Continental Free Trade Area

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Die African Continental Free Trade Area (AfCFTA) bezeichnet die geplante Freihandelszone zwischen 44 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union (AU). Auf dem AU-Gipfel im März 2018 in Kigali wurde das Abkommen zur Gründung der afrikanischen Freihandelszone von 44 Staaten unterzeichnet. Sobald 22 Staaten Ratifizierungsinstrumente hinterlegen, tritt das Abkommen in Kraft.[1][2] Ziel der Freihandelszone ist die Schaffung eines kontinentalen Marktes für Produkte und Dienstleistungen mit freiem Verkehr von Geschäftspersonen und Investitionen.[3] Mit ihrer Hilfe soll der intra-afrikanische Handel gefördert, die regionale und kontinentale Integration Afrikas voran gebracht und der industrielle, verarbeitende Sektor der afrikanischen Wirtschaft weiter entwickelt werden. Dieser afrikanische Kontinentalmarkt wird bei seiner Schaffung mehr als eine Milliarde Menschen sowie ein BIP von insgesamt zwischen 2,2 und über 3 Billionen US-Dollar umfassen.[4][5]

Das Abkommen ging aus der 18. ordentlichen Sitzung der Versammlung der Staats- und Regierungschefs der AU im Januar 2012 in Addis Abeba hervor. Im Zusammenhang mit der AfCFTA wurde als flankierende politische Maßnahme zudem der Action Plan on Boosting Intra-African Trade (BIAT) beschlossen.[6]

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erste Erwägungen hinsichtlich eines gemeinsamen afrikanischen Marktes finden sich bereits 1979 in der Monrovia-Erklärung.[7] Die AfCFTA selbst hat ihren Ursprung im Abuja Vertrag von 1991 (ratifiziert 1994), in dem die Schaffung einer afrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft und Zollunion (englisch: African Economic Community, AEC) beschlossen wurde. Bis 2028 sollte demnach in sechs Schritten eine gesamt-afrikanische Wirtschafts- und Währungsunion geschaffen werden.

In Reaktion auf die langsamen Fortschritte hin zur AEC wurde auf dem Gipfel der AU in Addis Abeba im Januar 2012 die beschleunigte Schaffung der kontinentalen Freihandelskomponente in Form der AfCFTA beschlossen.[5] Als ursprüngliches Zieldatum für den Abschluss der Verhandlungen wurde das Jahr 2017 festgelegt.[8] Zugleich wurde auch der Boost Intra-African Trade (BIAT) Action Plan verabschiedet, der die politischen Begleitmaßnahmen der AfCFTA beschreiben soll.

Da die AfCFTA auf die bestehenden regionalen Wirtschaftsgemeinschaften (englisch: Regional Economic Community, REC) Afrikas aufbauen sollte, begannen die Verhandlungen erst nach Schaffung anderer Freihandelszonen, u. a. der EAC-COMESA-SADC Tripartite Free Trade Area.[5] Auf dem Gipfel der AU im Jahr 2015 wurden die Verhandlungen dann offiziell eröffnet. Hierbei wurden die Verhandlungsprinzipien, das institutionelle Arrangement, der Aufgabenbereich und die Roadmap der Verhandlungen festgelegt.

In den Jahren 2016 bis 2017 in Treffen der AfCFTA Task Force und des AfCFTA Negotiation Forums wurde die Phase 1 der AfCFTA-Verhandlungen über Güter und Dienstleistungen geführt. Bei einem Treffen der Handelsminister am 1. und 2. Dezember 2017 wurde sich schließlich auf einen finalen Vertragsentwurf geeinigt.[9]

Bis zum Gipfel der AU im März 2018 sollten die letzten Verhandlungen über ein beigefügtes Protokoll hinsichtlich Wirtschaftsgütern abgeschlossen und der Vertrag auf dem Gipfel unterschrieben werden. Allerdings wurde nur das Rahmenabkommen unterzeichnet. Die AfCFTA tritt in Kraft, sobald 22 Mitgliedsstaaten das Abkommen ratifiziert haben. Des Weiteren wird in Phase 2 der Verhandlungen über die Themen Wettbewerb, Investitionen und intellektuelle Eigentumsrechte beraten.[10]

Inhalt der Verhandlungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Verhandlungen zur CFTA umfassen verschiedene Bereiche. Die Einrichtung der AfCFTA wird durch das Rahmenabkommen verinbart. In Protokollen und Anhängen werden der Handel von Gütern und Dienstleistungen, Investitionen sowie Streitbeilegungsmechanismen geregelt. Weitere Teile und Anhänge befinden sich gegenwärtig noch unter Verhandlungen. Nach Abschluss dieser ersten Verhandlungsgegenstände wird 2018 eine zweite Phase eingeleitet, in der die Themen Wettbewerb, Investitionen und intellektuelle Eigentumsrechte bearbeitet werden.[11]

Der Erfolg der CFTA hängt somit laut einer Studie von der United Nations Economic Commission for Africa, der AU sowie der afrikanischen Entwicklungsbank davon ab, dass entsprechende politische Begleitmaßnahmen die Freihandelspolitik begleiten und effektiv regulieren.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Africa’s CFTA trade accord holds promise in spite of barriers. In: Financial Times. 20. Dezember 2017, abgerufen im 5. Dezember 2018.
  2. Gerhard Erasmus: How will the AfCFTA be established and its Legal Instruments be implemented? In: trade law centre (Hrsg.): tralac Discussions. Stellnbosch 22. März 2018 (tralac.org [abgerufen am 16. April 2018]).
  3. https://au.int/en/ti/cfta/about
  4. Africa’s CFTA trade accord holds promise in spite of barriers. Financial Times, 20. Dezember 2017, abgerufen im 5. Januar 2018.
  5. a b c Regions Refocus and Third World Network-Africa (Hrsg.): The Continental Free Trade Area (CFTA): Process and Political Significance. (daghammarskjold.se [PDF]).
  6. https://au.int/en/ti/cfta/about
  7. United Nations Economic Commission on Africa, Friedrich-Ebert-Stiftung (Hrsg.): The Continental Free Trade Area (CFTA) in Africa – A Human Rights Perspective. 2017, S. 19 (uneca.org).
  8. Economic Commission for Africa, African Union (Hrsg.): Boosting Intra-African Trade - Issues Affecting Intra-African Trade, Proposed Action Plan for boosting Intra-African Trade and Framework for the fast tracking of a Continental Free Trade Area. 2012, S. 48 (uneca.org [PDF]).
  9. African countries are building a giant free-trade area. In: The Economist. 7. Dezember 2017, abgerufen im 5. Januar 2018.
  10. African Continental Free Trade Area. Economic Commission for Africa, African Union Commission, 15. März 2018, abgerufen am 16. April 2018.
  11. United Nations Economic Commission for Africa, African Union and African Development Bank (Hrsg.): Assessing Regional Integration in Africa VIII: Bringing the Continental Free Trade Area About. Addis Abeba Oktober 2017, S. 69 (tralac.org [PDF]).