Pflegesatz

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Als Pflegesatz bezeichnet man Entgelte, die Benutzer einer teil- oder vollstationären Einrichtung oder die Kostenträger der Benutzer für bestimmte Leistungen der Einrichtung zahlen müssen. Variiert die Höhe des Pflegesatzes nicht in Abhängigkeit von der Verweildauer, der Fallschwere oder anderen Kriterien, spricht man von einem tagesgleichen Pflegesatz. Die Höhe der Pflegesätze werden in der Regel zwischen den Sozialleistungsträgern und den Trägern der Pflegeeinrichtungen nach bestimmten gesetzlichen Vorgaben vereinbart.

Der Pflegesatz umfasst in Krankenhäusern die gesamten Kosten, in Pflegeheimen sind darin die Kosten für Unterkunft, Verpflegung und Investitionskosten nicht enthalten.

Pflegeheime[Bearbeiten]

In Pflegeheimen sind Pflegesätze die Entgelte der Heimbewohner oder ihrer Kostenträger für die teil- oder vollstationären Pflegeleistungen des Pflegeheims sowie für die soziale Betreuung und, soweit kein vorrangiger Anspruch auf Krankenpflege nach § 37 SGB V besteht, für die medizinische Behandlungspflege[1]. Mit den Pflegesätzen sind alle für die Versorgung der Pflegebedürftigen nach Art und Schwere ihrer Pflegebedürftigkeit erforderlichen Pflegeleistungen der Pflegeeinrichtung (allgemeine Pflegeleistungen) abgegolten.

Die Zusammensetzung der Pflegesätze und das Pflegesatzverfahren sind insbesondere in den § 84,§ 85,§ 86SGB XI geregelt.

Danach ist Art, Höhe und Laufzeit der Pflegsätze zwischen dem Träger des Pflegeheimes und den Pflegekassen sowie den Sozialhilfeträgern (Leistungsträgern) zu vereinbaren. Für jedes zugelassene Pflegeheim wird gesondert eine Pflegesatzvereinbarung abgeschlossen.

Die Höhe der Pflegesätze richtet sich nach dem Versorgungsaufwand, den die Pflegebedürftigen nach Art und Schwere ihrer Pflegebedürftigkeit benötigen, sie wird analog zu den drei Pflegestufen der Pflegeversicherung in drei Pflegeklassen eingeteilt. Zusätzlich können Zuschläge für Pflegebedürftige, die als Härtefall anerkannt sind, zum Pflegesatz der Pflegeklasse 3 vereinbart werden

Die durchschnittlichen monatlichen Pflegesätze (Pflegekosten) betrugen in Deutschland im Jahre 2011 [2]:

bei Pflegestufe I – 1 369 Euro

bei Pflegestufe II – 1 811 Euro und

bei Pflegestufe III – 2 278 Euro.

Die Pflegeversicherung zahlt allerdings nur pauschale und begrenzte Beträge ausschließlich für die Pflegekosten im Heim (für den Pflegeaufwand, die medizinische Behandlungspflege und die soziale Betreuung) (Teilleistungs-Versicherung), die die tatsächlichen Kosten nicht abdeckt.

2011 lagen diese Versicherungsleistungen (für die Pflegekosten)[3] [4]

für Pflegestufe I bei – 1 023 Euro

für Pflegestufe II bei – 1 279 Euro und

für Pflegestufe III bei – 1 510 Euro.

Bedingt durch die von 1995 bis 2008 gänzlich fehlende und dann völlig unzulängliche Leistungsdynamisierung [5] [6] [7] stiegen die Kosten, die vom Pflegebedürftigen, bzw. dessen nahen Angehörigen (Kindern), bzw. vom Sozialamt/Kriegsopferfürsorge (in dieser Reihenfolge) für die Pflege aufzubringen waren, beständig weiter an (Auf diesem Wege wurde somit eine „schleichende Privatisierung“ durchgeführt).

2011 betrugen die durchschnittlichen Eigenanteile an den Pflegekosten [8]

für Pflegestufe I – 346 Euro

für Pflegestufe II – 532 Euro und

für Pflegestufe III – 768 Euro.

NICHT im Pflegesatz enthalten sind die Kosten für Unterkunft und Verpflegung (so genannte „Hotelkosten“) sowie die Investitionskosten, die vom Pflegebedürftigen selbst zu tragen sind. Erst durch die Addition von Pflegesatz + Kosten für Unterkunft u. Verpflegung + Investitionskosten erhält man die Gesamtkosten für den Aufenthalt in einem Pflegeheim.

Krankenhaus[Bearbeiten]

Die Höhe des Pflegesatzes wird in jährlichen Budgetverhandlungen zwischen dem einzelnen Krankenhaus und den Kostenträgern (Krankenkassen) vereinbart. Der Pflegesatz wird für jeden Behandlungstag der stationären Behandlung (Berechnungstage) eines Patienten bezahlt. Seit 1996 ist der Pflegesatz in einen für das gesamte Krankenhaus einheitlichen Basispflegesatz und einen je nach Abteilung unterschiedlichen Abteilungspflegesatz differenziert. Dabei soll der Basispflegesatz die Basiskosten wie Unterkunft, Verpflegung, Verwaltung usw. und der Abteilungspflegesatz die medizinischen Kosten abdecken.

Der tagesgleiche Pflegesatz findet ab 2005 in Krankenhäusern nur noch für psychiatrische Abteilungen Anwendung. Er wurde abgelöst durch ein System von Fallpauschalen (DRG).

Siehe auch[Bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten]

  1. § 84 Abs. 1 Satz SGB XI
  2. Barmer GEK: Barmer GEK Pflegereport 2013. November 2013, S. 122 / Tab.23
  3. SGB XI - § 43 (Inhalt der Leistung)
  4. Barmer GEK: Barmer GEK Pflegereport 2013. November 2013, S. 122 / Tab.23
  5. buzer.de: Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeversicherung (Pflege-Weiterentwicklungsgesetz – PfWG vom 28. Mai 2008) – s. hier § 30 SGB XI
  6. Sozialverband Deutschland: Stellungnahme zur Pflegereform 2008 – s. insbesondere Abschnitt II,2.
  7. Barmer GEK: Barmer GEK Pflegereport 2013. November 2013, S. 51 - 53
  8. Barmer GEK: Barmer GEK Pflegereport 2013. November 2013, S. 12 + 122/Tabelle 23