Europäische Donaukommission

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Die Europäische Donaukommission (EDK) war eine von 1856 bis 1948 bestehende ständige Behörde zur Regelung und Verabredung der Schifffahrts- und Strompolizei-Vorschriften für die Donau.

Geschichte[Bearbeiten]

Kein anderer europäischer Fluss durchfließt so viele Staaten wie die Donau. Regelungen für die ungehinderte und möglichst einfache Nutzung sind deshalb schon früh getroffen worden. Die allgemeinen „Verfügungen, die Flussschifffahrt betreffend“ der am 9. Juni 1815 unterzeichneten Kongressakte des Wiener Kongresses galten auch für die Donau.[1] Am 13. Julijul./ 25. Juli 1840greg. schlossen Russland und Österreich in St. Petersburg eine „Convention in Betreff der Donauschiffahrt“.[2]

Auf dem Dritten Pariser Frieden, der den Krimkrieg beendete, wurde die Schaffung einer Europäischen Donaukommission verabredet, die – mit erweiterten Kompetenzen – die Aufgaben der schon bestehenden Kommission der Donau-Uferstaaten übernehmen sollte.[3] Zur ersten Donaukonferenz kamen am 4. November 1856 Delegierte aus Preußen, Frankreich, dem Vereinigten Königreich von Großbritannien und Irland, Kaisertum Österreich, dem Russischen Reich, Königreich Sardinien und dem Osmanischen Reich in der rumänischen Stadt Galatz zusammen.[4]

Die Europäische Donaukommission bestand aus Vertretern von Württemberg, Bayern und der Türkei sowie aus Kommissaren für die Moldau, die Walachei und Serbien. Aus den Verhandlungen der EDK entstand die 47 Artikel umfassende Donauschiffahrtsakte, die am 7. November 1857 unterzeichnet wurde.[5] Weiterhin bedeutsam waren der Londoner Vertrag vom 13. März 1871, der Berliner Vertrag vom 13. Juli 1878 und der Londoner Vertrag vom 10. März 1883. Die Kommission hatte zunächst ihren Sitz in Sulina. Während des Ersten Weltkriegs ruhte die Kommission bis zum Bukarester Frieden, sie wurde durch den Versailler Vertrag wieder eingesetzt, aber zunächst auf die Siegermächte beschränkt und hatte ihren Sitz in Galați. Zusätzlich wurde 1921 eine Internationale Donaukommission mit Sitz in Bratislava geschaffen. Die Donauschifffahrtsakte wurde 1922 im Deutschen Reich Gesetz. Alle Anrainerstaaten erhielten durch Zusatzverträge 1921 und 1923 die gleichen Schifffahrtsrechte auf der Donau.

Infolge der Konvention über die Regelung der Schifffahrt auf der Donau, der sogenannten „Belgrader Akte“, vom 8. August 1948 wurde die Europäische Donaukommission aufgelöst.[6] Nachfolger der EDK ist die Donaukommission, die ihren Sitz in Budapest hat.

Literatur[Bearbeiten]

  • Herbert Krause: Die europäische Donaukommission. Rechts- und staatswissenschaftliche Diss, Universität Breslau 1927.
  • Herbert Steinke: Die Donau als internationale Wasserstrasse. Nischkowsky, Breslau 1934.
  • Guido Thiemeyer: Die Integration der Donau-Schifffahrt als Problem der europäischen Zeitgeschichte. In: Archiv für Sozialgeschichte, Jg. 49 (2009), S. 303–318.

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Wiener Congreß-Acte, Art. 108–116.
  2. Die Donauschiffahrts-Frage in ihrer Entwicklung von dem Wiener Congresse bis zum Abschluss der Donauschiffahrts-Acte vom 7. November 1857, dargestellt in einer Sammlung der betreffenden völkerrechtlichen Acte. Mit einer einige Hauptpunkte der neuen Schiffahrts-Acte erläuternden Einleitung. Metzler, Stuttgart 1858. S. 54–59.
  3. Guido Thiemeyer: Die Integration der Donau-Schifffahrt als Problem der europäischen Zeitgeschichte. In: Archiv für Sozialgeschichte, Jg. 49 (2009), S. 303–318, hier S. 307.
  4. Herbert Steinke: Die Donau als internationale Wasserstrasse. Nischkowsky, Breslau 1934. S. 25.
  5. Die Donauschiffahrts-Frage in ihrer Entwicklung von dem Wiener Congresse bis zum Abschluss der Donauschiffahrts-Acte vom 7. November 1857. Metzler, Stuttgart 1858. S. 44.
  6. Hans-Jürgen Schlochauer: Rechtsschutz gegenüber internationalen Behörden. In: Ders.: (Hg.): Wörterbuch des Völkerrechts. Bd. 3: Rapallo-Vertrag bis Zypern, völlig neu bearbeitete 2. Aufl. de Gruyter, Berlin 1962, S. 71–74, hier S. 72.