Transnistrien

Flagge Wappen
Amtssprache	Moldauisch (Rumänisch), Russisch, Ukrainisch
Hauptstadt	Tiraspol
Fläche	3.567 km²
Einwohnerzahl	555.347 (2004)
Bevölkerungsdichte	252 Einwohner pro km²
Währung	1 Transnistrischer Rubel=100 Kopeken
Unabhängigkeit	2. September 1990 von der Moldauischen SSR innerhalb der Sowjetunion (nicht anerkannt)
Zeitzone	OEZ (UTC+2)
Internet-TLD	kein
Telefonvorwahl	+373

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Transnistrien (in der rumänischen Kurzform: Stînga Nistrului, in der russischen Kurzform: Приднестрóвье/Pridnestrowje; offiziell: Pridnestrowskaja Moldawskaja Respublika, deutsch: Transnistrische Moldauische Republik) ist der östlich des Dnister gelegene Teil Moldawiens. Da er von keinem Staat oder einer internationalen Organisation als souveräner Staat anerkannt wird, stellt Transnistrien seit dem Transnistrien-Konflikt 1992 ein stabilisiertes De-facto-Regime dar.

Geographie

Die Fläche der Transnistrischen Moldauischen Republik (PMR) umfasst 3.567 km² (11 % der Fläche Moldawiens). Die Länge von Nordwest nach Südost beträgt 202 km. Transnistrien liegt im Flachland (ca. 50 bis 200 m Höhe) zwischen dem restlichen Territorium der Republik Moldau im Westen und der Ukraine im Osten, entlang des östlichen Dnisterufers. Die Hauptstadt Tiraspol hat 189.400 Einwohner und liegt im Süden, etwa zwischen Odessa (100 Kilometer) und Chişinău (dt. Kischinau, russ. Kischinjow) (70 Kilometer). Die wichtigsten Städte Transnistriens neben Tiraspol sind Tighina (Bender) und Rîbniţa. Der einzige internationale Flughafen (KIV) befindet sich außerhalb der Region, 60 Kilometer nordwestlich von Tiraspol entfernt, bei Chişinău.

Bevölkerung

Nach der international nicht anerkannten Volkszählung vom November 2004 betrug die Einwohnerzahl rund 555.000 Einwohner und setzte sich aus schätzungsweise 31,9 % Moldauern, 30,3 % Russen und 28,9 % Ukrainern zusammen. Nach dem Krieg 1992 hat sich die Bevölkerungsstruktur zugunsten der Russen entwickelt. Bei der sowjetischen Volkszählung 1989 lebten in diesem Gebiet noch 700.000 Menschen, davon 40,1 % Moldauer, 25,5 % Russen und 28,3 % Ukrainer.

Wegen der Vielfalt der Bevölkerungsgruppen wurde in der Verfassung verankert, dass in Transnistrien de jure drei Sprachen als Staatssprache gültig sind: Russisch, Ukrainisch und Rumänisch (allerdings nur unter dem Namen Moldauische Sprache und mit kyrillischer Schrift). De facto ist Russisch die einzige Amtssprache.

• 
  Ethnische Gliederung der Moldauischen Sowjetrepublik 1989
• Die Ergebnisse der Volkszählung von 2004
  Die Ergebnisse der Volkszählung von 2004
• Die Unterrichtssprachen im transnistrischen Schulsystem (Schuljahr 2004/2005).
  Die Unterrichtssprachen im transnistrischen Schulsystem (Schuljahr 2004/2005).

Ein großer Teil der moldauischen Schüler wird nur auf russisch unterrichtet. Bei den ukrainischen, polnischen, bulgarischen und gagausischen Schülern liegt der Anteil solcher bei nahezu 100%.

Landesname

Zu beachten ist bei der einheimischen Namensgebung die Bezeichnung "Republik am (pri) Dnister" (rum. Nistru, russ. Днестр/Dnestr). Aus geographisch nachvollziehbaren Gründen wird das Land nicht als "Transnistrien" (also "jenseits des Dnister") bezeichnet. Ein Erlass vom 29. November 2000 besagt, dass das Land und die Zentralbank in lateinischer Schrift nur noch wie folgt geschrieben werden sollen: Pridnestrovskaia Moldavskaia Respublika (PMR) und Pridnestrovskii Respublikanskii Bank (PRB) (russische Transliteration). Die rumänischen (moldauischen) Namen werden dabei von den Separatisten ausgeschlossen. In diesem Zusammenhang untersagt der Erlass die weitere Verwendung der Bezeichnungen mit „Transnistrien“ im Land.

