Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Rechts (Deutschland)

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Der Allgemeine Teil (AT) des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) umfasst die §§ 1–240, die als Buch 1 den hauptsächlichen Regelungsbereichen des BGB – den vier Büchern des Schuldrechts, Sachenrechts, Familienrechts und Erbrechts – vorangestellt sind.

Das BGB ist das bedeutendste Gesetz des deutschen Privatrechts. Es ist ein systematisch-abstrakt konzipiertes Gesetz, das versucht, Doppelregelungen zu vermeiden. Deshalb gibt es einen Allgemeinen Teil. Dieser enthält gemeinsame Regeln, die auf die übrigen vier Bücher angewendet werden. Im folgenden Schuld-, Sachen-, Familien- und Erbrecht sind nur noch die Regelungen enthalten, die die spezifische Sachmaterie betreffen. Man spricht dabei von der Klammertechnik des AT. Der hohe Abstraktionsgrad des Regelungskomplexes führt dazu, dass die Normen für den Laien schwer verständlich werden.

Wenngleich das BGB als ganzes dem Aufbau nach dem sogenannten Pandektensystem des 19. Jahrhunderts folgt, so folgt der Aufbau des AT und seiner Abschnitte zumindest teilweise dem Institutionensystem. Dieses teilt das Recht in drei Kategorien auf: „personae“, „res“ und „actiones“ (Personen-, Sachen- und Prozessrecht).

Personen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Abschnitt Personen enthält Regelungen über

Sachen und Tiere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Abschnitt Sachen und Tiere findet man insbesondere Begriffsbestimmungen für Sachen (§ 90), wesentliche Bestandteile einer Sache (§§ 93 f.), Früchte (§ 99) und Nutzungen (§ 100).

Rechtsgeschäfte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zum wesentlichen Kern des Allgemeinen Teils gehört der Abschnitt über Rechtsgeschäfte. Hier finden sich Regelungen über

Fristen und Termine[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Abschnitt über Fristen und Termine (§§ 186–193) regelt, wann Fristen beginnen und enden und wie sie berechnet werden.

Verjährung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Abschnitt über die Verjährung (194–218) wurde im Zusammenhang mit der Modernisierung des Schuldrechts mit Wirkung ab 1. Januar 2002 wesentlich umgestaltet. Er regelt unter anderem

  • verschiedene Verjährungsfristen (insbesondere §§ 195–197; daneben gibt es aber auch Verjährungsvorschriften außerhalb des Allgemeinen Teils)
  • den Beginn der Verjährungsfristen (§§ 199–201)
  • die Hemmung der Verjährung (§§ 203–209)
  • den Neubeginn der Verjährung (§ 212; neuer Begriff anstelle der früheren Unterbrechung der Verjährung)
  • in welchen Fällen die Verjährung eine Aufrechnung nicht ausschließt (§ 215)

Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Abschnitt Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe (§§ 226–231) finden sich Vorschriften zum Schikaneverbot (§ 226), zu Notwehr (§ 227) und Notstand (§ 228) sowie zur Selbsthilfe (229–231).

Sicherheitsleistung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In §§ 232–240 finden sich schließlich Bestimmungen über mögliche Formen der Sicherheitsleistung.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Brox (Begr.), Walker (Verf.): Allgemeiner Teil des Bürgerlichen Gesetzbuchs, 45. Aufl., 2021 Verlag Franz Vahlen, München 2019. ISBN 978-3-8006-6025-4.
  • Schroeter: Die Fristenberechnung im Bürgerlichen Recht, Juristische Schulung (JuS) 2007, S. 29 ff.
  • Köhler: BGB Allgemeiner Teil, 45. Aufl., 2021, C.H.BECK, ISBN 978-3-406-77195-8.
  • Stadler: Allgemeiner Teil des BGB, 20. Aufl. 2021, C.H.BECK, ISBN 978-3-406-75205-6.