordentliche Treffen statt; diese nehmen jedoch nicht an der offiziellen Zählung der Forumstreffen teil.
[Bearbeiten] Literatur
- Henning Blatt: Pacific Islands Forum: Eine völkerrechtliche Annäherung an Institutionalismus und Regionalismus in Ozeanien. Carl Heymanns, Köln 2011. ISBN 978-3-452-27616-2.
- Stuart Doran: Australia and the origins of the Pacific Islands Forum. Department of Foreign Affairs and Trade, Canberra 2004. ISBN 1-876534-24-9.
- Yoko Ogashiwa: South Pacific Forum: Survival under External Pressure. In: Hiroshima Peace Science 22 (2000) S. 45–73.
[Bearbeiten] Weblinks
Commons: Pacific Islands Forum – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien- Website des Pacific Islands Forum Secretariat
- Pacific Plan Online
- Focus on the Future, Informationsfilm des Pacific Islands Forum Secretariat, 2001
[Bearbeiten] Einzelnachweise
- ↑ Resolution 56/41 vom 7. Dezember 2001 und Resolution 57/37 vom 21. November 2002.
- ↑ New Forum Secretary General Commences 3-Year Contract; Pressemitteilung (108/08) des PIFS vom 9. Oktober 2008.
- ↑ a b Statement by Forum Chair on suspension of the Fiji military regime from the Pacific Islands Forum; Pressemitteilung (21/09) des PIFS vom 2. Mai 2009.
Australien | Cookinseln | Fidschi | Föderierte Staaten von Mikronesien | Kiribati | Republik Marshallinseln | Nauru | Neuseeland | Niue | Palau | Papua-Neuguinea | Salomonen | Samoa | Tonga | Tuvalu | Vanuatu
Assoziierte Mitglieder: Neukaledonien | Französisch-Polynesien
Beobachter: Osttimor | Tokelau | Wallis und Futuna | Asiatische Entwicklungsbank | Commonwealth Secretariat | Vereinte Nationen | Western and Central Pacific Fisheries Commission
-18.150277777778178.43944444444Koordinaten: 18° 9′ 1″ S, 178° 26′ 22″ O
