Freie Wähler Hessen

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Als Freie Wähler Hessen wird sowohl der Landesverband Hessen des Bundesverbandes der Freien Wählergemeinschaften Deutschlands als auch die Landesvereinigung Freie Wähler Hessen als Landesverband der Bundesvereinigung Freie Wähler bezeichnet. Beide Organisationen sind zwar personell verflochten, unterscheiden sich aber juristisch: die eine gilt im Wahlrecht als Wählergruppe, die andere als Partei.

Geschichte der Freien Wähler[Bearbeiten]

Der Verband der Freien Wähler Hessen wurde am 19. Februar 1956 gegründet. Erster Vorsitzender war Dr. Gustav Schwarz aus Friedberg. Unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg waren Wählergruppen in Hessen wesentlich stärker als heute. 1952 waren sie sogar mit 35,8 Prozent der Wählerstimmen stärkste Kraft vor der SPD mit 31,6 Prozent und der CDU mit 18,9 Prozent. Danach sank der Anteil der Freien Wähler bei den Gemeindewahlen bis 1968 bis auf 24,2 Prozent, da die Parteien auch auf kommunaler Ebene mehr und mehr Bürger an sich binden konnten.

Wie in weiteren Gebieten Deutschlands führte die Kommunalreform zu einem dramatischen Einbruch der Wählerzahlen. Mit der Gebietsreform reduzierte sich die Zahl der kreisangehörigen Gemeinden von 2.682 auf 421, die Zahl der kreisfreien Städte von neun auf fünf und die Zahl der Landkreise von 39 auf 21. Dabei wurden viele kleine Gemeinden aufgelöst, in denen die Freien Wähler durch bekannte lokale Kandidaten besonders verankert waren. Zwischen 1977 und 1985 erreichten die Freien Wähler lediglich noch einen durchschnittlichen Stimmenanteil von 7,2 bis 7,6 Prozent bei den Gemeindewahlen. Erst bei den Kommunalwahlen 1989 erzielten sie mit 9,2 Prozent wieder einen leichten und 1993 mit 14,1 Prozent einen spürbaren Zuwachs. Bei den hessischen Kommunalwahlen 2006 kamen die Freien Wähler auf Gemeindeebene auf ein durchschnittliches Ergebnis von 15,6 Prozent der Stimmen. Sie sind in 20 der 21 hessischen Kreistage vertreten sowie in den Stadtparlamenten von vier der fünf kreisfreien Städte in Hessen.

In Hessen sind die Freien Wähler mit 15,6 Prozent Wähleranteil bei der Kommunalwahl 2006 drittstärkste Kraft auf der Ebene der Gemeinden. Dies gilt jedoch nur für die Gemeinden, in denen die Freien Wähler antraten. Landesweit erhielten sie 5,2 Prozent[1]. Bei den Kommunalwahlen am 27. März 2011 konnte das landesweite Ergebnis auf 5,7% verbessert werden. Ergebnis Hier haben sie mit knapp 1400 Mandatsträgern mehr als z. B. B90/Grüne oder FDP.

Landesverband[Bearbeiten]

Der Verband der freien, unabhängigen und überparteilichen Wählergruppen für das Land Hessen (Freie Wähler – FWG Hessen e.V.) wurde 1956 in Frankfurt am Main gegründet. Er versteht sich als Interessenvertretung aller parteiungebundenen Wählergruppen des Bundeslandes. Ihr Vorsitzender war bis zum 28. November 2008 der Rechtsanwalt Thomas Braun aus Bad Soden. Walter Öhlenschläger, Kreisvorsitzender des Kreises Bergstraße hat seit dem Rückzug von Thomas Braun das Amt inne. Die Freien Wähler haben hessenweit 15.000 Mitglieder in Kreis-, Gemeinde-, und Ortsverbänden.

Die Freien Wähler lehnen starre Parteiprogramme ab. Sie richten ihr politisches Handeln an sogenannten Leitlinien und Grundsatzprogrammen aus.