Politik

Referendum über künftigen Status

Der 6. Außerordentliche Deputiertenkongress aller Ebenen hatte Ende März 2006 die Initiative unterbreitet, ein Referendum über die Zukunft dieser nicht anerkannten Republik abzuhalten. Für diese Aktion wurden rund 200.000 US-Dollar bereitgestellt.

Im Juli stimmte das Parlament der abtrünnigen Region fast einstimmig für ein Referendum über den künftigen Status Transnistriens. Am 17. September 2006 konnten die mehr als 392.000 Wahlberechtigten zwischen folgenden beiden Fragen auf dem Stimmzettel wählen:

• 1. Unterstützen Sie den Kurs auf die Unabhängigkeit der Moldauischen Republik Transnistrien und den anschließenden freiwilligen Beitritt Transnistriens zur Russischen Föderation?

• 2. Halten Sie einen Verzicht auf die Unabhängigkeit der Moldauischen Republik Transnistrien mit dem anschließenden Beitritt zur Republik Moldau für möglich?

Nach Angaben der Wahlkommission stimmten 97,1 % für die endgültige Abspaltung von Moldawien und den späteren Anschluss an Russland. Nur 2,3 % stimmten dagegen. Die Wahlbeteiligung habe bei 79 % der rund 390.000 registrierten Wähler gelegen.

Die OSZE hat bereits am 20. Juli 2006 festgestellt, dass sie das Referendum nicht anerkennen werde. Sie hatte daher keine Beobachter zur Abstimmung entsandt und warf der transnistrischen Regierung vor, die Fragen suggestiv formuliert zu haben, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen. Die OSZE kündigte allerdings an, sie sei bereit, ein Referendum über den künftigen Status der Region anzuerkennen, wenn dieses das Ergebnis erfolgreicher politischer Verhandlungen sei und die Bedingungen für einen freien und gerechten Wahlgang gegeben seien. Der Vertreter Russlands bei der OSZE wies Vorwürfe zurück, wonach das Referendum unseriös und provokatorisch sei. Er warf hingegen der moldauischen Seite vor, Fehler gemacht zu haben.

Auch Moldawien, Rumänien und die Ukraine haben erklärt, das Referendum nicht anzuerkennen. Sowohl die Europäische Union als auch die USA hatten sich bereits im Vorfeld gegen die Abstimmung ausgesprochen und dazu aufgerufen, die blockierten Autonomiegespräche mit Moldawien wieder aufzunehmen.

Geschichte

Flagge der Moldauischen Sowjetrepublik

1924 wurde auf dem Territorium Transnistriens innerhalb der Ukrainischen Sowjetrepublik die "Moldauische Autonome Sozialistische Sowjetrepublik" (MASSR) gegründet. Hauptstadt der MASSR war bis 1929 die Stadt Balta, danach die Stadt Tiraspol. Die sowjetische Regierung betrieb hier eine rege Kolonisation mit Russen, wodurch der Anteil der ethnischen Rumänen (Moldauer) insbesondere in den Städten vermindert wurde. So lebten zum Beispiel in Tiraspol 1919 42 % Rumänen, während 1989 nur noch 18 % Moldauer hier verzeichnet wurden.

1940 wurden 40% der MASSR, in denen die ethnischen Rumänen in der Mehrheit waren, mit der rumänischen Provinz Bessarabien zur Moldauischen Sowjetrepublik vereinigt, während die mehrheitlich ukrainisch bewohnten Teile in der Umgebung Baltas zur Ukraine übergingen. Von 1941 bis 1944 wurde das Gebiet von den Achsenmächten erobert und als Transnistria bezeichnet an Rumänien, das sich am Krieg gegen die Sowjetunion beteiligte, angeschlossen. Wegen der unzureichenden rumänischen Verwaltung war das Territorium eine fast anarchische Insel im besetzten Europa.

das Regierungsgebäude in Tiraspol

Nach der Unabhängigkeit Moldawiens 1991 kam es zum Konflikt zwischen den Ostslawen (25% Russen und 28% Ukrainer) und der moldauischen Zentralregierung, der schließlich in einer einseitig erklärten Unabhängigkeit Transnistriens gipfelte, unterstützt von der russischen Regierung. Siehe: Transnistrien-Konflikt.

