Politische Polizei

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Dieser Artikel behandelt den abstrakten Begriff der Politischen Polizei, für den unter diesem Namen geläufigen Schweizer Inlandsgeheimdienst Dienst für Analyse und Prävention siehe Politische Polizei (Schweiz).

Als Politische Polizei werden die besonderen Organe der Polizei zur Aufklärung und Verfolgung, teils auch Prävention, von politischen Straftaten genannt.

Insbesondere in autoritären und diktatorischen Herrschaftssystemen hat die Politische Polizei eine wichtige Funktion zur Herrschaftssicherung, sie dient dort nicht oder nicht primär der Durchsetzung des Rechts, sondern oftmals auch außerhalb des Rechts und der rechtsstaatlichen Kontrolle der Repression von Regimefeinden bis hin zum systematischen und offenen Terror.

In Deutschland gab es schon vor Reichsgründung eine starke Tradition der (deutschen) Politischen Polizei – in Preußen etwa die Preußische Geheimpolizei, bis hin zur Geheimen Staatspolizei (Gestapo) der NS-Zeit, von der sich die Bundesrepublik explizit distanzierte und die Inlandsgeheimdienste (Verfassungsschutzämter) mit keinen polizeirechtlichen Befugnissen ausstattete, sondern die polizeiliche Kompetenz bei der ordentlichen Polizei ansiedelte. Allerdings bestehen auch bei den deutschen Polizeibehörden so genannte „Staatsschutzabteilungen“.

In der DDR gab es mit dem Ministerium für Staatssicherheit (Stasi) und von der Stasi angeleiteten Abteilungen der Volkspolizei (Arbeitsgebiet I: Politische Polizei) einen mächtigen Apparat der Politischen Polizei.[1]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Konrad-Adenauer-Stiftung: Polizei und Staatssicherheit, 30. Juli 2009 (abgerufen 17. Oktober 2012).

Weblinks[Bearbeiten]

  • Klaus Schubert/Martina Klein: Politische Polizei. In: Das Politiklexikon, BpB-Onlinefassung der 5. Auflage, 2011.