FATF

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

FATF (englisch Financial Action Task Force on Money Laundering, französisch Groupe d’Action financière (GAFI)[1]) ist die Bezeichnung für den Arbeitskreis Maßnahmen zur Geldwäschebekämpfung. Die FATF versteht sich selbst als international führendes Gremium zur Bekämpfung der Geldwäsche und hat ihren Sitz bei der OECD in Paris.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Staatschefs der G7-Staaten und der Präsident der Europäischen Kommission haben bei ihrem Gipfeltreffen im Juni 1989 in Paris innerhalb der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) die FATF als eine Expertengruppe mit dem Auftrag eingesetzt, die Methoden der Geldwäsche zu analysieren und die Aufdeckung von Vermögenswerten aus illegaler Herkunft zu ermöglichen. Das zeitlich befristete Mandat der FATF wurde am 14. Mai 2004 bis Ende Dezember 2012 erneut verlängert.

Die FATF hat 40 Empfehlungen (und nach dem 11. September 2001 noch 9 Sonderempfehlungen[2]) verabschiedet, die in den meisten Mitgliedsländern Grundlage für nationale Gesetze sind.

Darüber hinaus werden den einzelnen Staaten Evaluationen der nationalen Strategien und ihrer Umsetzung geliefert.[3]

Seit Juni 2000 veröffentlicht die Task Force auch eine Liste mit NCCT-Ländern (non-cooperative countries and territories) und Regionen, die sich aufgrund fehlender Rechtsvorschriften oder mangelnder Umsetzung, im Kampf gegen die Geldwäsche unkooperativ zeigen.

Im Jahr 2000 befanden sich auch die Philippinen auf der Liste und wurde als „unkooperativer Staat“ bezeichnet. Zur Vermeidung von formellen Sanktionen und zur Streichung von der „Schwarzen Liste“ der FATF bemühte sich die Zentralbank Bangko Sentral ng Pilipinas um ein Gesetzgebungsverfahren, welches zur Strafbarkeit von Geldwäsche und zur Einrichtung einer Anti-Geldwäsche-Behörde, die von der FATF gefordert wurde, einzuleiten. Dieses Gesetzgebungsverfahren gestaltete sich im Kongress jedoch als schwierig, da einige Abgeordnete der Zentralbank Amtsmissbrauch zur Ausspähung privater Bankkonten vorwarfen. Dabei wurde wohl auch befürchtet, dass dadurch die Geldwäsche illegal erworbener Vermögen durch Banken aufgedeckt würde. Diese Debatte dauerte nahezu ein Jahr lang an. Schließlich kam es im September 2001 zur Verabschiedung des Anti-Money Laundering Act, der unter anderem die Einrichtung eines Anti-Geldwäsche-Rates (Anti-Money Laundering Council) unter der Leitung der Zentralbank und der Börsenaufsichtsbehörde für die Kontrolle des Wertpapierhandels (SEC) vorsah. In den beiden folgenden Jahren wurden diese Gesetze ausgeweitet bis die Philippinen Anfang 2005 schließlich von der „Schwarzen Liste“ der FATF gestrichen wurden.

Auch Nigeria befand sich im Jahr 2000 noch auf der „Schwarzen Liste“. Dies führte 2002 zur Gründung der Economic and Financial Crimes Commission (Kommission für Wirtschafts- und Finanzkriminalität) und das Land wurde am 23. Juni 2006 von der Liste gestrichen.

Um die Standards der FATF auch in Nicht-OECD-Länder Geltung zu verschaffen, arbeitet die FATF mit verschiedenen, von ihr initiierten regionalen Gruppen eng zusammen, die gegenüber der FATF über deren Aktivitäten berichten (FATF-Style-Regional-Bodies; FSRB).

Im Juli 2013 löste der Russe Vladimir Nechaev den Norweger Bjørn Skogstad Aamo als Präsident der FATF ab.[4]

Ziele[Bearbeiten]

Hauptziel der FATF ist die Entwicklung und Förderung von Grundsätzen zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung. Hierzu hat die FATF 40 Empfehlungen als Mindeststandards sowie 9 Sonderempfehlungen zur Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung verabschiedet.

Die FATF gibt eine Liste der sogenannten NCCT-Länder (non-cooperative countries and territories) heraus. Diese Länder erfüllen mit ihrer Gesetzgebung und ihren Geldwäschemaßnahmen (noch) nicht den internationalen, vom FATF festgesetzten Standard. Banken müssen daher Geldtransaktionen mit diesen Ländern besonders überwachen. Durch Beschluss vom 13. Oktober 2006 befinden sich keine Länder mehr auf der NCCT-Liste.

Mitglieder[Bearbeiten]

Die FATF besteht gegenwärtig aus 34 Mitgliedern und zwei internationalen Organisationen:

FATF-Style Regional Bodies (FSRBs)[Bearbeiten]

  • APG - The Asia/Pacific Group on Money Laundering
  • CFATF - Caribbean Financial Action Task Force
  • Moneyval - The Council of Europe Select Committee of Experts on the Evaluation of Anti-Money Landering Measures (Sachverständigenausschuss für die Beurteilung von Anti-Geldwäsche-Maßnahmen und die Finanzierung des Terrorismus beim Europarat)
  • GAFISUD - The Financial Action Task Force on Money Laundering in South America
  • MENAFATF - Middle East and North Africa Financial Action Task Force
  • EAG - Eurasian Group
  • ESAAMLG - Eastern and Southern Africa Anti-Money Laundering Group
  • GIABA - Intergovernmental Action Group against Money-Laundering in West Africa (GIABA)

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Groupe d'Action financière (GAFI)
  2. [1] Darstellung der Sonderempfehlungen auf der Webseite der FATF.
  3. Le gouvernement luxembourgeois prend note de la publication du résumé (summary) de l’évaluation effectuée par le Groupe d’action financière (GAFI) sur le Luxembourg. Mitteilung der Regierung Luxemburgs, 22. Februar 2010.
  4. Website der FATF, FATF Presidency: http://www.fatf-gafi.org/pages/aboutus/fatfpresidency/

Literatur[Bearbeiten]

  • Sebastian R. Müller: Hawala. An Informal Payment System and Its Use to Finance Terrorism. VDM Verlag 2006, ISBN 3-865-50656-9

Weblinks[Bearbeiten]