Heute ist Transnistrien (offiziell als "Moldauische Dnestr-Republik" bezeichnet) de facto ein autonom agierende sezessionistische Region, die sich als "unabhängiger Staat" betrachtet, aber international keine Anerkennung besitzt und innerhalb der völkerrechtlich anerkannten Grenzen Moldawiens liegt. Die Stadt Tighina (Bender) liegt am rechten Ufer des Dnister und ist ein Teil Bessarabiens, wird aber von den transnistrischen Separatisten seit dem Krieg von 1992 verwaltet. Seit 1990 regiert Igor Smirnow Transnistrien, Präsident wurde er jedoch erst im Dezember 1992. Smirnow kam 1988 aus Russland nach Moldawien (Transnistrien) und wurde in Tiraspol zuerst Direktor eines Großbetriebes.

Seit 30. November 2005 gibt es die EUBAM Moldawien/Ukraine, eine Grenzkontrollmission der Europäischen Union an der moldauisch-ukrainischen Grenze zur Unterbindung des Waffen-, Menschen- und Drogenschmuggels von und nach Transnistrien. Karte zur EUBAM unter: http://www.eubam.org/files/0-99/33/Map_ENG.jpg

Transnistriens "Präsident" Igor Smirnow

Menschenrechte

Der Regierung Transnistriens werden schwere und regelmäßige Verstöße gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Es kommt immer wieder zu willkürlichen Verhaftungen und Folter. Versammlungsrecht und die Freiheit, Parteien und Vereine zu gründen, gibt es nicht. Gewissens- und Religionsfreiheit sind eingeschränkt, religiösen Gruppen wie Baptisten und Methodisten wird die offizielle Zulassung verweigert.

2004 wurden 6 Schulen mit rumänischer Unterrichtsprache geschlossen. Die offizielle Ursache dafür war der Ablauf der temporären Unterrichtslizenz dieser Schulen. Nach den Verhandlungen mit der Regierung Transnistriens, wurden die Schulen lizenziert und es wurde ihnen genehmigt, den Unterricht zu Beginn des Schuljahrs zu beginnen. Das Schulgebäude in Rîbniţa wurde jedoch dem Lehrkollektiv nicht zurückgegeben und deren Schüler mussten ihre Studien in einem Kindergarten mit Verspätung beginnen.

Die Präsidentschaftswahl 2001 entsprach nicht internationalen Standards. Parteien und politische Veröffentlichungen wurden im Vorfeld des Urnengangs verboten. Die Wahlergebnisse waren angeblich gefälscht, so soll Igor Smirnov in manchen Regionen bis zu 103,6 % der Stimmen erhalten haben.

Wirtschaft

Transnistrien besitzt ein Drittel der moldauischen Industrie und hat mit 50 Ländern Exportverträge abgeschlossen. Im Gegensatz zum größtenteils agrarisch geprägten restlichen Moldawien (Bessarabien), ist die transnistrische Wirtschaft von großen Industriebetrieben abhängig, die hier in der Sowjetzeit gezielt angesiedelt wurden. Viele der Produkte sind auf den Export ausgerichtet, z.B. Stahlplatten, Maschinen für die Gussproduktion, Kraftstrom, Kabelprodukte, große Elektromaschinen, Niederspannungsgeräte, elektroisolierende Stoffe, Pumpen, Zement, Möbel, Baumwollstoffe, Schuhe, Nähprodukte, Wein und Weinbrand. Eine wichtige Sparte ist auch die Rüstungsindustrie in früher sowjetischen Betrieben. Den Exporten von 579,7 Mio. USD standen 2005 allerdings Importe von 855,8 Mio. USD gegenüber: Ein beträchtliches Handelsbilanzdefizit, das die Wirtschaft weiter belastet. Wichtigste Handelspartner sind die Ukraine, Russland und die EU. Nach Einschätzung Moldawiens wird der Schmuggel von Waffen, Drogen, Alkohol und Treibstoffen über die Eisenbahn an der ukrainischen Grenze getrieben. Mit dem dortigen Umschwung durch Wiktor Juschtschenko verlangen ukrainische Zollbeamte seit Anfang März 2006 für den Warentransit aus Transnistrien Zollpapiere der moldauischen Behörden. Für die transnistrische Wirtschaft, die sich aus politischen Gründen gegen die Registrierung in Moldawien sträubt, entsteht dadurch ein empfindlicher Schaden (pro Tag 2,8 Millionen Dollar), was den Konflikt mit den Nachbarstaaten weiter anheizt. Es wird behauptet, dass das russische Importverbot für moldauischen Wein, dessen Produktion bislang zu 70% nach Russland ging, im ursächlichen Zusammenhang mit den neuen Zollerfordernissen steht. Die offizielle Begründung lautet, der Wein verursache Gesundheitsschäden. Ein ähnliches Einfuhrverbot verhängte Moskau auch gegenüber Georgien, das in der abtrünnigen Republiken Abchasien und Südossetien in ähnlichen Konflikten mit Russland verwickelt ist. Am 30. Mai 2006 kündigte die transnistrische Wirtschaftsministerin Elena Tschernenko an, die moldauischen Zollbedingungen zu akzeptieren.

