Nationale Antikorruptionsbehörde

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Die Nationale Antikorruptionsbehörde (rumänisch Direcția Națională Anticorupție, DNA) ist eine im September 2002 gegründete rumänische unabhängige Behörde zur Bekämpfung der Korruption. Bis zum März 2006 hieß sie Nationale Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (rumänisch Parchetul Național Anticorupție). Geleitet wird die Behörde seit August 2005 vom Generalstaatsanwalt Daniel Marius Morar. Die Amtszeit des Behördenchefs beträgt drei Jahre und kann einmal verlängert werden. Die Kompetenzen der Behörde wurden im Laufe der Jahre wiederholt geändert. Die Gründung der Antikorruptionsbehörde gehörte zusammen mit der Gründung der Nationalen Integritätsagentur zu den rumänischen Reformen, die mit Blick auf den EU-Beitritt Rumäniens vorgenommen wurden.

Der Generalstaatsanwalt der DNA ist dem Chefankläger am Obersten Gerichts- und Kassationshof (rumänisch Înalta Curte de Casație și Justiție) Rumäniens unterstellt. Er wird vom Justizminister nominiert und vom rumänischen Präsidenten ernannt.

Seit 2004 arbeitet die DNA zusammen mit dem Europäischen Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF).

Im Jahr 2009 waren etwa 74 Staatsanwälte in der DNA tätig, die 2642 Fälle zur Anklage brachten. 1871 Fälle wurden abgeschlossen, wobei in 168 Fällen 552 Beschuldigte verurteilt wurden.[1]

Chronik[Bearbeiten]

Am 7. Oktober 2011 eröffnete die Antikorruptionsbehörde ein Ermittlungsverfahren gegen Iuliana Pusoiu, Richterin am Obersten Gerichtshof. Gegen eine zweite Richterin am Obersten Gerichtshof, Gabriela Barsan, wird noch ermittelt.[2][3] Es gibt gegen weitere Richter Untersuchungen.[4]

Am 9. November 2011 wurde der Bürgermeister von Klausenburg, Sorin Apostu, unter dem Verdacht der Bestechung festgenommen.[5]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Nationale Antikorruptionsbehörde: Aktiviätsreport 2009 (englisch)
  2. Punkto.ro: Verdacht auf Korruption: Staatsanwaltschaftschaft erhebt Anklage gegen Richterin am Obersten Gerichtshof
  3. nineoclock.ro: Top magistrates, suspected of corruption Politics
  4. romanialibera.ro: 11 judecători supremi anchetaţi pentru corupţie
  5. Punkto.ro: Bürgermeister Apostu samt Gattin wegen Korruptionsverdachts festgenommen