Rainer Schlegel

Rainer Schlegel (* 4. Februar 1958 in Balingen) ist ein deutscher Jurist und Vizepräsident des Bundessozialgerichts und designierter Präsident zum 1. Oktober 2016.

Werdegang

Der promovierte und habilitierte Schlegel absolvierte ein Jurastudium an der Universität Tübingen, das er im Juni 1983 mit dem Ersten Staatsexamen abschloss. Die zweite juristische Staatsprüfung legte er im Juli 1986 in Stuttgart ab. Sodann wirkte er im Rahmen einer wissenschaftlichen Tätigkeit im rechtswissenschaftlichen Fachbereich der Universität Tübingen. Im April 1987 nahm er eine Tätigkeit als Richter am Sozialgericht Stuttgart auf. Von Januar 1991 bis Dezember des Folgejahres war er an das Bundessozialgericht als wissenschaftlicher Mitarbeiter abgeordnet. Weitere Abordnungen in dieser Funktion schlossen sich von Januar 1993 bis Juli 1994 und von Juli 1994 bis Juni 1996 an. Ziel war dabei das Landessozialgericht Baden-Württemberg bzw. das Bundesverfassungsgericht. Sodann folgte seine Ernennung zum Richter am Landessozialgericht Baden-Württemberg im Jahr 1994 und diejenige zum Richter am Bundessozialgericht zum 1. Januar 1997. Sein dortiges richterliches Wirken entfaltete er zunächst im 4. Senat, wo er mit dem Themengebiet der Rentenversicherung befasst war. Weitere Stationen waren ab September 1999 der für das Beitragsrecht zuständige 12. Senat und ab November 2004 in der Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden der 1. Senat. Ebenfalls im November jenes Jahres übernahm er die Funktion des Präsidialrichters des BSG. Ab Juli 2002 bis Juni 2006 gehörte er dem Präsidialrat an. Im Jahr 2007 stand die Parteienarithmetik seinem Avancement beim Bundessozialgericht entgegen, die SPD war am Zug, den Vorschlag für das Präsidentenamt zu machen, Schlegel gehört der CDU an. Zum 1. August 2008 wurde er zum Vorsitzenden des 4. Senats bestellt, der mit der Grundsicherung für Arbeitssuchende befasst ist. Ab 2010 war er Abteilungsleiter im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Seit Juli 2014 ist er Vizepräsident des Bundessozialgerichts.

Schlegel wurde zudem in den Jahren 2002 bzw. 2005 als Honorarprofessor der Universität Kassel bzw. der Justus-Liebig-Universität Gießen ernannt. Überdies ist er Mitherausgeber mehrerer Kommentare zum Sozialrecht.

Quelle

• Richter am BSG Schlegel zum Vorsitzenden Richter ernannt, juris vom 18. Juli 2008

Einzelnachweise

Präsidenten des Bundessozialgerichts

Joseph Schneider (1954–1968) | Georg Wannagat (1969–1984) | Heinrich Reiter (1984–1995) | Matthias von Wulffen (1995–2007) | Peter Masuch (2008–2016) | Rainer Schlegel (seit 2016)