National Government

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Der Begriff National Government [ˈnæʃnəl ˈgʌvənmənt] bezeichnet in der britischen politischen Geschichte einen Zeitabschnitt mit Mehrparteien-Regierungen – im Gegensatz zu den Einparteien-Regierungen, die dort die Regel sind. Die allgemeine Bedeutung von national government ist „nationale Regierung“, die Regierung auf der gesamtstaatlichen Ebene (“at the nation-state level”).

Das politische System des Vereinigten Königreichs weist nach den Parlamentswahlen der größten Partei die Rolle der Regierungspartei mit dem Premierminister und seinem Kabinett zu; der zweitgrößten Partei – den »Wahlverlierern« – bleibt die Rolle der Opposition. Durch das Mehrheitswahlrecht erhalten weitere Parteien oft nur wenige Abgeordnete, heute beispielsweise Regionalparteien in Schottland oder früher solche auf der (gesamten) Insel Irland.

Nach den britischen Unterhauswahlen von 1929 hatten die beiden großen Parteien 547 der 615 Sitze im Unterhaus, die Konservativen 260 und die Arbeiterpartei 287, letztere übernahm die Regierung. Die ehemals starke Liberal Party hatte zwar 23,6 Prozent der Wählerstimmen gewonnen, doch sie stellte nur 59 Abgeordnete. Im Sommer 1931 (einer Hochphase der Weltwirtschaftskrise) wurde dann von Ramsay MacDonald eine erste Regierung aus Politikern der drei großen Parteien gebildet. Diese amtierte 2193 Tage lang; nach den Wahlen 1935 folgte vom 7. Juni 1935 bis 28. Mai 1937 ein 'National Government' unter Stanley Baldwin und vom 28. Mai 1937 bis 10. Mai 1940 eines unter Neville Chamberlain (davon von September 1939 bis zum 10. Mai 1940 ein war ministry (Kriegskabinett) unter Chamberlains Führung). Von Mai 1940 bis 1945 regierte eine Allparteienregierung unter Winston Churchill, das Churchill War Ministry.

Die Koalitionsregierungen von 1931 bis zum Kriegsbeginn[Bearbeiten]

Der Absturz an der Wall Street (Schwarzer Freitag, in den USA: Schwarzer Donnerstag) läutete die globale Weltwirtschaftskrise ein, von der Großbritannien besonders schwer getroffen wurde. Die Labour-Regierung von Ramsay MacDonald musste versuchen, konträre Ziele (Trade-offs) möglichst zugleich zu erreichen: den Staatshaushalt auszugleichen, der steigenden Arbeitslosigkeit entgegenzuwirken und den Außenwert des Pfund Sterling (GBP) durch Aufrechterhaltung des Goldstandards zu sichern. Gefahren waren politisch-wirtschaftliche Unruhen, ein Run auf die Banken und sinkende Kurse des GBP. Am 24. August 1931 musste die Regierung zurückgetreten, denn eine wichtige Kabinettsabstimmung hatte die Uneinigkeit zu Tage gebracht. In der politischen Krise führten Gespräche der konservativen und liberalen Parteiführer mit König George V. und MacDonald schließlich dazu, dass die nächste Regierung aus „Männern aus allen Parteien“ bestehen sollte mit dem besonderen Ziel, den Haushalt auszugleichen, aber nur als Übergangsregierung bis zu baldigen allgemeinen Wahlen. Ein Kabinett aus nur zehn Ministern wurde berufen, in dem die Ministerposten möglichst proportional zwischen den drei Parteien aufgeteilt werden sollten, doch die Vorbehalte waren in der Labour-Party besonders stark.

Dieses First National ministry musste einige Misserfolge hinnehmen: die Labour Party lehnte es so stark ab, dass alle Kabinettsmitglieder wie Ramsay MacDonald und Philip Snowden aus der Partei ausgeschlossen wurden. Neben hoher Arbeitslosigkeit und Uneinigkeit in der Frage von Schutzzöllen wurden auch die währungspolitischen Ziele verfehlt, es kam zur Aussetzung der Goldkonvertibilität.

Die Unterhauswahlen im Oktober 1931 brachten der Conservative Party einen überwältigenden Wahlsieg, MacDonald blieb aber Premierminister und bildete das Second National ministry genannte neue Kabinett. Neben den schon genannten Problemen musste die Regierung auch Fragen des Weltreiches (“British Empire”) behandeln, speziell den gewünschten Dominion-Status für die Kolonie Britisch-Indien.

Im Mai 1935 trat der gesundheitlich schwer angeschlagene MacDonald zurück. Stanley Baldwin von den Konservativen übernahm das Amt Premierministers – in seiner Karriere nun zum dritten Mal. Er hatte schon zuvor als graue Eminenz der Vorgängerregierung gegolten, deren Politik er (als „heimlicher Premier“) wesentlich mitbestimmte. In diese Amtszeit fielen auch die Ereignisse um den neuen König Edward VIII. Baldwin trat nachdrücklich für einen Thronverzicht des Monarchen ein, der im Dezember 1936 erfolgte.

Auf dieses Kabinett (Third National ministry) folgte als Premierminister der bisherige Schatzkanzler Arthur Neville Chamberlain, ebenfalls von der Conservative Party. Sein Name steht bis in die Gegenwart hauptsächlich für die umstrittene Appeasement-Politik. Mit Chamberlains Fourth National ministry ging der Zeitabschnitt der nationalen Regierungen zu Ende; es folgten die genannten Kriegskabinette.

Das Parteiensystem in diesem Zeitraum[Bearbeiten]

Die politische (und wirtschaftliche, gesamtgesellschaftliche) Krise der 30er Jahre und das National Government führte zu Abspaltungen und Parteineugründungen, was sich in den Unterhauswahlen von 1935, den letzten vor dem Krieg, genauso dokumentiert wie schon in den vorausgegangenen von 1931. Neue Parteien dieser Zeit sind:

Siehe auch[Bearbeiten]