Aufenthaltsverordnung

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Basisdaten
Titel: Aufenthaltsverordnung
Abkürzung: AufenthV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland   
Erlassen aufgrund von: § 42 Abs. 1 Nr. 4,
§ 69 Abs. 2, 3, 5, 6,
§ 99 Abs. 1, 2 AufenthG;
§ 11 Abs. 1 FreizügG/EU
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht
Fundstellennachweis: 26-12-1
Erlassen am: 25. November 2004
(BGBl. I S. 2945)
Inkrafttreten am: 1. Januar 2005
Letzte Änderung durch: Art. 1 VO vom 8. April 2015
(BGBl. I S. 599)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
22. April 2015
(Art. 2 VO vom 8. April 2015)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Aufenthaltsverordnung ist eine in Deutschland geltende Rechtsverordnung, die hauptsächlich ergänzende Bestimmungen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes enthält. Sie wurde als Artikel 1 der Verordnung zur Durchführung des Zuwanderungsgesetzes erlassen.

Regelungsgegenstand[Bearbeiten]

Die Verordnung enthält Regelungen zu folgenden Gegenständen:

  • Passpflicht für Ausländer; Zulassung ausländischer und Einführung deutscher Passersatzpapiere;
  • Befreiungen vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels, insbesondere eines Visums, und Beschränkungen von Befreiungen für Ausländer, die im Bundesgebiet erwerbstätig werden wollen;
  • Sonderregelungen für Flugpersonal, Seeleute und die Binnenschifffahrt;
  • Erfordernis der Zustimmung der Ausländerbehörden im Visumverfahren;
  • Anerkennung von Forschungseinrichtungen für das besondere Aufnahmeverfahren nach der Forscher-Richtlinie der EU und Abschluss von Aufnahmevereinbarungen mit Forschern aus Drittstaaten
  • Möglichkeiten der Einholung des Aufenthaltstitels im Bundesgebiet für längerfristige Aufenthalte ohne vorgeschaltetes Visumverfahren;
  • Verlegung des Wohnsitzes von Flüchtlingen innerhalb der EU, sofern sie unter eine bestimmte EU-Richtlinie fallen;
  • Erhebung, Reduzierung und Befreiung von Gebühren für Amtshandlungen im Bereich des Ausländerrechts;
  • Ordnungsrechtliche Vorschriften, vor allem zu ausweisrechtlichen Pflichten;
  • Muster für Aufenthaltstitel und Vordrucke für Passersatzpapiere;
  • Dateien der Ausländerbehörden und Datenübermittlungen an Ausländerbehörden und
  • Ordnungswidrigkeiten.

Materialien[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

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