Thüringer Landtag

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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen sind unter Thüringer Landtag (Begriffsklärung) aufgeführt.
Thüringer Landtag
Logo Parlamentsgebäude
Logo Gebäude
Basisdaten
Sitz: Gebäude des ehemaligen preußischen Regierungsbezirks Erfurt
Legislaturperiode: fünf Jahre
Abgeordnete: 91
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 14. September 2014
Vorsitz: Landtagspräsident
Christian Carius (CDU)
     
Sitzverteilung:
Website
www.thueringer-landtag.de
Terrasse zwischen Fraktionsgebäude (links) und Funktionsgebäude
Plenarsaal, von außen
Plenarsaal, von innen

Der Thüringer Landtag ist das Landesparlament des Freistaats Thüringen. Sitz des Landtags ist Erfurt.

Er nimmt damit im politischen System Thüringens die Rolle der Legislative auf Landesebene ein. Seine verfassungsmäßige Grundlage sind die Artikel 48 bis 69 der Verfassung des Freistaats Thüringen. Der Landtag verabschiedet Landesgesetze, wählt den Ministerpräsidenten Thüringens und kontrolliert die Arbeit der Regierung. In Erfurt werden mehrere Gebäude in der Arnstädter Straße vom Landtag genutzt. Straßenseitig dominiert ein von 1936 bis 1939 von Wilhelm Pook errichteter neoklassizistischer Gebäudekomplex, in dem heute Büros untergebracht sind. Dahinter befinden sich mehrere Neubauten aus den Jahren 1998 bis 2003, u. a. auch der Plenarsaal, in dem die Tagungen des Landtags stattfinden. Des Weiteren gehört das von 1950 bis 1951 errichtete Hochhaus der Verwaltung des ehemaligen Bezirks Erfurt, umgangssprachlich Eierkiste genannt, zu den Gebäuden des Landtags. Heute dient es ebenfalls als Bürohaus.

Im am 14. September 2014 gewählten 6. Landtag sind fünf Parteien vertreten. Die CDU nimmt dabei 34 Sitze ein und ist damit stärkste Fraktion; Die Linke hat 28 Sitze, und die SPD-Fraktion besteht aus 12 Abgeordneten. Zum ersten Mal ist die Alternative für Deutschland (11 Sitze) im Landtag vertreten; die kleinste Fraktion stellen Bündnis 90/Die Grünen (6 Sitze).

Landtagspräsidentin war in der abgelaufenen Wahlperiode die CDU-Abgeordnete und vorherige stellvertretende Ministerpräsidentin Birgit Diezel. Sie errang bei der Landtagswahl 2014 kein Mandat mehr.

Wahlrecht[Bearbeiten]

Der Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Wahlberechtigt sind alle Deutschen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Thüringen ihren Wohnsitz haben oder sich dort gewöhnlich aufhalten. Die Wahl der im Normalfall 88 Abgeordneten erfolgt nach den Grundsätzen einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl. In 44 Wahlkreisen werden 44 Wahlkreisabgeordnete direkt gewählt; diese werden bei Verteilung der Gesamtzahl von 88 Abgeordneten angerechnet. Hierbei werden jene Landeslisten der Parteien und Wählervereinigungen berücksichtigt, die mehr als 5 Prozent der abgegebenen Stimmenerhalten haben (Fünf-Prozent-Hürde). Die aufgrund dessen nicht-berücksichtigten Stimmen betrugen bei der Landtagswahl 2004 insgesamt 16,4 % der abgegebenen Stimmen.

Durch Überhang- und Ausgleichsmandate besteht der 6. Thüringer Landtag aus 91 statt der üblichen 88 Abgeordneten.

