Benutzer:Anne Katrin Hannelore Pfaffendorf/Arbeitsseite (EFW 2018)

Lemma: Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel

Die Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel (DKOR) vertritt das Europäische Parlament in Südkorea, offiziel Republik Korea, und in Nordkorea, offiziel Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) seit ihrer Gründung 2004. Das Hauptthema der regelmäßigen Treffen in Straßburg und Brüssel ist die Sicherheitslage rund um die koreanische Halbinsel vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den beiden Ländern.

Geschichte

Die Delegation für die Beziehungen zur koreanischen Halbinsel wurde 2004 zu Beginn der sechsten Legislaturperiode des Parlaments (2004-2009) gegründet. Vor 2004 waren südkoreanische Angelegenheiten ein Teil der Arbeit der Delegation für die Beziehungen zu den Ländern Südostasiens, ASEAN und der Republik Korea. Die Beziehungen zu Nordkorea wurden hauptsächlich im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten behandelt, der manchmal Ad-hoc-Delegationen entsandte, um sich mit Vertretern des Landes zu treffen. Die zunehmende Aufmerksamkeit des Europäischen Parlaments für die politische Lage auf der koreanischen Halbinsel und seine Bemühungen mit der Demokratischen Volksrepublik Korea zusammenzuarbeiten führte zu dem Beschluss im Jahr 2004 einen eigenen Ausschuss einzurichten.

Beziehungen zu Südkorea

Seit der Gründung der Delegation hat sich das Verhältnis der EU zu Südkorea verbessert. Die Veränderung der Handelsauffassung des Landes, von einer eher protektionistischen Haltung zu einer die Exporte und Freihandel betonte, legte den Grundstein für das 2009 unterzeichnete Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Republik Korea. Dieses trat 2011 in Kraft. Es war das erste Freihandelsabkommen das die Zustimmung des Europäischen Parlaments gemäß den neuen Bestimmungen des Vertrags von Lissabon verlangte. 2010 wurde die Beziehung zwischen der EU und der Republik Korea auch formal zu einer "strategischen Partnerschaft" ausgebaut.

In regelmäßigen Sitzungen in Brüssel und Straßburg sowie in interparlamentarischen Treffen mit gewählten Vertretern der Nationalversammlung wird seither an verschiedenen Themen zusammengearbeitet, mit einem Fokus auf der Sicherheitslage der Halbinsel. Zwischen 2006 und 2011 reiste die Delegation mindestens einmal im Jahr nach Seoul. Der letzte Besuch fand 2015 statt. Nach der Amtsenthebung von Präsidentin Park und der Wahl von Moon Jae-in als Präsident Anfang 2017 intensivierte die DKOR-Delegation ihre Kontakte zur Nationalversammlung in Seoul erneut.

Beziehungen zu Nordkorea

In den ersten Jahren nach der Gründung der Delegation führte die Öffnung der Kommunikationskanäle mit Nordkorea zu einer Reihe von Treffen mit Vertretern des Landes. Die Delegation reiste 2005, 2007 (zweimal), 2008 und 2011 nach Pjöngjang. Vertreter der DVRK reisten 2006 nach Brüssel. Aufgrund der Entwicklungen im Land, insbesondere der Menschenrechtslage und der nuklearen und ballistischen Raketentests, wurden die Besuche weniger. Das Parlament verabschiedete eine Reihe von Resolutionen, in denen die DVRK zur Reform aufgefordert wurde. Diese wurden 2006, 2010, 2012, 2013, 2014 und 2016 veröffentlicht.

Aufbau der Delegation

Die Delegation für die Beziehungen zur Koreanischen Halbinsel zählt zwölf Mitglieder, sowie eine Reihe von Ersatzmitgliedern. Diese Mitglieder bestehen aus gewählten Vertretern politischer Gruppen des Europäischen Parlamentes und repräsentieren in ihrer Aufgabe das Parlament. Das politische Gleichgewicht der Delegation entspricht dem des Parlaments als Ganzem.

Nirj Deva, ein britisches Mitglied der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR), ist derzeit Vorsitzender der Delegation. Unterstützung erfährt er durch die stellvertretenden Vorsitzenden Paul Rübig, ein österreichisches Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei (PPE), und Nedzhmi Ali, ein bulgarisches Mitglied der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE). Vorsitzender und Stellverterter werden von anderen Mitgliedern der Delegation gewählt.

Tätigkeiten

Die Aufgaben der Delegation bestehen in Ordentlichen Zusammenkünften der Delegation in Straßburg und Brüssel, sowie in der Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten durch die Teilnahme an interparlamentarischen Treffen, die abwechselnd in Korea und an den Arbeitsorten des Europäischen Parlaments stattfinden. An diesen Treffen nehmen zusätzlich Gäste teil, die zum Meinungsaustausch mit Mitgliedern der Delegation beitragen. Dazu gehören Vertreter der Zivilgesellschaft und hochrangige Diplomaten sowie Mitarbeiter der Europäischen Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Dabei werden Themen besprochen, welche die innen- wie außenpolitische Situation der Halbinsel betreffen:

• Sicherheitslage auf der Halbinsel und in der Region
• Südkoreas internationale Beziehungen innerhalb des Ostasiatischen Raums
• Handelsabkommen wie das EU-Korea-Freihandelsabkommen
• Menschenrechte
• Klimawandel

Weblinks

Offizielle Seite der Delegation für Beziehungen zur Korenischen Halbinsel