Gemeindeverband (Deutschland)

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Dreieck mit dem Bund an der Spitze, darunter in Schichten die Bundesländer, optional Regierungsbezirke, (Land-)Kreise, optional Gemeindeverbände und Gemeinden. Die strikte Schichtung wird durchbrochen durch Stadtstaaten und Kreisfreie Städte, die Aufgaben mehrerer Schichten wahrnehmen. Bund Bundesländer/Flächenländer Bundesländer/Stadtstaaten (Regierungsbezirke) (Land-)Kreise Gemeindeverbände (Gemeindeverbandsangehörige/Kreisangehörige Gemeinden) (Gemeindeverbandsfreie) Kreisangehörige Gemeinden Kreisfreie Städte
Vertikale Verwaltungsstruktur Deutschlands

Ein Gemeindeverband ist in Deutschland ein als Körperschaft des öffentlichen Rechts organisierter Träger von Aufgaben kommunaler Selbstverwaltung auf einer Ebene oberhalb der Gemeinde. Der Gemeindeverband wird mehrfach im Grundgesetz erwähnt,[1] ist allerdings dort ein unbestimmter Rechtsbegriff.

Typisierung[Bearbeiten]

Gemeindeverbände sind in dreierlei Hinsicht zu typisieren:

  • Erstens muss unterschieden werden zwischen Gebietskörperschaften und Bundkörperschaften.
    • Der Gemeindeverband ist Gebietskörperschaft, falls seine Mitglieder die einzelnen Bürger eines bestimmten Gebietes sind. Das Mitgliedschaftsrecht der einzelnen Bürger äußert sich dabei insbesondere in der Wahl einer Volksvertretung für das Gebiet des Gemeindeverbandes. Die Gebietskörperschaft besitzt Gebietshoheit, d. h. den unmittelbaren Durchgriff auf ein bestimmtes Gebiet.
    • Der Gemeindeverband ist Bundkörperschaft, falls seine Mitglieder Gemeinden oder andere Gemeindeverbände eines bestimmten Bezirkes sind. Das oberste Organ einer Bundkörperschaft wird von den Mitgliedskörperschaften gewählt. Die Bundkörperschaft besitzt keine Gebietshoheit.
Da das Niveau demokratischer Legitimation in den Gebietskörperschaften höher ist, sind deren Zuständigkeiten (z. B. Kreis) oftmals sehr viel weiter gezogen als die der Bundkörperschaften (z. B. Zweckverband).
  • Zweitens muss unterschieden werden zwischen Gemeindeverbänden unterhalb der Kreisebene, Gemeindeverbänden auf Kreisebene und Gemeindeverbänden oberhalb der Kreisebene (höherer Kommunalverband).
  • Drittens muss unterschieden werden zwischen freiwilligen Verbänden und pflichtigen (gesetzlich vorgeschriebenen) Zwangsverbänden sowie unmittelbar durch den Staat geschaffenen Verbänden.

Abgrenzung[Bearbeiten]

Der Gemeindeverband ist abzugrenzen insbesondere von solchen Formen der Zusammenarbeit von Gemeinden, denen als solche keine eigene Rechtspersönlichkeit zukommt. Beispiel ist dafür in Nordrhein-Westfalen die öffentlich-rechtliche Vereinbarung oder in Baden-Württemberg die Vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft zwischen Gemeinden.

Dabei ist zu beachten, dass nicht jeder Gemeindeverband eine Form der (freiwilligen) Zusammenarbeit von Gemeinden ist. Insbesondere sind die Landkreise (Kreise) vom Staat geschaffene Institutionen mit eigenen, nicht von den Gemeinden abgeleiteten Rechten.

Beispiele[Bearbeiten]

Anhand der vorgenannten Unterscheidungen lassen sich folgende Beispiele von Gemeindeverbänden (Gebietskörperschaften, Bundkörperschaften) sowie anderen Formen kommunaler Zusammenarbeit angeben:

Kommunale Gebietskörperschaft Kommunale Bundkörperschaft Kommunale Zusammenarbeit ohne eigene Rechtspersönlichkeit
oberhalb
der
Kreisebene
auf
Kreisebene
unterhalb
der
Kreisebene

Gemeinden und Gemeindeverbände nach Ländern[Bearbeiten]

Quelle der Gemeindezahlen: unten stehende Listen (Stand: 1. Januar 2012)

Land Gemeinden davon
verbandsfrei*
Gemeinde-
verbände**
Städte kreisfreie
Städte °
Land-
kreise °
durchschnittliche
Einwohnerzahl
der Gemeinden[2]
durchschnittliche
Fläche (km²)
der Gemeinden[2]
Baden-Württemberg 1.101 190 270 312 9 35 9.767 32,40
Bayern 2.056 992 314 317 25 71 6.099 33,11
Berlin 1 1 1 1 3.460.725 887,70
Brandenburg 419 148 53 112 4 14 5.974 70,37
Bremen 2 2 2 2 330.353 209,62
Hamburg 1 1 1 1 1.786.448 755,16
Hessen 426 426 189 5 21 14.242 48,80
Mecklenburg-Vorpommern 783 40 78 84 2 6 2.098 29,62
Niedersachsen 1.008 286 132 163 (10) 8 38 7.855 45,85
Nordrhein-Westfalen 396 396 270 (23) 22 31 45.133 86,08
Rheinland-Pfalz 2.306 48 162 128 12 24 1.736 8,61
Saarland 52 52 17 6 19.569 49,40
Sachsen 458 234 90 174 3 10 9.060 40,22
Sachsen-Anhalt 220 103 18 104 3 11 10.614 92,95
Schleswig-Holstein 1.116 80 85 63 4 11 2.540 14,07
Thüringen 907 157 79 126 6 17 2.464 17,83
Deutschland 11.252 3.156 1.281 2.063 (110) 107 295 7.266 31,35

* Eigene Gemeindeverwaltung − keine Mitgliedschaft in einen Gemeindeverband unterhalb der Kreisebene. (Amt (BB, MV, SH), Gemeindeverwaltungsverband (BW, HE), Samtgemeinde (NI), Verbandsgemeinde (RP, ST), Verwaltungsverband (SN), Verwaltungsgemeinschaft (BY, SA, TH), Zweckverbände unterhalb der Kreisebene).
** In Hessen, Nordrhein-Westfalen und im Saarland gibt es keine Gemeindeverbände unterhalb der Kreisebene.
° In der Spalte Landkreise sind die drei Kommunalverbände besonderer Art, die Region Hannover, der Regionalverband Saarbrücken und die Städteregion Aachen, die dem Deutschen Landkreistag angehören, eingerechnet. Die Städte Hannover, Saarbrücken und Aachen besitzen Sonderrechte, die den Rechten kreisfreier Städte ähneln.

Siehe auch[Bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Art. 28 GG, Art. 84 GG, Art. 85 GG, Art. 91e GG, Art. 93 GG, Art. 104b GG, Art. 105 GG, Art. 106 GG, Art. 107 GG, Art. 108 GG, Art. 115c GG, Art. 120 GG, Art. 134 GG, Art. 135a GG.
  2. a b Statistisches Bundesamt (Stand: 31. Dezember 2010)

Weblinks[Bearbeiten]

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