Jochen Sanio

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Jochen Sanio (* 29. Januar 1947 in Hameln) ist der ehemalige Präsident der deutschen Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin).

Leben[Bearbeiten]

Nach Studium der Rechtswissenschaften in Berlin und Genf legte Sanio 1971 das erste, 1974 das zweite juristische Staatsexamen ab und trat anschließend in das Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAKred) ein, wo er zunächst im Rechtsreferat arbeitete, dann Leiter des KWG-Grundsatzreferates, 1991 Leiter der Grundsatzabteilung, 1995 Vizepräsident und schließlich 2000 Präsident des BAKred wurde.

Nachdem 2002 das BAKred mit dem Bundesaufsichtsamt für das Versicherungswesen (BAV) und dem Bundesaufsichtsamt für den Wertpapierhandel (BAWe) zur Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) verschmolzen wurde, wurde er Präsident der BaFin. 2003 gab er seine Mitgliedschaft im Basler Ausschuss für Bankenaufsicht auf, die seitdem der für Bankenaufsicht zuständige Erste Direktor der BaFin bekleidet.

2006 wurden gegen ihn Vorwürfe erhoben, das interne Kontrollsystem der BaFin nicht ausreichend aufgebaut zu haben[1], wodurch es zu Veruntreuung von mehreren Millionen Euro kommen konnte.[2][3][4][5] Ungeachtet dessen blieb Jochen Sanio im Amt.[6]

Als Konsequenz daraus beschlossen Bundestag und Bundesrat 2007, die Entscheidungsstrukturen der BaFin zu verändern: Zum April 2008 wurde Sanio ein Direktorium zur Seite gestellt, das seitdem die Spitze der BaFin bildet. Das Amt des Präsidenten wurde im Zuge dessen von der Besoldungsgruppe B 6 auf B 10 heraufgestuft.[7]

Sanio soll die Frankfurter BHF-Bank im Sommer 2009 gedrängt haben der Kölner Privatbank Sal. Oppenheim einen Kredit über 100 Millionen Euro zukommen zu lassen. Das wäre Strafrechtlich relevant, weil eine Bank keinen Kredit mehr geben darf, wenn sie damit rechnen muss, dass dieser ausfallen wird. Dies würde für Verantwortliche der Bank den Tatbestand der Untreue gegen das eigene Unternehmen erfüllen. Als Aufseher, der die Vorstände dazu drängt, macht er sich der Beihilfe zur Untreue und/oder der versuchten Erpressung schuldig. Das Verfahren wurde 2014 eröffnet.[8]

Sanio ist Mitglied der SPD.

Seine Nachfolgerin ist seit dem 1. Januar 2012 Elke König.

Weblinks[Bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. manager-magazin 10. September 2006: BaFin-Chef Sanio gerät unter Druck
  2. manager-magazin 18. April 2006: Referatsleiter der BaFin unter Bestechungsverdacht
  3. manager-magazin 19. April 2006: Der Beamte, der den Luxus liebte
  4.  Dokument des Versagens. In: Der Spiegel. Nr. 37, 2006 (11. September 2006, online).
  5. Handelsblatt, 14. Sept. 2006, S. 24-25
  6. Tagesschau 24. November 2006: Oberster Finanzaufseher bleibt im Amt (Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.)[1] [2] Vorlage:Toter Link/www.tagesschau.de → Erläuterung
  7. Gesetz zur Modernisierung der Aufsichtsstruktur der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Aufsichtsstrukturmodernisierungsgesetz)
  8. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verfahren-um-sal-oppenheim-staatsanwaelte-ermitteln-gegen-ex-bankenaufseher-sanio-1.2087368