Das Bruttoinlandsprodukt lag 2005 bei 517,5 Millionen Dollar und die Außenverschuldung bei 1,2 Milliarden Dollar (zwei Drittel davon an Russland).

Währung und Einreise

Ab 1994 wurde in Transnistrien eine eigene Währung eingeführt, der Transnistrische Rubel. 2000 wurde der Rubel denominiert (1 000 000 zu 1) und neue Banknoten und Münzen wurden in Umlauf eingesetzt. Die Währung wird außerhalb von Transnistrien nicht anerkannt und hat nur eingeschränkte Konvertibilität.

Bei der Einreise nach Transnistrien ist für Ausländer und moldauische Staatsbürger eine Registrierung direkt an der Grenze notwendig. Sollte man sich länger als zehn Stunden in Transnistrien aufhalten wollen ist eine Einladung von einem transnistrischen Bürger oder Firma erforderlich.

Medien

In Tiraspol gibt es einen staatlichen und einen privaten Fernsehsender, mehrere Zeitungen (u. a. "Pridnestrovje"; "Glas naroda") und die staatliche Presseagentur "Olvia-Press". Im Land senden mehrere Radiostationen, darunter auch ein Kurzwellensender, über den ein Auslandsdienst in verschiedenen Sprachen verbreitet wird. Zensur ist durch Artikel 28 der Verfassung Transnistriens verboten. Es existiert keine Presse in moldauischer Sprache mit lateinischer Schrift. Jedoch gibt es eine Web-Zeitung der Regierung unter [1] auf Englisch.

Literatur

• Klemens Büscher: Separatismus in Transnistrien – Die "PMR" zwischen Russland und Moldova. in: Osteuropa. Zeitschrift für Gegenwartsfragen des Ostens. Wissenschafts-Verl., Berlin 1996,9. ISSN 0030-6428
• Hannes Hofbauer: Mitten in Europa. Politische Reiseberichte aus Bosnien-Herzegowina, Belarus, der Ukraine, Transnistrien/Moldawien und Albanien. Promedia, Wien 2006. ISBN 3-85371-250-9
• Kramar/Marcell Nimführ/Andrey Smolensky: Hier spricht Radio PMR. Nachrichten aus Transnistrien., Bildschöne Bücher, Berlin/Wien 2007. ISBN 9783939181071
• Stefan Troebst: Der Transnistrienkonflikt und seine Bearbeitung durch die OSZE, in: Österreichisches Studienzentrum für Frieden und Konfliktforschung (Hrsg.): Afrikanische Perspektiven - Friedensbericht 1998, Stadtschleining 1998, S.347-379
• Stefan Troebst: Staatlichkeitskult im Pseudo-Staat. Identitätsmanagement in Transnistrien. in: Osteuropa. Zeitschrift für Gegenwartsfragen des Ostens. Wissenschafts-Verl., Berlin 2003,7. ISSN 0030-6428
• Michael Martens: Rückenwind aus Kiew – Konfliktlösung mit Hilfe der Ukraine. in: FAZ. Frankfurt 10. Januar 2005.
• Andrea Böhm: Vorwärts, Genossen, wir müssen zurück!, in: GEO. Das neue Bild der Erde. Hamburg 2006,9. ISSN 0342-8311
• Florian Kührer: Brücke für einen geeinten Kontinent von Wladiwostok bis Dublin? in: Eurasisches Magazin. Die Netzzeitschrift, die Europa und Asien zusammenbringt - [2]

Weblinks

Commons: Kategorie: Transnistrien – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

 Wikinews: Unabhängigkeitsreferendum: Transnistrien will sich Russland anschließen – Nachricht

• Berichte und Nachrichten (rumänisch/russisch/englisch)
• Standpunkt der Separatisten (englisch)
• Deutsche Welle: OSZE begründet die Ablehnung des Referendums in Transnistrien
• New York city Bar: Der historischer Hintergrund und der legale Status des transnistrischen Separatismus (Bericht in englischer Sprache)
• Der Spiegel: Ché Guevara lebt - in Transnistrien