Blaise Compaoré

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Blaise Compaoré

Blaise Compaoré (* 3. Februar 1951 in Ouagadougou, Obervolta, heute Burkina Faso) ist ein burkinischer Politiker, der von 1987 bis 2014 Präsident des westafrikanischen Staates Burkina Faso war.

Leben[Bearbeiten]

Militärische Ausbildung[Bearbeiten]

Nachdem Compaoré seine Kindheit in Ziniaré nordöstlich der Hauptstadt Ouagadougou verbracht und das Abitur abgelegt hatte, begann er eine militärische Ausbildung in Kamerun, die er in Frankreich und Marokko weiterführte. Im Jahre 1982 wurde er zum Hauptmann (capitaine) in der obervoltaischen Armee ernannt.

Beteiligung an Sankaras Revolution[Bearbeiten]

Als Weggefährte und Freund von Thomas Sankara gehörte er zu der Gruppe von Offizieren, die diesen durch einen Staatsstreich gegen Präsident Jean-Baptiste Ouédraogo am 4. August 1983 an die Macht brachte. In den folgenden drei Jahren hatte er verschiedene Ministerposten inne.

1987: Sturz und Ermordung Sankaras, Compaoré Präsident[Bearbeiten]

Mit der Begründung, er habe den Sankarismus vor Sankara schützen müssen, der immer öfter einsame, schwer zu durchschauende Entscheidungen getroffen habe, organisierte er vier Jahre später den Putsch gegen Thomas Sankara, in dessen Verlauf dieser ermordet wurde. Dies wurde in Burkina Faso als rectification (frz. „Berichtigung“) der Revolution von 1983 bezeichnet, deren Kontinuität unter Compaoré sichergestellt werden sollte.

Am 15. Oktober 1987 wurde Blaise Compaoré sechster Präsident von Burkina Faso. 1991 wurde die von ihm initiierte Verfassung der Vierten Republik per Referendum angenommen und Compaoré durch Wahlen, die von der Opposition boykottiert wurden, im Amt bestätigt. Die Wahlbeteiligung lag bei 27 Prozent. 1998 fanden erneut Wahlen statt, bei denen Blaise Compaoré für weitere sieben Jahre gewählt wurde.

Der Fall Norbert Zongo[Bearbeiten]

Der Skandal um seinen Bruder François Compaoré machte die Korruption in der Regierungselite deutlich: Im Dezember 1998 wurde der oppositionelle Journalist Norbert Zongo mit drei Begleitern in seinem ausgebrannten Auto erschossen aufgefunden. Da es keine Anhaltspunkte für einen Unfall gab, sprach die Opposition von einem Mordanschlag. Dies hatte Demonstrationen tausender Bürger zur Folge, bei deren Niederschlagung zahlreiche Menschen ums Leben kamen. Verschiedene Oppositions- und Menschenrechtsgruppen schlossen sich zum „Collectif“ zusammen und forderten eine gründliche gerichtliche Aufklärung des Falls. Der Journalist hatte gerade an einer brisanten Geschichte recherchiert: Es ging um den Chauffeur von François Compaoré , David Ouédraogo, der vermutlich von Mitgliedern der Präsidentengarde zu Tode gefoltert worden war, da er seinem Arbeitgeber angeblich 19,8 Millionen Franc CFA gestohlen hatte (rund 50.000 Euro).

Eine unabhängige Untersuchungskommission kam im Mai 1999 zu dem Schluss, dass Norbert Zongo aus politischen Gründen ermordet worden sei und dass dabei auch seine Recherchen nach der Todesursache des Chauffeurs eine Rolle gespielt hätten. Im Juni 1999 wurden zunächst drei der Leibwächter des Präsidenten verhaftet. Nach langwierigen Ermittlungen wurden im August 2000 sechs Angehörige der Präsidentengarde wegen Folterung angeklagt. Drei der Angeklagten wurden wegen Mordes an David Ouédraogo zu Freiheitsstrafen zwischen zehn und zwanzig Jahren verurteilt. Zwei weitere wurden freigesprochen, der sechste wurde als Mörder von Norbert Zongo zu 20 Jahren Haft verurteilt. Anfang 2001 wurde auch der ehemalige Leiter der Präsidentengarde wegen seiner Beteiligung an der Ermordung Norbert Zongos und vorsätzlicher Brandstiftung angeklagt.

Die Opposition gab sich mit der juristischen Aufarbeitung indes nicht zufrieden, da die Rolle von François Compaoré nicht genauer beleuchtet wurde. Damit seien die eigentlichen Verantwortlichen ungeschoren davongekommen.

Präsident Compaoré sah sich aufgrund der anhaltenden Proteste gezwungen, eine „Regierung der nationalen Einheit“ zu bilden und Beschneidungen der eigenen Machtfülle in Kauf zu nehmen. Die innenpolitische Lage beruhigte sich in der Folge. Bei den Parlamentswahlen im Mai 2002, die ordnungsgemäß abliefen, verlor die Regierungspartei erheblich an Stimmen, blieb aber mit 58 von 111 Parlamentssitzen stärkste Partei.

