Agreement on Net Financial Assets

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Das Agreement on Net Financial Assets (ANFA) ist ein Abkommen zwischen der Europäischen Zentralbank und den 19 nationalen Zentralbanken des Eurosystems, das letzteren erlaubt, Anleihen des eigenen Staates aufzukaufen.[1]

Das Abkommen wurde ursprünglich am vom 19. November 2014 abgeschlossen. Es gibt den nationalen Zentralbanken Spielräume, über die EZB-Beschlüsse hinaus Staatsanleihen zu erwerben. Der Inhalt des Abkommens wurde zunächst geheimgehalten und war selbst in den Zentralbanken des Eurosystems nur wenigen Spitzenbeamten bekannt. Nach Ansicht von EZB-Präsident Mario Draghi sind Staatsanleihenkäufe im Rahmen der ANFA-Vereinbarung allein Angelegenheiten der nationalen Zentralbanken, die darüber unabhängig entscheiden. Die Gründe für derartige Käufe seien für die EZB oft sehr schwer zu verstehen ("often … very hard to understand").[2][3][4] Am 5. Februar 2016 veröffentlichte die EZB das Abkommen sowie einen aktualisierten Fragen-Antwort-Katalog.[5][6]

Durch ANFA-Operationen sollen die Zentralbanken Frankreichs, Italiens und anderer Mitgliedstaaten Staatsanleihen im Umfang von mehreren Hundert Milliarden Euro erworben haben, über die weder diese Zentralbanken noch die EZB Rechenschaft ablegen.[7] Nach Ansicht der EZB sind die ANFA-Geschäfte nicht geldpolitisch motiviert, könnten aber vom EZB-Rat mit Zweidrittelmehrheit untersagt werden. Ein allgemeines Verbot nationaler Geldschöpfung erfordere indes gesetzliche Änderungen.[8] Yves Mersch, Mitglied des EZB-Direktoriums, räumte auf Nachfrage ein, Irland habe das ANFA in der Vergangenheit gebrochen.[9]

Der Ökonom Hans-Werner Sinn bemängelt an dem Verfahren, „dass man sich im eigenen Keller Geld drucken kann, das in anderen Ländern als gesetzliches Zahlungsmittel anerkannt ist“.[10]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Was bedeutet ANFA? Europäische Zentralbank, 10. Dezember 2015, abgerufen am 23. Dezember 2015.
  2. EZB-Pressekonferenz, 3. Dezember 2015. (englisch)
  3. Die umstrittene Vergangenheit des EZB-Chefs Draghi, Die Welt, 13. Dezember 2015.
  4. EZB klärt geheime Anleihenkäufe auf – ein bisschen, Die Welt, 10. Dezember 2015.
  5. Pressemitteilung zur Veröffentlichung des Abkommens, EZB, 5. Februar 2016
  6. Hinweis der Deutschen Bundesbank auf die Veröffentlichung des Abkommens im Rahmen einer IFG-Anfrage, FragDenStaat.de, 5. Februar 2016
  7. Das große Geheimnis von Europas Geldmachern, Die Welt, 1. Dezember 2015.
  8. Pressemitteilung der EZB vom 10. Dezember 2015
  9. Philip Plickert: Monetäre Staatsfinanzierung - Der Pinocchio-Moment des Notenbankers, Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11. Dezember 2015.
  10. Philip Plickert: Heimliches Gelddrucken in Rom und Paris. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung. 7. Dezember 2015, abgerufen am 7. Dezember 2015.