Resolution 669 des UN-Sicherheitsrates

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UN-Sicherheitsrat
Resolution 669
Datum: 24. September 1990
Sitzung: 2942
Kennung: S/RES/669 (Dokument)
Abstimmung: Dafür: 15 Dagegen: 0 Enthaltungen: 0
Gegenstand: Konflikt zwischen Irak und Kuwait
Ergebnis: Angenommen
Zusammensetzung des Sicherheitsrats 1990:
Ständige Mitglieder:
China Volksrepublik CHN Frankreich FRA Vereinigtes Konigreich GBR Sowjetunion SUN Vereinigte Staaten USA
Nichtständige Mitglieder:
Kanada CAN Elfenbeinküste CIV Kolumbien COL Kuba CUB Athiopien Demokratische Volksrepublik ETH
Finnland FIN Malaysia MYS Rumänien ROU Jemen YEM Zaire ZAI

Irak (grün) und Kuwait (orange)

Die Resolution 669 des UN-Sicherheitsrates ist eine Resolution, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in seiner 2942. Sitzung am 24. September 1990 einstimmig beschloss. Unter Hinweis auf die Resolution 661 (1990) und Artikel 50 des Kapitels VII der Charta der Vereinten Nationen war sich der Rat der zunehmenden Zahl von Hilfsersuchen nach Artikel 50 über internationale Sanktionen gegen Irak nach seiner Invasion in Kuwait bewusst.

Artikel 50 besagt, dass ein Land, das aufgrund der Maßnahmen mit wirtschaftlichen Problemen konfrontiert ist, das Recht hat, den Rat zu konsultieren, um eine Lösung für das Problem zu finden, wenn der Sicherheitsrat Sanktionen gegen einen Staat, sei es ein Mitglied der Vereinten Nationen oder nicht, verhängt.[1] Einundzwanzig Staaten, darunter Jordanien, die mit negativen Folgen der Sanktionen zu kämpfen hatten, stellten auf diese Weise Anträge.[2]

In diesem Zusammenhang ersuchte der Rat den mit der Resolution 661 (1990) eingesetzten Ausschuss des Sicherheitsrates, Unterstützungsersuchen nach Artikel 50 zu prüfen. Er berichtete zurück, indem er die Mitgliedstaaten aufforderte, andere Staaten zu unterstützen, die von den Sanktionen gegen den Irak betroffen waren.[3]

Einzelnachweise

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  1. United Nations Charter, Chapter 7: Action with Respect to Threats to the Peace, Breaches of the Peace, and Acts of Aggression. United Nations, abgerufen am 6. März 2019 (englisch).
  2. Yoram Dinstein: War, Aggression, and Self-Defense. 3. Auflage. Cambridge University Press, 2001, ISBN 978-0-521-79758-0, S. 249.
  3. Bruno Simma, Hermann Mosler: The Charter of the United Nations: a commentary. Hrsg.: United Nations. Oxford University Press, 1995, ISBN 978-0-19-825703-5, S. 661.