Métropole du Grand Paris

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Métropole du Grand Paris
(Île-de-FranceFrankreich)
Île-de-France
Gründungsdatum 1. Januar 2016
Rechtsform Métropole
Sitz Paris
Gemeinden 131
Präsident Patrick Ollier
SIREN-Nummer 200 054 781
Fläche 814 km²
Einwohner 6.945.000 (2013)
Bevölkerungsdichte 8.532 Ew./km²
Website http://www.metropolegrandparis.fr/
Grand Paris

Die Métropole du Grand Paris ist ein französischer Gemeindeverband mit der Rechtsform einer Métropole in den Départements Essonne, Hauts-de-Seine, Seine-Saint-Denis, Val-de-Marne, Val-d’Oise und der Stadt Paris in der Region Île-de-France, dem neben Paris 130 weitere Städte und Gemeinden angehören.[1]

Historische Entwicklung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Für den Ballungsraum Grand Paris, der sich über acht Départements erstreckt, existiert keine gemeinsame Verwaltungsstruktur außer der Region Île-de-France, die auch zahlreiche ländlich geprägte Gebiete umfasst. Diese territoriale Zersplitterung erschwert die Regierung und Verwaltung, was auch von lokalen Akteuren moniert wird. So forderte beispielsweise die Industrie- und Handelskammer von Paris anlässlich der Präsidentschaftswahlen 2012: „Um die Herausforderungen der Entwicklung der Hauptstadtregion effizient zu meistern, braucht es eine einheitliche Regierung.“[2]

Im März 2009 veröffentlichte das Comité pour la réforme des collectivités locales (Komitee zur Reform der Gebietskörperschaften) seinen Bericht, der als „Rapport Balladur“ (Balladur-Bericht) bekannt wurde. In diesem wird die Fusion von Paris mit den angrenzenden Départements (Hauts-de-Seine, Val-de-Marne und Seine-Saint-Denis) mit einem Zeithorizont von 2014 vorgeschlagen. Dieses Projekt wurde auch von Senator Philippe Dallier, stellvertretender Vorsitzender des Senatsausschusses für Gebietskörperschaften und die Dezentralisierung, und Claude Bartolone, Präsident des Regionalrats von Seine-Saint-Denis, unterstützt. Es fand sich aber nicht im Gesetz über die Reform der französischen Gebietskörperschaften von 2010 wieder, und die Frage der Reorganisation des Großraums Paris wurde verschoben.

Nach dem Regierungswechsel von 2012 wurde eine Fusion der Départements nicht weiter verfolgt. In einem Gesetzesentwurf der Regierung Ayrault zur Dezentralisierung wird stattdessen ein polyzentrischer Ansatz verfolgt: Die Gemeinden der drei Départements der Petite Couronne sollten - ohne Paris - in einem Gemeindeverband zusammengeschlossen werden. Die Fragen, die die gesamte Agglomeration betreffen, sollten von einer Vereinigung der Generalräte der Départements und der Region beraten werden, die Kompetenzen vor allem in Fragen des Wohnungsbaus bekommen sollte.[3]

Die Nationalversammlung stimme im Juli 2013 einem Gesetzentwurf zu, mit dem mit der Métropole eine neue Form von Verwaltungseinheit geschaffen werden sollte, in der Großstädte gemeinsam mit ihrem Umland verwaltet worden wären. Die Métropole de Paris sollte am 1. Januar 2016 geschaffen werden und das Gebiet der unité urbaine umfassen. Die Kompetenzen der Métropole hätten vor allem im Bereich Wohnungsbau gelegen.[4][5] Die Gesetzesvorlage wurde jedoch im Senat abgelehnt und daraufhin modifiziert. Ein geänderter Gesetzentwurf, der die Schaffung der Métropole du Grand Paris als Gemeindeverband, der die Stadt Paris und die Gemeinden der drei umliegenden Départements umfasst, am 1. Januar 2016 vorsah, wurde schließlich im Dezember 2013 verabschiedet. Mit der Gründung der Métropole wurden alle zuvor auf ihrem Territorium bestehenden Gemeindeverbände aufgelöst.[6]

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Métropole du Grand Paris hat über 6,5 Millionen Einwohner und soll vor allem in den Bereichen Stadtplanung, Infrastruktur und Umweltschutz Kompetenzen von den beteiligten Gemeinden übernehmen, während die Verantwortung für den Nahverkehr bei der Region verbleibt. Die Métropole wird von einem Metropolenrat (Conseil der métropole) geleitet, in das jede Mitgliedsgemeinde einen Vertreter sowie je einen zusätzlichen Vertreter pro volle 25.000 Einwohner entsendet. Die Zahl der Vertreter von Paris wird auf 90 begrenzt. Um die Métropole herum sollen schließlich Gemeindeverbände mit ab 200.000 Einwohnern entstehen.[6][7]

Die Métropole ist in elf Établissements publics territoriaux untergliedert. Dabei handelt es sich um untergeordnete Gemeindeverbände, die in bestimmten Sachbereichen die Kommunalverwaltung dezentralisieren sollen.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Métropole du Grand Paris (SIREN: 200 054 781) in der Base nationale sur l’intercommunalité (BANATIC) des französischen Innenministeriums (französisch)
  2. Original: « Pour être traités efficacement, les grands enjeux du développement de la métropole capitale exigent une gouvernance unique. » Vgl. Conforter le positionnement mondial de la région capitale. chambre de commerce et d’industrie de Paris, Januar 2012, abgerufen am 15. Juni 2014 (PDF).
  3. Vers un big bang intercommunal en petite couronne, La Gazette des communes, 2. Oktober 2012, abgerufen am 9. Februar 2013.
  4. L’Assemblée nationale vote la création d’une métropole du Grand Paris. Le Point, 19. Juli 2013, abgerufen am 15. Juni 2014.
  5. Métropole du Grand Paris : une minirévolution institutionnelle. Le Monde, 20. Juli 2013, abgerufen am 15. Juni 2014 (französisch).
  6. a b LOI n° 2014-58 du 27 janvier 2014 de modernisation de l’action publique territoriale et d’affirmation des métropoles (1). Abgerufen am 15. Juni 2014.
  7. La métropole du Grand Paris est votée, mais loin d’être achevée. Libération, 3. Dezember 2013, abgerufen am 15. Juni 2014 (französisch).

Koordinaten: 48° 52′ N, 2° 21′ O