Wahlergebnisse seit 1990[Bearbeiten]

Aus den sechs seit 1990 stattgefundenen Landtagswahlen ging stets die CDU als stärkste Kraft hervor. Nach einer CDU/FDP-Koalition von 1990 bis 1994 und einer Großen Koalition von 1994 bis 1999 wurde Thüringen von 1999 bis 2009 von der CDU allein regiert. Nach der Landtagswahl 2009 bildete die CDU erneut eine Koalition mit der SPD; nach dem Wahlergebnis von 2014 wäre sowohl eine Fortführung dieser Koalition als auch eine Regierung aus Linken, SPD und Grünen möglich.

Siehe auch: Wahlergebnisse und Landesregierungen in Thüringen

Präsidenten des Thüringer Landtags[Bearbeiten]

Alterspräsidenten[Bearbeiten]

Folgende Abgeordnete eröffneten die konstituierenden Sitzungen der Thüringer Landtage als Alterspräsidenten:

Abgeordnetenlisten[Bearbeiten]

Vorgängerlandtage[Bearbeiten]

Fraktionen im Thüringer Landtag[Bearbeiten]

Landtagsgebäude[Bearbeiten]

Auf dem Gelände des Thüringer Landtags befinden sich drei Gebäude:

Im August 2009 hat die Landtagspräsidentin Dagmar Schipanski im Foyer des Abgeordnetengebäudes eine Gedenktafel für drei zur Zeit der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR verfolgte Landespolitiker enthüllt: für Hermann Becker (LDP), Hermann Brill (SPD) und Hugo Dornhofer (CDU).

Auf Antrag des Thüringer Landtages trägt die Zufahrtsstraße zum Parlament in Erfurt seit 20. Dezember 2002 zur Erinnerung und als Würdigung den Namen des Schriftstellers und DDR-Bürgerrechtlers Jürgen Fuchs.[1] Seitdem lautet die offizielle Anschrift des Thüringer Landtags Jürgen-Fuchs-Straße 1.[2]

Ein Zitat der Schriftstellerin und Historikerin Ricarda Huch aus ihrer Zeit als Alterspräsidentin der Beratenden Landesversammlung Thüringen schmückt heute das Parlament in Erfurt: Wer den Thüringer Landtag durch den ursprünglichen Eingang an der Arnstädter Straße betritt, trifft im Foyer auf ihre Worte vom 12. Juni 1946, die wie eine Widmung wirken: „Es sei dem Lande Thüringen beschieden, dass niemals mehr im wechselnden Geschehen ihm diese Sterne untergehen: Das Recht, die Freiheit und der Frieden.“[3]

Literatur[Bearbeiten]

Literatur über den Thüringer Landtag[Bearbeiten]

Vom Thüringer Landtag veröffentlichte Literatur[Bearbeiten]

  • Publikationsreihe Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Herausgeber: Thüringer Landtag, erscheint seit 1992 (nach Anlass, nicht periodisch), bislang 30 Broschüren[5]
  • Klaus-Jürgen Winkler: Die Tagungsstätten der Landtage in Thüringen - ein Beitrag zu ihrer Bau- und Nutzungsgeschichte. Heft 4 der Schriften zur Geschichte des Parlamentarismus in Thüringen, Jena 1994, 144 S., ISBN 3-86160-504-X
  • Alfred Ahner - Landtagszeichnungen 1924-1933. Begleit-Broschüre zur gleichnamigen Ausstellung im Thüringer Landtag. Erfurt 2002, 68 Seiten, ohne ISBN.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.buergerbuero-berlin.de/img/File/Downloads/Presseerklaerungen2000-2002.pdf
  2. http://www.thueringer-landtag.de/landtag/service-und-kontakte/impressum/
  3. S. 240 in: Holger Zürch: Mit freiem Volk auf freiem Grunde. 15 Jahre Thüringer Landtag im Rückblick einstiger Abgeordneter aus den Gründerjahren im Freistaat Thüringen. Leipzig 2006, ISBN 978-3-939404-01-9. Nachweis: Deutsche Nationalbibliothek
  4. http://d-nb.info/998879010
  5. http://d-nb.info/016708350

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Thüringer Landtag – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

50.96388888888911.033888888889Koordinaten: 50° 57′ 50″ N, 11° 2′ 2″ O