Nur Otan

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Нұр Отан
Nur Otan
Parteivorsitzender Nursultan Nasarbajew
Partei­vorsitzender Nursultan Nasarbajew
Gründung 1. März 1999
Haupt­sitz Astana
Jugend­organisation Schas Otan
Aus­richtung Autoritarismus, Zentrismus
Farbe(n) blau
Parlamentsmandate
83/107
Mitglieder­zahl ca. 900.000 (Stand: 2013)[1]
Website www.nurotan.kz
Das Hauptquartier von Nur Otan in der kasachischen Hauptstadt Astana

Die Nur Otan (kasachisch Нұр Отан „Strahlendes Vaterland” oder „Licht des Vaterlands”; russisch Нур Отан) ist die größte Partei Kasachstans mit etwa 900.000 Mitgliedern.

Vorsitzender ist der Staatspräsident Nursultan Nasarbajew, Nur Otan ist daher die Präsidentenpartei. Da die Partei mit dem Staatsapparat eng verbunden ist und derzeit 83 von 107 Sitzen im Unterhaus besitzt, gilt sie auch als Einheitspartei. Sie hat ihren Sitz in der kasachischen Hauptstadt Astana.

Auf internationaler Ebene arbeitet Nur Otan mit der russischen Kreml-Partei Einiges Russland zusammen.

Geschichte[Bearbeiten]

Die Partei wurde offiziell am 12. Februar 1999 als Otan registriert. Sie ging aus einer Reihe von Parteien hervor, welche ihre Auflösung bekannt gaben.[2] Im Jahr 2006 fusionierte die Partei Assar mit der Otan.[3] Im Dezember desselben Jahres schlossen sich zwei weitere Parteien, die Bauernpartei mit 102.000 Mitgliedern und die Bürgerpartei mit 160.000 Mitgliedern, der Otan an, und der Name der Partei wurde in Nur Otan geändert.[4]

Wahlen[Bearbeiten]

Bei den Parlamentswahlen im August 2007 errang sie 88 Prozent der Stimmen und, da keine der Oppositionsparteien die Sieben-Prozent-Hürde überwinden konnte, alle 98 Parlamentssitze. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärte, die Wahl habe vor allem bei der Stimmenauszählung und der Umsetzung neuer Rechtsvorschriften nicht den internationalen Standards entsprochen. Die Oppositionsparteien erkannten das Ergebnis nicht an und sprachen von massiven Manipulationen.[5] Die Partei reagierte gelassen auf die Kritik. Bakyzhan Schumagulow, der stellvertretende Vorsitzende der Partei sagte zu den Manipulationsvorwürfen: Kaum etwas könnte mich weniger interessieren.[6]

Bei den Parlamentswahlen im Januar 2012 errang Nur Otan 80,99 % der Stimmen. Erstmals seit über acht Jahren zogen auch wieder Vertreter oppositioneller Parteien in das kasachische Parlament ein, darunter die Demokratische Partei Ak Schol mit acht und die Kommunistische Volkspartei Kasachstans mit sieben Abgeordneten. Dennoch besitzt die Partei Nur Otan 83 von 107 Parlamentssitzen und kann somit alleine regieren. Die OSZE kritisierte, dass die Parlamentswahlen nicht den demokratischen Standards entsprochen hatten, obgleich sie gut organisiert waren. Die Opposition verurteilte die Wahlen abermals als gefälscht und kündigte Proteste an.[7]

Weblinks[Bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. Nur Otan Congress Defines Party’s Mission. Astana Times, abgerufen am 29. April 2014 (englisch).
  2. http://www.eurasianet.org/departments/election/kazakhstan/bbk101219.html
  3. sz-online.de, Intrige auf Kasachisch, 15. Juni 2007
  4. www.rferl.com, Kazakhstan: Ruling Party Gets Even Bigger, 22. Dezember 2006
  5. tagesschau.de, Wahlen in Kasachstan - Präsidentenpartei künftig allein im Parlament, 19. Aug. 2007 (Die ursprüngliche Seite ist nicht mehr abrufbar.)[1] [2] Vorlage:Toter Link/www.tagesschau.de → Erläuterung
  6. Reuters AG, Wahl in Kasachstan: Alle Sitze für Nasarbajew-Partei, 19. Aug. 2007
  7. ZEIT ONLINE, Wahlbeobachtung: OSZE kritisiert Wahlen in Kasachstan als undemokratisch, 16. Januar 2012