Probezeit

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Die Probezeit bezeichnet einen Zeitraum, in dem vorerst etwas auf Probe gewährt wird, um die Eignung festzustellen. Dieser ist bei einem Arbeitsverhältnis und beim Erhalt des Führerscheins gebräuchlich.

Inhaltsverzeichnis

1 Probezeit eines Arbeitsverhältnisses
- 1.1 Situation in Deutschland
- 1.2 Situation in Österreich
2 Probezeit beim Erwerb der Fahrerlaubnis
3 Siehe auch
- 3.1 Weblinks

[Bearbeiten] Probezeit eines Arbeitsverhältnisses

[Bearbeiten] Situation in Deutschland

Für die erste Zeit des unbefristeten Arbeitsverhältnisses wird in Deutschland meist eine Probezeit vereinbart und dient zur Prüfung des Arbeitnehmers. Üblich ist eine Dauer von sechs Monaten.

Ein Probearbeitsverhältnis wird umgangssprachlich auch als Probezeit bezeichnet. Dabei wird auf bestimmte Zeit ein befristetes Arbeitsverhältnis geschlossen – eine stillschweigende Fortsetzung gilt dabei als Verlängerung auf unbestimmte Zeit mit nunmehr meist längerer Kündigungsfrist.

Während der Probezeit können kürzere als die normalen Kündigungsfristen vereinbart werden, mindestens jedoch eine Kündigungsfrist von 2 Wochen (§ 622 III BGB). Hiervon kann jedoch aufgrund tarifvertraglicher Regelungen weiter abgewichen werden, so beträgt bei manchen Tarifverträgen die Kündigungsfrist in den ersten 4 Wochen 2 Tage (§ 622 IV BGB).

Arbeitsrechtlich hat die Probezeit nur Einfluss auf die Kündigungsfrist; der Kündigungsschutz beginnt unabhängig von den vertraglichen Vereinbarungen erst nach Ablauf der Wartezeit des Kündigungsschutzgesetzes, die sechs Monate beträgt und deshalb oft mit der vereinbarten Probezeit verwechselt wird.

Eine Kündigung während der Probezeit beim unbefristeten Arbeitsverhältnis bedarf der Anhörung des Betriebsrates nach § 102 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG). Für Schwangere in der Probezeit besteht der besondere Kündigungsschutz nach § 9 Mutterschutzgesetz (MuSchG).

[Bearbeiten] Situation in Österreich

Die Probezeit in Österreich darf, muss aber nicht, vereinbart werden. Sofern vereinbart kann während dieser Probezeit das Dienstverhältnis von beiden Partnern ohne Angabe von Gründen sofort gelöst werden. Die Probezeit ist auf einen Monat beschränkt. Wenn keine Probezeit vereinbart wird gilt die gesetzliche beziehungsweise kollektivvertragliche Kündigungsfrist. Achtung: auch im automatisch geltenden Kollektivvertrag kann eine Probezeit geregelt sein! Wurde weder eine Probezeit vereinbart, noch steht etwas darüber im KV, ist das Dienstverhältnis vom ersten Tage der Arbeitsaufnahme ein Unbefristets - wird es dennoch innerhalb des ersten Monats gelöst - ist ein Anspruch auf Kündiungsentschädigung zu prüfen, ein Besuch bei der Arbeiterkammer kann die Lage klären.

[Bearbeiten] Probezeit beim Erwerb der Fahrerlaubnis

[Bearbeiten] Situation in Deutschland

Bei Neuerwerb der Fahrerlaubnis gilt in Deutschland eine zweijährige Probezeit hinsichtlich der Eignung zum Führen eines Kraftfahrzeuges auf öffentlichem Verkehrsgrund (StVG § 2a Abs. 1). Bei einem schwerwiegenden Verstoß („A-Verstoß“) oder zwei weniger schwerwiegenden Verstößen („B-Verstoß“) innerhalb der Probezeit muss der Delinquent an einem Aufbauseminar teilnehmen. Die Probezeit verlängert sich dann einmalig um 2 Jahre.

Die Probezeit muss nur einmal durchlaufen werden; wenn beispielsweise bereits mit 16 die Fahrerlaubnis Klasse A1 erworben wurde, wird für später erworbene Führerschein-Klassen (etwa B oder A) keine weitere Probezeit gefordert.

[Bearbeiten] Verstoß Katalog A

Verstöße nach Katalog A sind solche, die andere Verkehrsteilnehmer direkt gefährden:

Unfallflucht
unterlassene Hilfeleistung
fahrlässige Tötung oder Körperverletzung
Nötigung
Gefährdung des Straßenverkehrs
Trunkenheit
Fahren unter Drogeneinfluss
Fahren ohne Fahrerlaubnis
Benutzung unversicherter oder nicht zugelassener Fahrzeuge (beispielsweise ohne Betriebserlaubnis)
verbotene Fahrgastbeförderung
Verstöße gegen das Rechtsfahrgebot
überhöhte Geschwindigkeit (Meldungen an die Fahrerlaubnisbehörde, und damit Probezeitmaßnahmen, erfolgen ab 21 km/h Überschreitung)
mangelnder Sicherheitsabstand
falsches Überholen
falsches Abbiegen
unerlaubtes Wenden oder Rückwärtsfahren
falsches Verhalten an Bahnübergängen, an öffentlichen Verkehrsmitteln und Schulbussen oder an Zebrastreifen
falsches Verhalten an Ampeln, am Stopp-Schild oder bei Haltzeichen von Polizeibeamten
Missachten der Vorfahrtsregeln
Unerlaubte Beleuchtungseinrichtung am Fahrzeug.

[Bearbeiten] Verstoß Katalog B

Verstöße nach Katalog B sind:

Unbefugter Gebrauch eines Fahrzeugs
Telefonieren mit dem Mobiltelefon ohne Freisprecheinrichtung
Gefährdung oder Behinderung von Fußgängern oder Radfahrern beim Abbiegen
Gefährdung oder Behinderung von Personen in Haltestellen öffentlicher Verkehrsmittel
Kennzeichenmissbrauch
ungenügendes Absichern eines liegengebliebenen Fahrzeuges mit Gefährdung anderer
verbotenes Parken auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen
Termin zur Hauptuntersuchung oder Abgasuntersuchung um mehr als 8 Monate überziehen
mit abgefahrenen Reifen fahren
Gefährdung oder Behinderung von Schulkindern an einem haltenden Schulbus
Behinderung von Beamten