Flüchtling

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Der Titel dieses Artikels ist mehrdeutig. Weitere Bedeutungen sind unter Flüchtling (Begriffsklärung) aufgeführt.
Flüchtlinge bei Stalingrad, 1942
Kriegsflüchtlinge aus Nordkorea, 1952

Als Flüchtling, im Unterschied zum Migranten, gilt nach der Genfer Flüchtlingskonvention eine Person, die „aus der begründeten Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Ethnie, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will.“[1]

Sofern seine Fluchtgründe im Zielstaat auf Grund nationaler oder supranationaler Regelungen als relevant erachtet werden (sog. asylerhebliche Fluchtgründe) und er die Gründe und ggf. Umstände seiner Flucht in einem entsprechenden Verfahren ausreichend darlegen kann, kann daraus ein Recht auf Schutz und Aufenthalt (Asylrecht im weiteren Sinne) entstehen.

Für Flüchtlinge ist weltweit das Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) zuständig. Das UNHCR zählte zum Ende des Jahres 2012 weltweit 10,5 Millionen Flüchtlinge[2], Ende 2013 16,7 Millionen Flüchtlinge, 1,1 Millionen Asylbewerber sowie 33,3 Millionen Binnenvertriebene – die höchste Zahl seit dem Zweiten Weltkrieg.[3]

Die palästinensischen Flüchtlinge infolge des Palästinakriegs von 1948 und ihre Nachkommen fallen nicht unter die 1951 abgeschlossene Konvention bzw. den UNHCR, jedoch unter die zuvor beschlossene UNRWA-Agenda. Somit unterliegen sie einem Sonderstatus (siehe Palästinensisches Flüchtlingsproblem).

Begriff

Parteien des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge:
  • Parteien des Abkommens von 1951
  • Parteien des Protokolls von 1967
  • Parteien beider Verträge
  • Parteien keiner der beiden Verträge
Elendsflüchtlinge aus Haiti in einem Segelboot (Boatpeople), 2005

Der Begriff des Flüchtlings im juristischen Sinne stellt im Gegensatz zur allgemeinen Flüchtlingsdefinition auf das Vorliegen anerkannter Fluchtgründe ab. Er wird im internationalen Flüchtlingsrecht durch die Genfer Flüchtlingskonvention zur Rechtsstellung der Flüchtlinge von 1951 definiert. Danach wird als Flüchtling anerkannt, wer

„[…] aus der begründeten Furcht vor Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen seiner politischen Überzeugung sich außerhalb des Landes befindet, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, und den Schutz dieses Landes nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Befürchtungen nicht in Anspruch nehmen will; oder der sich als staatenlos infolge solcher Ereignisse außerhalb des Landes befindet, in welchem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hatte, und nicht dorthin zurückkehren kann oder wegen der erwähnten Befürchtungen nicht dorthin zurückkehren will.“

Genfer Flüchtlingskonvention[4]

In der Alltagssprache gebräuchliche erweiterte Flüchtlingsbegriffe schließen darüber hinausgehend auch

Die beiden letzteren Gruppen werden von vielen Staaten nicht als „Flüchtlinge“ anerkannt, sondern als „illegale Einwanderer“ bezeichnet, die dementsprechend auch keinen Anspruch auf Asyl haben.

Anerkennung

Der rechtliche Status eines Flüchtlings richtet sich nach nationalen und internationalen Bestimmungen:

  • nach der Genfer Flüchtlingskonvention, soweit der schutzgewährende Staat dieser beigetreten ist,
  • innerhalb der Europäischen Union zusätzlich nach europäischen Rechtsvorschriften, insbesondere der Qualifikationsrichtlinie,
  • nach nationalen Rechtsvorschriften (denen gemäß er in einigen Ländern Asyl und ggf. nachrangigen Schutz beantragen kann).

Die deutsche Rechtsordnung unterscheidet zwischen der Anerkennung der Asylberechtigung (Art. 16a Grundgesetz), der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und der Gewährung subsidiären Schutzes.

Daneben gibt es in Deutschland sogenannte Kontingentflüchtlinge, die aufgrund einer politischen Entscheidung der Bundesregierung aufgenommen werden können. Sie durchlaufen kein Asyl- und auch kein sonstiges Anerkennungsverfahren, sondern erhalten mit ihrer Ankunft sofort eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 23 und § 24 AufenthG). Sie besitzen allerdings nicht (mehr) den Status eines anerkannten Flüchtlings gemäß Genfer Flüchtlingskonvention, so dass ihre Rechtsstellung stärker eingeschränkt werden kann. So sind zum Beispiel Wohnsitzauflagen gegenüber Kontigentflüchtlingen unter Umständen zulässig[5]

Lebensbedingungen

Flüchtlinge haben unter Umständen ihre Heimat verlassen, weil sie dort verfolgt oder misshandelt und gefoltert wurden. Die Flucht verläuft teilweise unter dramatischen und strapaziösen Umständen. Neben physischen Verletzungen leidet ein Teil von Flüchtlingen unter posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) oder Depressionen. Eine weitere Studie an weiblichen bosnischen Flüchtlingen konnte eine erhöhte Suizidrate feststellen.[6] Insbesondere Frauen und Mädchen in Flüchtlingslagern sind verstärkt Opfer von Vergewaltigung oder Prostitution und verstärkt von Geschlechtskrankheiten betroffen.[7] Insgesamt sind Flüchtlinge vor gewaltsamen Übergriffen – insbesondere vor politisch motivierten, rassistischen und sexuellen Übergriffen – oft unzureichend geschützt.

