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- erfolgte am 8. März die Eintragung des Warenzeichens „SALVATOR“ in die Zeichenrolle des Kaiserlichen Patentamts in Berlin. Diesem Schritt gingen jahrelange…25 KB (2.463 Wörter) - 14:30, 7. Mai 2024
der Nummer 721319 als Warenzeichen für „Spezial-Sosse“[sic!] in der Zeichenrolle des Deutschen Patentamts – Heuwer bezeichnete das unzutreffend als „Patent“…33 KB (3.232 Wörter) - 12:33, 30. Mai 2024
Wasser und in der Luft“. Am 10. Oktober 1910 wurde das Symbol in die Zeichenrolle und zum 9. Februar 1911 in das Warenzeichenregister eingetragen. Als…12 KB (1.317 Wörter) - 02:34, 10. Mär. 2024- unter der Nummer 721319 als Warenzeichen für „Spezial-Sosse“ in die Zeichenrolle des Deutschen Patentamts eingetragen. Eine im Wesentlichen gleiche Marke…7 KB (717 Wörter) - 06:40, 2. Apr. 2024
- zusichern sollen. Sie gilt als Warenzeichen, das durch Eintragung in die Zeichenrolle des Patentamts einen – verlängerbaren – Zeichenschutz von zehn Jahren…7 KB (539 Wörter) - 09:44, 2. Jun. 2023
- Firma wurde in AUTOL umbenannt. Für diesen Namen erhielt sie in der Zeichenrolle des Berliner Patentamtes 1901 Warenzeichenschutz. Weitere Zweigbetriebe…2 KB (265 Wörter) - 20:32, 20. Feb. 2021
Herder zu Pilghausen das Warenzeichen „Schoppenass“ (= „Pik As“) in die Zeichenrolle des Solinger „Messmachergerichts“ eintragen. Die Urkunde hierüber ist…7 KB (729 Wörter) - 21:30, 20. Okt. 2023
„doppelte Kirsche“ 1865 beim Königlichen Gewerbegericht zu Remscheid in die Zeichenrolle eintragen und in den 1880er Jahren folgten zwei weitere Eintragungen…9 KB (790 Wörter) - 07:13, 2. Mai 2023- gab. 1958 wurde das Wort- und Bildzeichen „Frankfurter Pfanne“ in die Zeichenrolle des Patentamts eingetragen. Heute gibt es die Frankfurter Pfanne in 7…20 KB (2.082 Wörter) - 15:59, 19. Apr. 2024
- unter dem Aktenzeichen F 4777 und der laufenden Nummer 65777 in die Zeichenrolle des Kaiserlichen Patentamts eingetragen und gehört zu den ältesten und…15 KB (1.545 Wörter) - 04:00, 21. Jan. 2023
Achtzehn Jahre später, am 26. Oktober 1894 wurde sie unter Nr. 30 in die Zeichenrolle des Reichspatentamtes übertragen, und seit dem 1. Dezember 1922 ist die…54 KB (5.105 Wörter) - 10:16, 5. Apr. 2024- „Marke“ auf. Durch die Eintragung in die vom Deutschen Patentamt geführte Zeichenrolle erlangte das Warenzeichen Rechtsschutz. Bestimmte Zeichen waren von der…3 KB (185 Wörter) - 12:46, 16. Aug. 2017
Das Reichswarenzeichenregister war eine Zeichenrolle zur Eintragung von Markenzeichen zum Zwecke des Markenschutzes im Deutschen Reich, häufig abgekürzt…5 KB (584 Wörter) - 23:37, 18. Apr. 2022- Marken wurde beim neu gegründeten Reichspatentamt eine einheitliche Zeichenrolle, als Reichswarenzeichenregister für das gesamte Gebiet des Deutschen…4 KB (305 Wörter) - 12:59, 16. Aug. 2017
1831 in zwei Monaten vom Fenster seiner elterlichen Wohnung aus. Er hat sich selbst in der Mitte des Vordergrundes mit einer Zeichenrolle abgebildet.…68 KB (7.288 Wörter) - 00:03, 2. Jun. 2024
Engel mit Feustel und Zahnrad, die oberen Engel mit Stechzirkel und Zeichenrolle, Travertin, Grab-Nr. Pb 24 12. Familie Prager: 20er Jahre des 20. Jahrhunderts…63 KB (3.866 Wörter) - 01:37, 2. Jun. 2024
- [843] Zeichenrolle, Zeichenregister, Zeichenschutz, s. Fabrik- und Handelszeichen.
- und lautet folgendermaßen: „Die Marke ist ein kraft Eintragung in die Zeichenrolle geschütztes Zeichen, das einem Unternehmen dazu dient, bestimmte von
- übertragen: Handwerksrolle, Musterrolle, Patentrolle, Stammrolle, Wappenrolle, Zeichenrolle, Zunftrolle Beispiele: [1] Der Stuhl hat Rollen, er lässt sich leicht