Beschäftigter

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Beschäftigter ist zum einen ein Fachausdruck aus der Sozialversicherung, zum anderen ist er ein Sammelbegriff für die Gruppen Angestellter und Arbeiter, im Personalvertretungsrecht auch für die Gruppen der Arbeitnehmer und der Beamten.

Abgrenzung zu Selbständigen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach § 7 Abs. 1 des vierten Buches des Sozialgesetzbuches (SGB IV) versteht man darunter eine Person, die einer nichtselbständigen Tätigkeit nachgeht. Insbesondere fällt ein Arbeitnehmer unter diesen Begriff, erschöpft sich jedoch nicht darin.

Die Abgrenzung zwischen Beschäftigten und selbständig Tätigen ist mitunter schwierig.

Mögliche Abgrenzungskriterien sind:

Entscheidung über die Abgrenzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Einordnung, ob eine Person beschäftigt oder selbständig tätig ist, trifft der Sozialversicherungsträger von Amts wegen. Die Vertragsparteien können keine für den Sozialversicherungsträger verbindliche Festlegung treffen. Ein Arbeitsvertrag oder ein Vertrag über eine freie Beschäftigung ist nur ein Abgrenzungskriterium von mehreren.

Folgen in der Sozialversicherung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit der Frage, ob jemand als Beschäftigter oder als selbständig Tätiger einzuordnen ist, verbindet sich vor allem die Frage der Versicherungspflicht in verschiedenen Zweigen der Sozialversicherung, wie etwa in der gesetzlichen Krankenversicherung, der gesetzlichen Rentenversicherung, der gesetzlichen Unfallversicherung, der sozialen Pflegeversicherung und der Arbeitslosenversicherung.

Regelung im öffentlichen Dienst[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Bereich des öffentlichen Dienstes hat seit Inkrafttreten der neuen Tarifverträge TVöD und TV-L der Begriff des Beschäftigten zwei verschiedene Bedeutungen. Die Unterscheidung zwischen Angestellten und Arbeitern, die durch die früheren Tarifverträge wie den Bundesangestelltentarifvertrag festgeschrieben wurde, gibt es nicht mehr. Die Tarifverträge verwenden jetzt einheitlich den Begriff Beschäftigte für alle Arbeitnehmer. Im Personalvertretungsrecht gibt es jedoch weiterhin in der Regel zwei Personengruppen, nämlich Arbeitnehmer und Beamte, z. B. in § 4 BPersVG. Die Gesamtheit der in einer Dienststelle Tätigen wird in den meisten Personalvertretungsgesetzen von Bund und Ländern aber weiterhin ebenfalls als Beschäftigte bezeichnet und umfasst damit Arbeitnehmer und Beamte.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]