Kabinett Ramelow I
Das Kabinett Ramelow bildet seit dem 5. Dezember 2014 die Landesregierung des Freistaates Thüringen. Das Bündnis aus Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist die erste rot-rot-grüne Koalition auf Landesebene. Die Regierung ging aus der Wahl zum 6. Thüringer Landtag vom 14. September 2014 hervor und löste das zuvor amtierende Kabinett Lieberknecht ab. Zusammen verfügen die drei Parteien des Regierungslagers über eine Mehrheit von 47 Stimmen im Thüringer Landtag gegenüber 44 Stimmen der Opposition aus CDU und AfD.
Bodo Ramelow (Die Linke) wurde am 5. Dezember 2014 in der 2. Sitzung des Landtags im zweiten Wahlgang mit 46 Stimmen gegen 43 Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme zum fünften Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen gewählt. Im ersten Wahlgang hatte er die erforderliche Mehrheit mit 45 gegen 44 Stimmen bei einer Enthaltung und einer ungültigen Stimme noch knapp verfehlt.[1]
Anschließend ernannte Ramelow die Minister seines Kabinetts.[2] Die Linke stellt die Ressortchefs von drei Ministerien und den Chef der Staatskanzlei, die SPD besetzt drei Ministerien und stellt mit Heike Taubert die stellvertretende Ministerpräsidentin, Bündnis 90/Die Grünen erhielt zwei Ressorts zugesprochen.
Kabinett
Einzelnachweise
- ↑ Wahl des Ministerpräsidenten. (PDF; 63 KB) In: Plenarprotokoll 6/2. Thüringer Landtag, 5. Dezember 2014, S. 21–23, abgerufen am 20. Mai 2016.
- ↑ Bekanntgabe der durch den Ministerpräsidenten ernannten Minister. (PDF; 63 KB) In: Plenarprotokoll 6/2. Thüringer Landtag, 5. Dezember 2014, S. 25–26, abgerufen am 20. Mai 2016.
- ↑ Zuständigkeit der einzelnen Ministerien nach Artikel 76 Abs. 2 Satz 1 der Verfassung des Freistaats Thüringen. (PDF; 1,6 MB) Beschluss der Thüringer Landesregierung vom 31. März 2015. In: Gesetz- und Verordnungsblatt für den Freistaat Thüringen, Nr. 3/2015. Thüringer Landtag, 4. Mai 2015, S. 10–29, abgerufen am 20. Mai 2016.
- ↑ Nach der ersten Kabinettsitzung: Ministerpräsident Bodo Ramelow ernennt neue Staatssekretärinnen und Staatssekretäre. In: Medieninformation 310/2014. Thüringer Staatskanzlei, 5. Dezember 2014, abgerufen am 15. April 2016.
- ↑ Staatssekretärin im Ministerium für Migration, Justiz und Verbraucherschutz ernannt. In: Medieninformation 311/2014. Thüringer Staatskanzlei, 9. Dezember 2014, abgerufen am 20. Mai 2016.
- ↑ Organisationsplan. (PDF; 39 KB) Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, abgerufen am 20. Mai 2016.
- ↑ Georg Maier neuer Thüringer Wirtschaftsstaatssekretär. In: Medieninformation. Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft, 30. Juni 2015, abgerufen am 20. Mai 2016.