Flüchtlinge haben aufgrund ihrer Situation oft Ungewissheit, wo sie in Monaten oder Jahren leben werden und wie es um Familienmitglieder im Heimatland steht.[8]

Asylbewerber erhalten bisweilen keine Arbeitserlaubnis, wodurch Lethargie und Depressionen entstehen können und gegebenenfalls die Expertise beziehungsweise die Beschäftigungsfähigkeit der Flüchtlinge verloren geht.[9]

Weltflüchtlingstage

Hauptartikel: Weltflüchtlingstag

Zum Gedenken an Flüchtlinge und Migranten findet jährlich am 19. Januar der 1914 von Papst Benedikt XV. ins Leben gerufene Welttag der Migranten und Flüchtlinge statt. Außerdem wird seit 2001 jährlich am 20. Juni der vom Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) eingerichtete Weltflüchtlingstag begangen. Ebenfalls am 20. Juni begeht Deutschland ab 2015 den Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung.

Siehe auch

Literatur

  • Sergo Mananashvili: Möglichkeiten und Grenzen zur völker- und europarechtlichen Durchsetzung der Genfer Flüchtlingskonvention. Schriften des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes – Rechtswissenschaft, Band 78, Nomos, Baden-Baden 2009, ISBN 978-3-8329-4833-7.
  • Madjiguène Cissé: Papiere für alle. Die Bewegung der Sans Papiers in Frankreich, Assoziation A, Berlin 2002, ISBN 3-935936-14-1
  • Gerda Heck: Illegale Einwanderung. Eine umkämpfte Konstruktion in Deutschland und den USA. Edition DISS Band 17. Münster 2008. ISBN 978-3-89771-746-6 (Interview heiseonline 10. November 2008).
  • Bernhard Mann: Politische Flüchtlinge. Sozialberatung in Sammelunterkünften und Fragen zur gesellschaftlichen Integration. Mit einem Vorwort eines Vertreters des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR). Haag+Herchen. Frankfurt am Main. 1983 ISBN 3-88129-725-1.
  • Michael R. Marrus: Die Unerwünschten. Europäische Flüchtlinge im 20. Jahrhundert (Originaltitel: The Unwanted übersetzt von Gero Deckert), Schwarze Risse, Rote Strasse, VLA, Berlin / Göttingen / Hamburg 1999, ISBN 3-924737-46-0.
  • Peter J. Opitz: Das Weltflüchtlingsproblem. Ursachen und Folgen. Beck'sche Reihe 367, Beck, München 1988 ISBN 3-406-33123-8
  • Unabhängige Expertenkommission Schweiz-Zweiter Weltkrieg. Projektleitung Gregor Spuhler: Die Schweiz und die Flüchtlinge zur Zeit des Nationalsozialismus, Bern, 1999
  • Unabhängige Expertenkommission Schweiz – Zweiter Weltkrieg (Bergier-Bericht); Bern: BBL/EDMZ, 2002

Weblinks

 Wiktionary: Flüchtling – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen
 Commons: Flüchtlinge – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

  1. UNHCR: Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951, Artikel 1
  2. UNHCR Statistical Yearbooks. 2012, Tabelle 2.1, S.26
  3. UNHCR – World Refugee Day: Global forced displacement tops 50 million for first time in post-World War II era Abgerufen am 19. August 2015.
  4. Genfer Konvention im Wortlaut, pdf-Dok. 212 KB, abgerufen am 7. September 2012.
  5. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 15. Januar 2013 - BVerwG 1 C 7.12
  6. Sundquist K, Johansson LM, DeMarinis V, Johansson SE, Sundquist J. Posttraumatic stress disorder and psychiatric co-morbidity: symptoms in a random sample of female Bosnian refugees. Eur Psychiatry. 2005 Seite 158–164.
  7. Aggrawal A. (2005) Refugee Medicine in : Payne-James JJ, Byard RW, Corey TS, Henderson C (Eds.) Encyclopedia of Forensic and Legal Medicine, Elsevier Academic Press: London, Vol. 3, Pp. 514–525.
  8. Professor Freisleder im AZ-Interview. Flüchtlinge: Wenn die Angst zurückkehrt. Abendzeitung (AZ), abgerufen am 6. Dezember 2014.
  9. siehe z.B. NGOs fordern vollen Zugang zum Arbeitsmarkt für Asylwerber. www.derstandard.at, 23. Januar 2013, abgerufen am 12. Mai 2013.