Parlamentswahl in Nordkorea 2014

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Die Parlamentswahl in Nordkorea 2014 war die Wahl zur 13. Obersten Volksversammlung der Demokratischen Volksrepublik Korea. Sie fand am 9. März statt[1] und war die erste Parlamentswahl in Nordkorea, seit Kim Jong-un am 29. Dezember 2011 zum „Obersten Führer“ der Demokratischen Volksrepublik Korea ausgerufen wurde. Der Wahltermin wurde am 8. Januar 2014 von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA bekannt gegeben.

Von Beobachtern außerhalb des Landes wurde die Wahl als Scheinwahl kritisiert.[2]

Wahlsystem

Wie schon bei der letzten Wahl vom 8. März 2009 war nur die Demokratische Front für die Vereinigung des Vaterlandes zur Wahl zugelassen. In jedem der 687 nordkoreanischen Wahlkreise stand nur ein Kandidat zur Wahl.[3] Wähler konnten auf dem Stimmzettel für oder gegen diesen Kandidaten stimmen.[4]

Der nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un, Generalsekretär der Partei der Arbeit Koreas, trat im Wahlkreis „Paektu-Berg“ Nr. 111 an.[5]

Alle Nordkoreaner hatten die Pflicht, zur Wahl zu gehen.[6] Wähler, die wegen ihres Alters oder einer Krankheit nicht in der Lage sind, zum Wahllokal zu gehen, konnten ihren Stimmzettel in eine mobile Wahlurne stecken.

Ergebnis

Kim Jong-un erhielt bei Beteiligung aller Wahlberechtigten 100 Prozent der Stimmen und ist somit in die 13. Oberste Volksversammlung gewählt worden.[7]

Insgesamt wurden 687 Abgeordnete gewählt. Die Wahlbeteiligung betrug nach offiziellen Angaben 99,97 Prozent.[8] Bei der letzten Wahl 2009 betrug die Wahlbeteiligung Regierungsangaben zufolge 99,98 Prozent.

Koalition Partei Stimmen Sitze
Demokratische Front für
die Vereinigung des Vaterlandes
Partei der Arbeit Koreas 100.00% 607
Koreanische Sozialdemokratische Partei 50
Chondoistische Ch’ŏngu-Partei 22
Parteilose 8
Total 100.00% 687
Wahlbeteiligung: 99.97%

Abgeordnete

Am 11. März wurden die Namen der Abgeordneten der 13. Obersten Volksversammlung von der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA veröffentlicht. Neben Kim Jong-un stand auch seine Tante Kim Kyŏng-hŭi dieses Jahr wieder auf der Abgeordnetenliste, was darauf hinweist, dass sie trotz politischer Säuberung und der Hinrichtung ihres Ehemannes Jang Song-thaek im Dezember 2013 an der Macht und am Leben bleibt. Einige andere Familienmitglieder und enge Mitarbeiter Jangs sind schon von der Säuberung betroffen worden, deren Namen fehlen auf der Liste. Ausnahmen sind Ji Jae-Ryong, ehemaliger nordkoreanischer Botschafter in China, und Kim Yang-Gon, hoher Funktionär der PdAK. Wiedergewählt wurde außerdem Vizemarschall der Koreanischen Volksarmee Choe Ryong-hae, Ministerratsvorsitzender Pak Pong-ju, Staatssicherheitsminister Kim Won-hong, Volkssicherheitsminister Choe Pu-il und Verteidigungsminister Jang Jong-nam.[8]

Einzelnachweise

  1. Kim ordnet Wahlen an. Abgerufen am 8. Januar 2014.
  2. Kim Jong-un lässt am 9. März zum Schein wählen, Die Welt vom 8. Januar 2014
  3. Parlament in Nordkorea: Kim lässt wählen. Abgerufen am 8. Januar 2014.
  4. North Koreans vote in rubber-stamp elections BBC News, 9. März 2014 (englisch).
  5. Letter from Meeting of Electorate of Paektusan Constituency No. 111 KCNA, 4. Februar 2014 (englisch).
  6. Der Diktator bittet zur Wahl Die Zeit, 9. März 2014.
  7. nzz.ch: 100 Prozent für Kim, 10. März 2014.
  8. a b N. Korea ‘election’ records 99.97% turnout. (HTML) The Nation, 11. März 2014, abgerufen am 2. Februar 2016 (englisch).