Landesvereinigung (ehem. Wählergruppe)[Bearbeiten]

FW Freie Wähler Hessen
Logo der Freien Wähler
Partei­vorsitzender Walter Öhlenschläger
Stell­vertretende Vorsitzende Andreas Bendel, Christian Bachmann, Andre Stenda, Rudolf Schulz,Thomas Franke
Landes­schatz­meister Lars Wicke
Gründung 4. November 2006
Gründungs­ort Groß-Gerau
Haupt­sitz Gießen
Mindest­alter 16 Jahre
Website www.fw-hessen.de

Die Freien Wähler Hessen traten 2008 erstmals seit 1978 wieder bei einer hessischen Landtagswahl an. Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Hessen 2008 waren Thomas Braun aus Bad Soden, Laura Macho aus Karben und Bernd Häfner aus Kassel. Die Kandidatur auf Landesebene war bei den Freien Wählern heftig umstritten. Auf dem Landesdelegiertentag am 4. November 2006 stimmten 61 Prozent der Delegierten für die Kandidatur [2]. Bei der Sitzung des hessischen Wahlausschusses wurden 30 Kandidaten der Freien Wähler von der Liste gestrichen, da diese die formellen Voraussetzung zur Kandidatur nicht erfüllten oder ihre Kandidatur bereits zurückgezogen hatten.[3] Dennoch hatten die Freien Wähler mit 139 Kandidaten einen der umfangreichsten Listenvorschläge zur Wahl. Die Partei erreichte mit 0,9 Prozent nicht einmal die Hürde von 1 Prozent, ab der sie eine staatliche Wahlkampfkostenerstattung erhalten hätte. Auch der damalige Parteichef Braun erreichte im Wahlkreis Main-Taunus I lediglich 1,4 Prozent.

Bei der Neuwahl 2009 traten die Freien Wähler Hessen erneut an und verbesserten ihre Position auf 1,6 Prozent landesweit. Das Ergebnis der Landtagswahl 2013 betrug 1,2%.

2012 erfolgte auf einer Mitgliederversammlung in Wiesbaden der Beitritt zur deutschlandweiten Partei Bundesvereinigung Freie Wähler. Dieser Beitritt bedeutet auch zwangsläufig ein Engagement auf Bundes- und Europaebene.

Im Jahre 2013 trat die Landesvereinigung geschlossen zu den Land- und Bundestagswahlen am 22. September an. Spitzenkandidat für den Landtag war wieder Walter Öhlenschläger aus Groß-Rohrheim, gefolgt von Christoph Nachtigall aus Rabenau. Für den Bundestag kandidierte auf Platz 1 der Schwalmstädter Engin Eroglu, gefolgt von Dr. Volker Gallandi aus Gorxheimertal. Bei der Bundestagswahl wurde ein Ergebnis von 0,8% erreicht.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten]

Für die Teilnahme an der hessischen Landtagswahl 2008 haben die Freien Wähler ihre bisher auf die kommunale Ebene zugespitzten Leitlinien um landespolitische Stellungnahmen und Forderungen erweitert. Diese Leitlinien werden 2013 im Zuge der Vorbereitungen zur Landtagswahl noch einmal überarbeitet und den Mitgliedern zur Vorstellung präsentiert.

Insgesamt wollen die Freien Wähler den Verwaltungsapparat durch die Abschaffung der Regierungspräsidien straffen. Die dadurch frei werdenden finanziellen Mittel sollen unter anderem für die Förderung erneuerbare Energien, den Ausstieg aus der Atomenergie, die Sicherheit (Einstellung weiterer Polizisten zur Entlastung) und den Schuldenabbau verwendet werden. Weiterhin fordern sie die Verkleinerung des hessischen Landtags.

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Wahlergebnisse Kommunalwahl Hessen 2006 (PDF-Datei; 220 kB)
  2. Hessischer Rundfunk vom 5. November 2006
  3. Bericht des Hessischen Rundfunks