Präsidentschaftswahlen 2005[Bearbeiten]

Palais Kosyam in Ouaga 2000, seit 2005 Sitz des Präsidenten von Burkina Faso

Eine Verfassungsänderung im Jahre 2000 begrenzte die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Perioden von je fünf Jahren Dauer. Zugunsten einer erneuten Kandidatur Compaorés bei den Wahlen 2005 wurde argumentiert, dass er zwei Amtsperioden von sieben Jahren Dauer absolviert habe und er daher nach den Worten der später geänderten Verfassung durchaus die Möglichkeit habe, für zwei weitere fünf Jahre dauernde Amtszeiten zur Verfügung zu stehen.

Bei den Präsidentschaftswahlen am 13. November 2005 erreichte er nach Angaben der Wahlkommission im ersten Wahlgang rund 80 Prozent der Stimmen, während keiner seiner elf Konkurrenten mehr als 5 Prozent erreichte. Die Wahlbeteiligung wurde mit 57,5 Prozent angegeben. Da zum ersten Mal die gesamte Opposition teilgenommen hatte, wurde die folgende Amtszeit Compaorés als die erste wirklich demokratisch legitimierte angesehen.

Präsidentschaftswahlen 2010[Bearbeiten]

In derselben Argumentation wie 2005 trat Campaoré erneut zur Wahl an. Am 21. November 2010 wurde er wieder mit nominell über 80 Prozent Zustimmung bei sehr niedriger Wahlbeteiligung gewählt.

Versuchte Verfassungsänderung, Unruhen und Rücktritt 2014[Bearbeiten]

Eine geplante Verfassungsänderung, die Compaoré eine fünfte Amtszeit ermöglichen sollte, wurde von der Opposition stark kritisiert und führte Anfang 2014 zur größten Demonstration seit langem.[1] In der letzten Oktoberwoche weiteten sich die Proteste aus und führten zu Ausschreitungen.[2][3] Am Vortag der Abstimmung im Parlament über die Verfassungsänderung hatten Gewerkschaften und Opposition zu einem Streik aufgerufen.[4] Am 30. Oktober 2014, dem Tag der geplanten Abstimmung, entmachtete das Militär die Regierung und löste das Parlament auf.[5][6] Am folgenden Tag trat Compaoré als Präsident zurück; Armeechef Nabéré Honoré Traoré hatte zuvor erklärt, bis zur Wiederherstellung einer verfassungsmäßigen Ordnung „binnen zwölf Monaten“ werde eine Übergangsregierung die Macht übernehmen.[7][8] Sowohl Traoré als auch der Vizechef der Präsidentengarde, Oberstleutnant Isaac Yacouba Zida, erhoben Anspruch auf den Posten des Übergangspräsidenten.[9] Schließlich stellte sich die Militärführung einstimmig hinter Zida, auch Konkurrent Traoré unterzeichnete eine entsprechende Erklärung.[10] Compaoré hatte zwischenzeitlich das Land verlassen und war in den Nachbarstaat Elfenbeinküste geflohen.[11] Am 21. November 2014 wurde bekannt, dass Compaoré inzwischen nach Marokko geflüchtet ist.[12]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Blaise Compaoré – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Großdemonstration gegen geplante Verfassungsänderung, dw.de vom 19. Januar 2014, abgerufen am 30. Oktober 2014.
  2. Ausschreitungen bei Protesten in Burkina Faso, dw.de vom 28. Oktober 2014, abgerufen am 30. Oktober 2014.
  3. Burkina Faso Parliament Stormed by Protesters, AllAfrica.com, 30. Oktober 2014 (englisch).
  4. Dirke Köpp: Mit Steinen und Streiks gegen Burkinas Präsidenten, dw.de vom 29. Oktober 2014, abgerufen am 30. Oktober 2014.
  5. Militär übernimmt Macht in Burkina Faso, dw.de vom 30. Oktober 2014, abgerufen am 30. Oktober 2014.
  6. Burkina Faso Army Dissolves Government, AllAfrica.com, 30. Oktober 2014 (englisch).
  7. Burkina Faso: Präsident tritt zurück, dw.de vom 31. Oktober 2014, abgerufen am 31. Oktober 2014.
  8. Burkina Faso's President Blaise Compaore has announced his resignation after political unrest, BBC (englisch).
  9. Aufstand in Burkina Faso: Militärchefs streiten um die Macht. Spiegel Online, 1. November 2014, abgerufen am gleichen Tage.
  10. Burkina Faso: Armee stellt sich hinter Zida als Übergangspräsident, NZZ online, 2. November 2014.
  11. Burkina Faso: Vizechef der Präsidentengarde übernimmt die Macht. Spiegel Online, 1. November 2014, abgerufen am gleichen Tage
  12. maroczone.de vom 22. November 2014: Marokko nimmt Compaoré auf, abgerufen am 26. November 2014