Établissement public de coopération intercommunale

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Établissement public de coopération intercommunale (EPCI, deutsch öffentliche Anstalt für interkommunale Zusammenarbeit) ist der Oberbegriff für alle Arten von Gemeindeverbänden in Frankreich. Es gibt verschiedene Typen von EPCI, die sich durch den Umfang ihrer Kompetenzen sowie durch die Mindestzahl der vertretenen Einwohner unterscheiden. Seit dem Jahr 2013 ist jede französische Gemeinde gesetzlich verpflichtet, einem EPCI anzugehören.[1] Seit 2014 werden die Gemeindeverbandsräte direkt vom Volk gewählt.[2]

Typen von Gemeindeverbänden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die verschiedenen Typen von EPCI sind im allgemeinen Gesetzbuch zu Gebietskörperschaften (Code général des collectivités territoriales, CGCT) festgelegt. Folgende Arten von Gemeindeverbänden gibt es:[1]

Die EPCI sind Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie sind eine Form von Établissements publics und damit anders als die Gemeinden, die sich in ihnen zusammenschließen, selbst keine eigenständigen Gebietskörperschaften (Collectivités territoriales). Insbesondere sind ihre Kompetenzen damit auf diejenigen Gebiete begrenzt, die ihnen gesetzlich oder durch Vereinbarung zwischen den beteiligten Gemeinden zugewiesen sind.[1]

Mit dem Inkrafttreten einer Gesetzesänderung vom 27. Januar 2014 wurden diejenigen EPCI mit Steuerkompetenz, die mindestens 400 000 Einwohner in einem Ballungsraum von über 650 000 Einwohnern zählten, in Métropoles umgewandelt. Ausnahmen bildeten die Métropole du Grand Paris und die Métropole d’Aix-Marseille-Provence, die am 1. Januar 2016 gebildet werden sollten.[3]

Zahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zum 1. Januar 2015 gab es in Frankreich 2133 EPCI (mit eigener Steuererhebung, d. h. ausgenommen die Syndicats de communes), darunter 1884 Communautés de communes, 226 Communautés d’agglomération, 11 Métropoles, 9 Communautés urbaines und 3 Syndicats d’agglomération nouvelle. Damit lebten etwa 95 % der Gesamtbevölkerung Frankreichs in einer Kommune, die einem EPCI mit eigener Steuererhebung angehört; die Tendenz ist steigend.[4][5] An demselben Stichtag gab es landesweit noch 70 Gemeinden, die keinem EPCI angehörten. Ein großer Teil von diesen befand sich in der Region Île-de-France und gehörte zu jenen Ortschaften, die ab 2016 die Métropole du Grand Paris bilden sollen.[3]

Entwicklung der Zahl der Gemeindeverbände, der beteiligten Kommunen und von deren Einwohnern[4]
Jahr (Stichtag 1. Januar) 2010 2011 2012 2013 2014 2015
Communauté de communes 2.409 2.387 2.358 2.223 1.903 1.884
Communauté d’agglomération 181 191 202 213 222 226
Communauté urbaine 16 16 15 15 15 9
Syndicat d’agglomération nouvelle 5 5 5 4 4 3
Métropole 1 1 1 11
EPCI mit Steuerkompetenz 2.611 2.599 2.581 2.456 2.145 2.133
Beteiligte Gemeinden 34.774 35.041 35.305 36.049 36.614 36.588
Mio. Einwohner 57,9 58,8 59,3 60,9 62,6 62,9

Funktionsweise und Gremien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das beschlussfassende Organ eines EPCI ist das Comité syndical bzw. der Conseil communautaire (Verbandsrat). Dieses Gremium funktioniert im Wesentlichen wie ein Gemeinderat. Durch seine Beschlüsse erledigt es die Angelegenheiten, die in den Kompetenzbereich des EPCI fallen. Insbesondere beschließt es den Haushalt. Das Gremium tritt mindestens einmal pro Vierteljahr auf Anordnung seines Vorsitzenden zusammen. Seine Sitzungen sind öffentlich, sofern nicht explizit anderweitig beantragt.

Bis zum Jahr 2014 wurden die Mitglieder der Verbandsräte von den Gemeinderäten aus der Mitte ihrer Mitglieder gewählt. Seit den Kommunalwahlen vom März 2014 sind die Verbandsräte direkt vom Volk gewählt; die Wahl erfolgt gleichzeitig mit derjenigen der Gemeinderäte. Eine Ausnahme bilden Gemeinden mit weniger als 1 000 Einwohnern; diese entsenden auch weiterhin Mitglieder des Gemeinderats in den Gemeindeverbandsrat.

Der Vorsitzende des Verbandsrats ist das ausführende Organ des EPCI. Er ordnet die Ausgaben an, ist der Chef der verschiedenen Abteilungen des EPCI und sein rechtlicher Vertreter. Er kann einen Teil seiner Aufgaben an seine Stellvertreter abgeben, deren Zahl zwischen 4 und 15 beträgt, jedoch 20 % der Zahl der Beschäftigten des EPCI nicht überschreiten darf. Der Ratsvorsitzende wird im Anschluss an jede Wahl des Verbandsrates von diesem neu gewählt nach denselben Modalitäten, die auch bei Bürgermeisterwahlen anzuwenden sind.[2]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Groups of communes in France – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Que sont les établissements publics de coopération intercommunale (EPCI) ? In: vie-publique.fr. 15. November 2014, abgerufen am 2. Januar 2016 (französisch).
  2. a b Quels sont les mécanismes de fonctionnement des EPCI ? In: vie-publique.fr. 19. Januar 2015, abgerufen am 2. Januar 2016 (französisch).
  3. a b Intercommunalité : les données au 1er janvier 2015. In: vie-publique.fr. 5. März 2015, abgerufen am 2. Januar 2016 (französisch).
  4. a b Bilan statistique des EPCI à fiscalité propre au 1er janvier 2015. In: collectivites-locales.gouv.fr. Direction générale des collectivités locales - DESL, Februar 2015, abgerufen am März (PDF, französisch, auch in Excel-Format verfügbar).
  5. Bilan démographique 2014 - Évolution de la population. Institut national de la statistique et des études économiques, abgerufen am 4. Januar 2016 (französisch, Bevölkerungszahlen Frankreich von 1946 bis 2015).